Ist die gesuchstellende Person oder ihre Vertretung unverschuldeterweise abgehalten worden, binnen Frist zu handeln, so wird diese wieder hergestellt, sofern sie unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt.
1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 106 des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2197; BBl 2001 4202).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VSBES.2018.256 | Wegpauschale (KVG) | Beschwerde; Frist; Beschwerdeführerin; Einsprache; Beschwerdegegnerin; Urteil; Schrieben; Unterschrift; Unterzeichnet; Recht; Person; Schriftlich; Objektiv; Versicherungsgericht; Fristgerecht; Verfügung; Unterzeichnete; Vertretung; BGer-Urteil; Krankheitsschübe; Unterschrieben; Fristwiederherstellung; Bundesgericht; Hindernis; Präsident; Helsana; Objektiven; Handeln |
SO | VSBES.2012.251 | Invalidenrente | Frist; Beschwerde; Vertreter; Kostenvorschuss; Beschwerdeführer; Vertreterin; Beschwerdeführers; Kostenvorschusses; Zahlung; Bezahlung; Nichteintreten; Gesuch; Urteil; Bundesgericht; Versicherungsgericht; Verfahren; Fristwiederherstellung; Unverschuldet; Nichteintretens; Gericht; Vorschuss; Fristgerechte; Hindernis; Wiederherstellung; Erwägung; Rechtzeitig; Partei; Rechtsprechung; Irrtum; Abgehalten |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | IV 2014/248 | Entscheid Art. 60 ATSG. Art. 7 Abs. 2 ATSG. Beginn der Beschwerdefrist. Interpretation des Begriffs der Überwindbarkeit im Zusammenhang mit einer mittelgradigen depressiven Störung. Auseinandersetzung mit dem vom Bundesgericht eingeführten Kriterium der therapeutischen | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Depressiv; Depressive; Störung; Rente; Recht; Psychiatrisch; Psychiatrische; Behandlung; Verfügung; Depressiven; Beschwerdegegnerin; Gesundheit; Prozent; Mittelgradig; Störungen; Urteil; Stationär; IV-act; Müsse; Mittelgradige; Sachverständige; Gesundheitsbeeinträchtigung; Stationäre; Rechtsprechung; Psychiatrischen; Person |
SG | IV 2014/216 | Entscheid Art. 28 IVG. Rente. Bei einer dissoziativen Bewegungsstörung mit unvorhersehbaren, häufigen und bislang erfolglos behandelten Ohnmachtsanfällen ist nicht von einer realistischen Anstellungschance auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt auszugehen. Die theoretisch mögliche Arbeitsfähigkeit während den anfallsfreien Zeiten ist damit nicht verwertbar, weshalb ein Anspruch auf eine ganze Rente besteht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Januar 2017, IV 2014/216). Entscheid vom 20. Januar 2017 | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Arbeit; Behandlung; Rente; Dissoziative; Ausbildung; Beschwerdegegnerin; Psychiatrisch; Stationär; Stationäre; Anfälle; Psychiatrische; Gallen; Diagnose; Therapie; Anspruch; Bewegungs; Arbeitsfähigkeit; Bewegungsstörung; Bericht; Krankheit; Anfall; Therapeutisch; Gesundheitlich; Eingliederung; Zumutbar; Behandeln; Beruflich |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
130 V 343 | Art. 1 Abs. 1 IVG (in der seit 1. Januar 2003 geltenden Fassung) in Verbindung mit Art. 6, 7, 8 Abs. 1, Art. 16 und 17 ATSG; Art. 4 Abs. 1, Art. 28 Abs. 2 und Art. 41 IVG (in der bis 31. Dezember 2002 gültig gewesenen Fassung): Begriffe der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität, der Einkommensvergleichsmethode und der Revision (der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen) in der Invalidenversicherung nach Massgabe des ATSG. Die im ATSG enthaltenen Formulierungen der Arbeitsunfähigkeit, der Erwerbsunfähigkeit, der Invalidität, der Einkommensvergleichsmethode und der Revision (der Invalidenrente und anderer Dauerleistungen) entsprechen den bisherigen von der Rechtsprechung dazu entwickelten Begriffen in der Invalidenversicherung (Erw. 2-3.6). | Invalidität; KIESER; Arbeit; ATSG-Recht; Invaliden; Rechtsprechung; Arbeitsunfähigkeit; Rente; Revision; Erwerbsunfähigkeit; Invaliditätsgrad; Hinweis; LOCHER; Grundriss; Invalidenversicherung; Zumutbare; Gesundheit; Hinweisen; Person; Invalidenrente; Gesuch; Sozialversicherungsrechts; Grundriss; Begriffe; Einzelgesetz; Erheblich; Enthaltene; Invaliditätsgrades |
Autor | Kommentar | Jahr |
UeliKieser | Kommentar zum ATSG, Zürich | 2003 |