Civil Procedure Code (CPC)
Art. 405CPC from 2022
Art. 405
Appellate remedies
1 Appellate remedies are governed by the law in force when notice of the decision is given to the parties.
2 The review of a decision notified under the previous law is governed by the new law.
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Art. 405 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RB200022 | Forderung, Architekturvertrag und Rückforderung (Kosten und Entschädigung) | Gericht; Verfahren; Beklagten; Beschwerde; Geleistete; Erstinstanzliche; Gerichtskosten; Geleisteten; Kaution; Vorinstanz; Prozessentschädigung; Entscheid; Dispositiv; Urteil; Erstinstanzlichen; Berufung; Zahlen; ZPO/ZH; Verfahrens; Berufungsverfahren; Beweisverfahren; Dispositivziffer; Kautionen; Deckung; Bezahlen; Prozesskosten; Kammer; Gerichtskasse; Höhe; Bundes |
ZH | LY210017 | Ehescheidung (Abänderung vorsorgliche Massnahmen) | Recht; Grundbuch; Berufung; Vorinstanz; Beklagten; Terrecht; Güterrechtliche; Verfügung; Rungen; Verfahren; Grundbuchsperre; Anspruch; Güterrechtlichen; Liegenschaft; Liegenschaften; Entscheid; Ansprüche; Beweisauflageverfügung; Glaubhaft; Zusammenhang; Partei; Massnahme; Verfahren; Akten; Gefährdung; Berufungsverfahren; Mutter; [Adresse]; Kataster; Beweisabnahmeverfügung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VV190007 | Ablehnungsbegehren gegen einen Bezirksrichter in Sachen der Parteien betreffend Kollokationsklage | Gesuchsteller; Recht; Abgelehnte; Verfahren; Ablehnung; Akten; Gericht; Gespräch; Abgelehnten; Obergericht; Bezirksgericht; Verwaltungskommission; Eingabe; Vertreter; Ausstand; Obergerichts; Rechtsmittel; Gesuchstellers; Ablehnungsgr; Verfahrens; Aktennotiz; Ablehnungsbegehren; Kantons; Gesuchsgegnerin; Entscheid; Gespräche; Partei; Beschwerde; Richter |
ZH | VV190008 | Ablehnungsbegehren gegen einen Bezirksrichter in Sachen der Parteien betreffend Kollokationsklage | Gesuchsteller; Recht; Verfahren; Abgelehnte; Akten; Ablehnung; Gericht; Gespräch; Bezirksgericht; Obergericht; Verwaltungskommission; Eingabe; Partei; Vertreter; Abgelehnten; Konkurs; Ausstand; Obergerichts; Verfahrens; Ablehnungsgr; Rechtsmittel; Kantons; Aktennotiz; Ablehnungsbegehren; Vollmacht; Richter; Beschwerde; Entscheid; Gespräche |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
142 III 153 (5A_52/2015) | Art. 299 f. ZPO; Verordnung des zürcherischen Obergerichts vom 8. September 2010 über die Anwaltsgebühren (AnwGebV): Kriterien für die Bemessung der Entschädigung des Verfahrensbeistandes des Kindes im Ehescheidungsverfahren seiner Eltern. Abgeltung des notwendigen Aufwandes; Bedingungen für die Zulässigkeit eines pauschalisierenden Tarifes (E. 2.5, 3.2, 3.3 und 4). Berücksichtigung der prozessualen Natur und der Funktion der Kindervertretung (E. 5.1 und 5.2). Möglichkeit des Gerichts, bei der Mandatierung und bei der Prozessinstruktion den Aufgabenumfang des Verfahrensbeistandes zu steuern (E. 5.3.2 und 5.3.3). Berücksichtigung der beruflichen Qualifikation; Bestellung eines Anwaltes als Ausnahme (E. 5.3.4). Rahmenbedingungen für eine neue Beurteilung und Festsetzung des Honorars (E. 6). | Kindes; Kindesvertretung; Verfahren; Vertretung; Scheidung; Recht; Gericht; Scheidungs; Entschädigung; Aufgabe; Verfahrens; Aufwand; Eltern; Kinder; Aufgaben; Beschwerde; Schweizer; Verfahrensbeistand; SCHWEIGHAUSER; Urteil; Anwalt; Kindesinteresse; Honorar; Kindeswohl; Gerecht; Interesse; Beschwerdeführerin; Zeitaufwand |
139 III 379 (4A_60/2013) | Art. 334 und 405 ZPO; Erläuterung eines Entscheids; Übergangsrecht. Art. 334 ZPO sieht keine Frist zur Einreichung eines Erläuterungsgesuchs vor (E. 2.1). Das nach dem 1. Januar 2011 eingereichte Erläuterungsgesuch gegen einen vor diesem Datum ergangenen Entscheid unterliegt der allgemeinen Übergangsbestimmung für Rechtsmittel gemäss Art. 405 Abs. 1 ZPO (E. 2.2 und 2.3).
| Interprétation; L'interprétation; Droit; Décision; Recours; Procédure; Rectification; Civil; Révision; Civile; Arrêt; Chapitre; Après; D'interprétation; Transitoire; Avant; Demande; été; Applicable; L'ancien; Titre; Rechtsmittel; Requête; Disposition; D'une; Comme; Voies; Texte; Délai |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
A-6175/2013 | Zölle | Fügung; Verfügung; Recht; Bürgschaft; Rechtlich; Beschwerde; Verwaltung; Bundes; Angefochten; Beschwerdeführer; Führerin; Vertrag; Beschwerdeführerin; Steuer; Angefochtene; öffentlich; Abgabe; Mineralölsteuer; öffentlich-rechtlich; MinöStV; Hafte; Urteil; Angefochtenen; öffentlich-rechtliche; Entscheid; Vorinstanz; Dispositiv; Bürgschaften; Verfahren |
BVGE 2015/15 | Zölle | Verfügung; Recht; Rechtlich; Bürgschaft; Verwaltung; Vertrag; öffentlich; Bgabe; Bundes; Steuer; MinöStV; Mineralölsteuer; Abgabe; öffentlich-rechtlich; Hafte; Beschwerde; öffentlich-rechtliche; Urteil; Entscheid; Bürgschaften; Tenen; Angefochten; Angefochtene; Klage; Beschwerdeführerin; Verwaltungsrechtliche; Nichtig; Vertraglich; Vorschrift |
Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Andreas Frei, Daniel Willisegger | Basler Kommentar zur ZPO | 2010 |
Frei, Willisegger | Basler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung | 2010 |