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Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Art. 40 StPO vom 2021

Art. 40 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) drucken

Art. 140

Verbotene Beweiserhebungsmethoden

1 Zwangsmittel, Gewaltanwendung, Drohungen, Versprechungen, Täuschungen und Mittel, welche die Denkfähigkeit oder die Willensfreiheit einer Person beeinträchtigen können, sind bei der Beweiserhebung untersagt.

2 Solche Methoden sind auch dann unzulässig, wenn die betroffene Person ihrer Anwendung zustimmt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 40 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUH160133Örtliche Zuständigkeit Beschwerde; Staatsanwalt; Gericht; Staatsanwaltschaft; Kanton; Vorinstanz; Gerichtsstand; Zuständigkeit; Anklage; Beschwerdegegnerin; Kantons; Beschluss; Gallen; Verfahren; Verfahren; Zuständig; Recht; Bundesstrafgericht; Untersuchung; Galerie; Kammer; örtlich; Entscheid; Hoben; Rich; Staatsanwaltschaften; Bundesstrafgerichts; Anklageerhebung; Kammer
ZHUH140126Nichteintreten auf eine Anklage Beschwerde; Staatsanwaltschaft; Gericht; Kanton; Gerichtsstand; Beschwerdegegner; Anklage; Basel; Handlung; Vorinstanz; Zuständigkeit; Basel-Land; Handlungen; Basel-Landschaft; Zuständig; Recht; Mädchen; Verfahren; Verfahren; Beschluss; örtlich; Entscheid; Verfahrens; Untersuchung; Kantons; Vorgenommen; Vermeintlich; Bundesstrafgericht; Sexuellen; Behörden
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2018.94 (AG.2018.587)Verfahrenshandlung vom 16.05.2018Beschwerde; Akteneinsicht; Beschwerdeführer; Verfahren; Entscheid; Basel-Stadt; Werden; Staatsanwaltschaft; Verfahrens; Staatsanwältin; Mandant; Beschwerdeverfahren; Beschränkt; Verteidigung; Worden; Weiter; Appellationsgericht; Zwischen; Person; Amtliche; Vorliegende; Gewährt; Welche; Schweiz; Anspruch; Weitere; Seinem; Bundesgericht; Schweizerische; Rechtlich
BSBES.2016.54 (AG.2016.543)Abweisung der Akteneinsicht und Abweisung der amtlichen VerteidigungBeschwer; Beschwerde; Staatsanwaltschaft; Beschwerdeführerin; Verfahren; Basel; Basel-Stadt; Recht; Verfügung; Akten; Verfahren; Interesse; Verteidigung; Entscheid; Amtliche; Zeitpunkt; Akteneinsicht; Verfahrens; Beantragt; Gesuch; Vorliegende; Bundesgericht; Standslos; Angefochtenen; Zürich-Sihl; Verfahrens; Erhoben; Kanton; Über; Aufhebung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 505 (6B_1498/2020)
Regeste
Art. 3 Abs. 2 lit. a, Art. 381 Abs. 1, Art. 391 Abs. 2, Art. 401 StPO ; Zulässigkeit der Anschlussberufung; Grundsatz von Treu und Glauben im Strafverfahren. Legitimation der Staatsanwaltschaft, Anschlussberufung zu erheben, um damit das Verbot der reformatio in peius aufzuheben (vgl. Art. 391 Abs. 2 StPO ; E. 4.4).
Appel; Joint; Public; Peine; Ministère; L'appel; Jugement; Pénal; Instance; Avait; Alors; été; Canton; Première; Procédure; Pénale; Principal; était; Liberté; Entre; Forme; Prononcé; Recours; Prévenu; Qu'il; Ainsi; Privative; Qu'elle; Ministère; Former
147 IV 127 (6B_973/2019)
Regeste
Art. 406 StPO ; Art. 6 Ziff. 1 EMRK ; Voraussetzungen für die Durchführung eines schriftlichen Berufungsverfahrens. Das Berufungsverfahren ist grundsätzlich mündlich. Es kann nur ausnahmsweise unter den engen Voraussetzungen von Art. 406 StPO schriftlich durchgeführt werden, deren Vorliegen von der Berufungsinstanz von Amtes wegen zu prüfen ist. Liegt ein Einverständnis der Parteien mit dem schriftlichen Verfahren vor, kann dieses die gesetzlichen Voraussetzungen von Art. 406 Abs. 2 StPO nicht ersetzen, sondern tritt zu diesen hinzu (Bestätigung der Rechtsprechung; E. 2.1 und 2.2). Die Voraussetzungen von Art. 406 Abs. 2 lit. a und b StPO müssen dabei kumulativ vorliegen (E. 2.2.2).
Berufung; Urteil; Verfahren; Schriftlich; Schriftliche; Beschwerde; Schriftlichen; Recht; Verfahren; Schuldig; Verfahrens; Person; Voraussetzung; Beschwerdeführerin; Erstinstanzliche; Mündliche; Voraussetzungen; Sachverhalt; Berufungsverfahren; Angefochten; Verhandlung; Berufungsgericht; Verzichtet; Beschuldigte; Sachverhalts; Vorinstanz; Erstinstanzlichen; Partei; Rechtsprechung; Anwesenheit

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CA.2020.14ASchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Verfahren; Mráz; Recht; Beruf; MARTYNENKO; Berufung; Urteil; Verfahrens; Ziffer; Eingabe; Verteidiger; Verfahren; Antrag; Erstin; Erstinstanzliche; Stellung; Filter; öffnen; Verteidigung; Hinzufügen; Vorliegende; Kammer; Bundes; Vertrete; Hauptverhandlung; Anwalt; Gericht
BG.2022.2Kanton; Entscheid; Gerichtsstand; öffnen; Filter; Hinzufügen; Entscheide; Staatsanwaltschaft; Gesuch; BStGer; Gallen; Verfahren; Schwyz; Verfahrens; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Beschuldigte; Beschwerde; Kantons; Verfahrensakten; Gesuchsteller; Zuständigkeit; Beschuldigten; Beschwerdekammer; Akten; Konkludent; MwH; Gesetzlichen; Baumgartner; Gerichtsstands

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Donatsch, Hansjakob, Lieber Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, Zürich2010
Fingerhuth, Lieber Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], Zürich2010
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