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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Art. 40 SchKG vom 2021

Art. 40 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 40

1 Die Personen, welche im Handelsregister eingetragen waren, unter­liegen, nach­dem die Streichung durch das Schweizerische Han­dels­amtsblatt bekanntgemacht worden ist, noch während sechs Monaten der Konkursbetreibung.

2 Stellt der Gläubiger vor Ablauf dieser Frist das Fortsetzungsbegeh­ren oder verlangt er den Erlass eines Zahlungsbefehls für die Wech­selbetreibung, so wird die Betreibung auf dem Weg des Konkurses fortgesetzt.72

72 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 40 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2018 100KonkurseröffnungGesuch; Gesuchsgegnerin; Konkurs; Beschwerde; Ausstand; SchKG; Einzelrichter; Verfahren; Einsiedeln; Gericht; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Einzutreten; Urteil; Konkurseröffnung; Ausstandsbegehren; Schuld; Partei; Kantonsgericht; Ausstandsgesuch; Bundesgericht; Parteien; Konkursverhandlung; Verfügung; Genügen; Kantonsrichter; Vorderrichter; Beschluss
SOSCANF.2020.1Nichtigkeit KonkurseröffnungKonkurs; Betreibung; Betreibungsamt; September; Handelsregister; Solothurn; Konkursbetreibung; Gläubiger; Konkursverfahren; Bucheggberg-Wasseramt; Konkursandrohung; Streichung; Schuldner; Schuldbetreibung; Region; Eröffnet; Weitere; Nehmen; Eingetragen; Konkursamt; Beschwerde; Worden; Urteil; Amtsgerichtspräsident; Nichtig; Pfändung; Forderungen; Betreibungsamtes; Aufsichtsbehörde

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 14 (5A_284/2008)aArt. 39 Abs. 1 Ziff. 5, Art. 171 ff. SchKG; Änderung des Anwendungsbereichs der Konkursbetreibung und übergangsrechtliche Folgen. Über das geschäftsführende Mitglied einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist nach dem 1. Januar 2008 kein Konkurs zu eröffnen (E. 3-5). Konkurs; SchKG; Beschwerde; Betreibung; Recht; Beschwerdeführer; Handelsregister; Fortsetzung; Schuldner; Über; Zeitpunkt; Geschäftsführende; Gesellschaft; Konkursandrohung; Konkursfähigkeit; Schuldners; Konkursbetreibung; Fortsetzungsbegehren; Gläubiger; Mitglied; Schuldbetreibung; Konkurses; Verfügung; Regel; Übergangsbestimmungen; Gesellschafter; Konkursrichter; Person; Aufhebung
131 V 196Art. 51 Abs. 1 und Art. 58 AVIG: Insolvenzentschädigung. Die Aufzählung der Insolvenztatbestände in Art. 51 Abs. 1 und Art. 58 AVIG ist abschliessend. (Erw. 4.1.2)
Regeste b
Art. 39 Abs. 1 und Art. 46 Abs. 2 SchKG: Ordentliche Konkursbetreibung; örtliche Zuständigkeit. Ist ein Schuldner als Aktiengesellschaft im Handelsregister eingetragen, unterliegt er der ordentlichen Konkursbetreibung am Sitz der juristischen Person. Daran ändert die Löschung des Domizils der Aktiengesellschaft im Handelsregister nichts. (Erw. 4.2)
Konkurs; Handelsregister; Insolvenzentschädigung; SchKG; Arbeitgeber; Aktiengesellschaft; Betreibung; Stadt; Person; Gläubiger; Beschwerdegegnerin; Firma; Basel; Domizil; Arbeitgebers; Konkursandrohung; Konkursbegehren; Konkursbetreibung; Arbeitgeberin; Überschuldung; Anspruch; Gesellschaft; Zwangsvollstreckungsverfahren; Basel-Stadt; Hinweis; Arbeitslosenversicherung; Verfahren; Ehemalige; Werden
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