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Arbeitsgesetz (ArG)

Art. 40 ArG vom 2021

Art. 40 Arbeitsgesetz (ArG) drucken

Art. 40

1 Der Bundesrat ist zuständig zum Erlasse

a.
von Verordnungsbestimmungen in den vom Gesetz ausdrücklich vorgesehenen Fällen;
b.
von Ausführungsbestimmungen zur nähern Umschreibung einzelner Vorschriften des Gesetzes;
c.
von Verwaltungsbestimmungen für die Vollzugs- und Aufsichtsbehörden.

2 Vor dem Erlasse von Bestimmungen gemäss Absatz 1 Buchstaben a und b sind die Kantone, die Eidgenössische Arbeitskommission und die zuständigen Organisationen der Wirtschaft anzuhören.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 40 Arbeitsgesetz (ArG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLA150023Arbeitsrechtliche ForderungArbeit; Belastung; Läge; Psychisch; Psychische; Klägers; Berufung; Beklagten; Kausalzusammenha; Kausalzusammenhang; Heimbewohner; Arbeitgeber; Belastungs; Psychischen; Gesundheit; Medizinisch; Vorfälle; Vorfall; Fürsorge; Krank; Medizinische; Sorgepflicht; Belastungen; Schaden; Massnahmen; Immanent; Sicherheits; Fürsorgepflicht
ZHSB120370fahrlässige Tötung etc.Schuldig; Beschuldigte; Gerüst; Beschuldigten; Brett; Privatkläger; Liftschacht; Gerüstbrett; Schräg; Erfolg; Privatklägers; Recht; Vorinstanz; Berufung; Unfall; Gelegte; Urteil; Sicherheit; Arbeit; Öffnung; Verhalten; Liftschachtgerüst; Nägel; Person; Entfernt; Kontroll; Fahrlässig; Erdgeschoss

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZB.2018.11 (AG.2018.621)Forderung aus ArbeitsvertragBeschwerde; Beschwerdeführerin; Arbeit; Beschwerdegegnerin; Zivilgericht; Kündigung; Beweis; Zivilgerichts; Entscheid; Pflege; AaO; Stellt; Kunden; Zivilgerichts; Tätigkeit; Person; Werde; Gemäss; Werden; Beschwerde; Partei; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Unrichtig; Sonntagsarbeit; Gemäss; Gewesen; Hauswirtschaftliche; Kommentar; Tätigkeiten
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
BVGE 2019 IV/3ArbeitnehmerschutzArbeit; Tarbeit; Unentbehrlichkeit; Bewilligung; Verkehr; Urteil; Beschwerde; Technisch; Technische; Verkehrs; Verfügung; Sachlich; Zwingend; Arbeitnehmende; Unfall; Sachliche; Betrieb; Beschwerdeführerin; Spurabbau; Angefochtene; Zeitlich; Anschluss; Verzweigung; Strassenbau; Strassenerneuerungs; Setzungen; Kanalsanierungsarbeiten; Wirtschaftlichen; Hinsicht; Arbeitsgesetz
B-5341/2018ArbeitnehmerschutzArbeit; Beschwerde; Tarbeit; Bewilligung; Verkehr; Unentbehrlichkeit; Arbeitnehmende; Urteil; Beschwerdegegnerin; Technisch; Beschwerdeführerin; Technische; Arbeitnehmenden; Strassen; Vorinstanz; Verfügung; Gesuch; Gericht; Sicherheit; BVGer; Angefochtene; Sachverhalt; Arbeitsgesetz; Unfall; Wirtschaftliche; Betrieb; Beziehungsweise; Recht; Verfahren
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