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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 4 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 4 Princips

1 Il dretg chantunal regla la cumpetenza materiala e funcziunala da las dretgiras, nun che questa lescha disponia insatge auter.

2 Sche la cumpetenza materiala dependa da la valur en dispita, vegn quella calculada tenor questa lescha.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 4 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHWP180003Feststellung der NachzahlungspflichtGesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Berufung; Recht; Nachzahlung; Gesuchsteller; Vorinstanz; Feststellung; Partei; Berufungsverfahren; Verfahren; Frist; Kanton; Gericht; Verhältnisse; Unentgeltliche; Bezirksgericht; Nachzahlungspflicht; Bülach; Parteien; Bundesgericht; Urteil; Entscheid; Finanziellen; Vorinstanzliche; Instanz; Rechtspflege; Müsse; Feststellungsklage
ZHNG170023KündigungsschutzKündigung; Vertrag; Berufung; Beklagten; Vorinstanz; Recht; Bewohner; Mietrechtliche; Vertrags; Erstreckung; Ordentliche; Wohngruppe; Partei; Gültig; Mietrechtlichen; Parteien; Kündigungsfrist; Element; Gemischte; Sachlich; Klage; Entscheid; Mietgericht; Miete; Mietverhältnis; Verträge; Kündigungsschutz; Streit
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUAR 13 33Pflichten des Anwalts als unentgeltlicher Rechtsbeistand. Kein Anspruch des UR-Anwalts auf eine zusätzliche Entschädigung.Recht; Unentgeltliche; Unentgeltlichen; Rechtsbeistand; Anwalt; Rechtspflege; Entschädigung; Prozessordnung; Klient; Zivilprozessordnung; Partei; Fellmann; Anwalts; Staat; Pflicht; Rechtsbeistands; Kantons; Nachforderungsrecht; Verhältnis; Fellmann; Verfahren; Klienten; Honorar; Bundesgericht; Rückforderung; Beruf; Schweizerischen
AGAGVE 2014 8AGVE - Archiv 2014 Fürsorgerische Unterbringung 67 II. Fürsorgerische Unterbringung 8 Art. 450 Abs. 1 ZGB; Art. 450f ZGB...Recht; Schwerde; Beschwerde; Führerin; Beschwerdeführerin; Entscheid; Terbringung; Unentgeltlich; Unterbringung; Recht; Person; Rechtspflege; Fürsorgerische; Suchs; Rückzug; Unentgeltlichen; Verwaltungsgericht; Hörde; Bestellung; Gewährung; Familiengericht; Rechtsvertreter; Entlassung; Entscheid; Vertrauens
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 47 (4A_191/2019) Art. 200 Abs. 1 ZPO ; sachliche Zuständigkeit; Nichteintretensentscheid. Für die Beurteilung der sachlichen Zuständigkeit der paritätischen Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 200 Abs. 1 ZPO ist im reinen Schlichtungsverfahren grundsätzlich von den tatsächlichen Behauptungen der klagenden Partei auszugehen. Ergibt sich, dass die paritätische Schlichtungsbehörde sachlich offensichtlich nicht zuständig ist, darf sie das Verfahren durch Nichteintretensentscheid beenden (E. 3 und 4). Schlichtung; Schlichtungsbehörde; Sachlich; Zivil; Eintreten; Paritätisch; Urteil; Sachliche; Prozess; Paritätische; Zuständigkeit; Miete; Schlichtungsverfahren; Nichteintretensentscheid; Zuständig; Partei; Kantons; Verfahren; Zivilprozessordnung; Pacht; Geschäftsräumen; Recht; Entscheid; Gericht; Beschwerde; Streitigkeit
145 III 133 (5A_331/2018)Art. 43 Abs. 2 und 3 ZPO; örtliche Zuständigkeit für die Kraftloserklärung einer Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (Hypothekarobligation auf den Inhaber). Charakterisierung der Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung (E. 6.2). Für die Bestimmung der Zuständigkeit zur Kraftloserklärung führt weder eine grammatikalische (E. 6.3) noch eine historische (E. 6.4) noch eine systematische Auslegung (E. 6.5) von Art. 43 ZPO zu einem klaren Ergebnis. Die teleologische Auslegung spricht indes dafür, die Inhaberobligation mit Grundpfandverschreibung wie einen Papier-Schuldbrief zu behandeln (E. 6.6). Die örtliche Zuständigkeit richtet sich folglich nach Art. 43 Abs. 2 ZPO (E. 6.7). Grundpfandverschreibung; Inhaber; Obligation; Kraftloserklärung; Grundpfandtitel; Grundbuch; Auslegung; Inhaberobligation; Schuldbrief; Wertpapier; Grundpfandtitel; Gericht; Papier-Schuldbrief; Zuständigkeit; Zuständig; Grundpfandrecht; Grundstück; örtliche; Forderung; Kanton; Grundpfandtiteln; Schweiz; Institut; Zivilprozessordnung; Verwendete; Wortlaut; Grammatikalische; Verbrieft; Beschwerde

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BP.2015.5Ausstand des gesamten Berufungsgerichts (Art. 59 Abs. 1 lit. d i.V.m. Art. 56 StPO). Amtliche Verteidigung im Gesuchsverfahren (Art. 132 Abs. 1 lit. b StPO).Ausstand; Obergericht; Beschwerdekammer; Obergerichts; Kantons; Ausstandsgesuch; Bundesstrafgericht; Gesuch; Gericht; Gesamte; Recht; Mitglieder; Gesamten; Behörde; Bundesstrafgerichts; Person; Sachen; Gesamtbehörde; Beschluss; Gerichtspräsidentin; Regionalgerichts; Fritz; überwies; Ausstandsgr; Tätige; Unentgeltliche; Einzelmitglieder; Bestellung; Amtlichen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Sutter-Somm, Gut Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2016
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