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BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 4 ATSG vom 2021

Art. 4 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) drucken

Art. 41Unfall

Unfall ist die plötzliche, nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung eines ungewöhnlichen äusseren Faktors auf den menschlichen Körper, die eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit oder den Tod zur Folge hat.


1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 21. März 2003 (4. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2004 (AS 2003 3837; BBl 2001 3205).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 4 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHG150257ForderungVersiche; Versicherung; Fahrzeug; Deckung; Partei; Schaden; Gefahr; Beklagten; Recht; Parteien; Tigung; Strasse; Perfektionstraining; Betrieb; Deckungsbestätigung; Behördliche; Gefahrserhö; Igkeit; Bundesgericht; Strassen; Bewilligung; Gefahrserhöhung; Vertrag; Tänd; Urteil; Leistung; Versicherungsvertrag; Beweis; Versicherungsdeckung
ZHLB100019Forderung Gutachten; Gutachter; Läge; Klägers; Unfall; Bezirksgericht; Beweis; Linke; Recht; Linken; Gutachtens; Verletzung; Berufung; Zeuge; Knies; Gericht; Kniegelenk; Beklagten; Ereignis; Versicherung; Zeugen; Vorzustand; Bestehend; Partei; Stehende; Ärzte; Urteil; Behandlung; Körper; Arthroskopie
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGUV 2019/15Entscheid Art. 6 Abs. 2 lit. f UVG: Verneinung eines Sehnenrisses. Schlüssige und nachvollziehbare Interpretation der radiologischen Bilder durch den Kreisarzt; die Beurteilung des behandelnden Arztes vermag keine auch nur geringen Zweifel an der kreisärztlichen Einschätzung zu wecken (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. März 2020, UV 2019/15). Beschwerde; Unfall; Suva-act; Supraspinatussehne; Beschwerdeführerin; Beurteilung; Erwägung; Transmurale; Ereignis; MR-Arthrographie; Schulter; Hinweis; Bewegung; Faktor; Fermacellplatte; Linke; Bilder; Ruptur; Beschwerdegegnerin; Untersuchung; Sehne; Sachverhalt; Medizin; Unfallversicherung; Holzer; Tendinopathie; Versicherung; Aufl
SGUV 2108/37Entscheid Art. 59 ATSG, Art. 10 UVG: Bejahung eines schutzwürdigen Interesses zur Beschwerdeerhebung im Falle einer bereits durchgeführten Zahnbehandlung. Rückweisung zu weiteren Abklärungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 28. Februar 2020, UV 2018/37). Beschwerde; Unfall; Suva-act; Beschwerdegegnerin; Zähne; Einsprache; Beschwerdeführer; Lockerung; Beurteilung; Sicht; Versicherung; Einspracheentscheid; Zahnschaden; Kausal; Lockerungsgrad; Medizinische; Angefochtene; Gesundheit; Partei; ärztliche; Natürliche; Hinweis; Unfallversicherung; Unfallkausalität; Verfügung; Medizinischen; Behandlung; Erwägung; Vorzustand; Untersuchung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 9 (9C_413/2019) Art. 44 ATSG ; Delegation von Aufgaben und Mitwirkungsrecht der versicherten Person im Rahmen der medizinischen Begutachtung. Die Pflicht des Versicherungsträgers, der versicherten Person vor Beginn der Begutachtung den Namen des Sachverständigen mitzuteilen, erstreckt sich auf den Namen des Arztes, der im Auftrag des Gutachters die Anamnese der zu begutachtenden Person erstellt, die medizinischen Akten analysiert und zusammenfasst oder die Expertise auf deren Schlüssigkeit hin überprüft (E. 4.2.3). Expert; Expertise; L'expert; L'expertise; Droit; Médecin; été; Consid; L'assuré; Personne; Dossier; Arrêt; Mandat; Recourant; être; établi; Médecins; Tâche; Expertise; Qu'il; Rapport; D'expertise; Tâches; Examen; D'une; Experts; L'office; Connaissance; Avoir; Mandaté
145 V 314 (8C_629/2018)Art. 45 Abs. 3 ATSG; Auferlegung der Abklärungskosten an die Partei. Die dem Verursacherprinzip folgende Bestimmung von Art. 45 Abs. 3 ATSG beschlägt mit Blick auf den Wortlaut und ihrem Sinn und Zweck entsprechend die Auferlegung einzig derjenigen Kosten, die entstanden sind, weil die Partei durch ihr unentschuldbares Verhalten eine Abklärungsmassnahme verhindert oder erschwert hat. Voraussetzung für im Ausnahmefall zu tragende Kosten ist somit ein bezüglich der Kostenverursachung vorwerfbares Verhalten (E. 4 und 5). Beschwerde; IV-Stelle; Abklärung; Begutachtung; Beschwerdeführer; Observation; Verfügung; Verwaltung; Verhalten; Mitwirkung; Entscheid; Rechnung; Recht; Mitwirkungspflicht; Kantons; Observationsergebnisse; Urteil; Gutachter; Leistungsbegehren; Abklärungskosten; Auferlegung; Verwaltungsgericht; Akten; Entstanden; Partei; Nichterscheinen; Versicherungsträger; Person

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5417/2020RentenanspruchBeschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Frist; Verfügung; BVGer; Herstellung; BVGer-act; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Beschwerdeführers; Gesuch; Beilage; Partei; Spanien; Rechtsvertreter; Angefochtene; Beschwerdefrist; Bericht; Verspätet; Einschreiben; Besucht; Vertreten; Wiederherstellung; Https://; Verfahren; Https://www; Urteil; Bundesgesetz; Sind
C-4344/2019RentenanspruchBeschwerde; Beschwerdeführer; Medizinisch; Verfügung; Medizinische; Fähigkeit; Beurteilung; Recht; Gesundheit; IV-act; Vorinstanz; Sachverhalt; Arbeit; Rente; Medizinischen; Partei; Invalidität; Zeitpunkt; Verfahren; Urteil; Abklärung; Gericht; Gutachten; Gesundheitszustand; Beurteilen; Renten; änderung; Erhebliche; Verwaltung; Schweiz

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Kaspar Gehring Kommentar den Bundesgesetzen über die Krankenversicherung2018
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