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Swiss Criminal Code (SCC)

Art. 391SCC from 2022

Art. 391 Swiss Criminal Code (SCC) drucken

Art. 391

The cantons shall notify the Confederation of the required transitional provisions to the Swiss Criminal Code.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 391 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210090Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. und WiderrufSchuldig; Schuldigte; Beschuldigte; Schuldigten; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Vorinstanz; Heitsstrafe; Freiheitsstrafe; Urteil; Drohung; Verteidigung; Schweiz; Recht; Zutreffend; Amtlich; Amtliche; Verfahren; Hinsichtlich; Dossier; Berufung; Landes; Staatsanwaltschaft; Erweisen; Sinne; Seitens; Verwiesen; Gericht
ZHSB210073SchändungSchuldig; Beschuldigte; Privatklägerin; Untersuch; Beschuldigten; Untersuchung; Digung; Vorinstanz; Aussage; Konsultation; Aussagen; Berufung; Vaginal; Oktober; Medizinisch; Sexuelle; Übergriff; Diesem; Gegenüber; Verteidigung; Vagina; Vaginale; Handlung; Urteil; Ärztezentrum; Erwähnt; Führt; Sexuellen
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZZ.1995.31MassnahmenvollzugMassnahme; Vollzug; Patriarche; Massnahmen; Vollzug; Beschwerdeführerin; Kanton; Therapie; Vollzugs; Ausland; Institution; Schweiz; Recht; Urteil; Anstalt; Recht; Person; Rechtliche; Kantone; Massnahmenvollzug; Wiesene; Aufsicht; Solothurn; Stationäre; Regelmässig; Therapieprogramms; Aufgeschobenen; Mallorca; Ausländischen
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