Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SF150001 | Verwahrungsüberprüfung | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Stellung; Verwahrung; Obergericht; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Kantons; Stellungnahme; Recht; Kammer; Oberstaatsanwalt; Gericht; Oberstaatsanwaltschaft; Ergänzung; Verfahren; Frist; Entscheid; Beschluss; Gutachten; Anhö; Obergutachten; Obergerichts; Eingabe; Anhörung; Zungsgutachten; Bundesgericht; Ergänzungsgutachten |
ZH | SU080041 | Interaktive TV-Gewinnspiele als Verstoss gegen das Lotteriegesetz | Recht; Appellat; Recht; Appellaten; Berufung; Statthalter; Statthalteramt; Sendung; Zuschauer; Swiss; Verfahren; Rechtlich; Verfügung; Urteil; Teilnahme; Vorinstanz; Gewinn; Verfahren; Internet; Gericht; Ersatz; Bundesgericht; Busse; Wisscom; Sendungen; Lotterie; Solutions |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2018.00737 | Strafvollzug mit Electronic Monitoring. | Beschwerde; Recht; Beschwerdeführerin; Unentgeltliche; Vollzug; Recht; Gesuch; Vollzug; Verfahren; Vollzugs; Mittellos; Vorinstanz; Electronic; Mittellosigkeit; Justiz; Unentgeltlichen; Monitoring; Kommentar; Verfahren; Ergebe; Akten; Januar; Freiheitsstrafe; Rekurs; Verwaltungsgericht; Oktober; Partei; Beschwerdegegner; Urteil; Vollzugs |
ZH | VB.2009.00436 | Zuständigkeit zur Überprüfung der bedingten Entlassung eines altrechtlich verwahrten Täters aus dem Justizvollzug. | Beschwerde; Recht; Verwahrung; Beschwerdeführer; Vollzug; Justiz; Recht; Zuständig; Entlassung; Bedingte; Massnahme; Justizvollzug; Freiheitsstrafe; Gelte; Obergericht; Sonderdienst; Beurteilung; Prüfung; Verwaltungsgericht; Zuständigkeit; Bedingten; Angeordnet; Rechtsverzögerung; Massnahmen; Entscheid; Gericht; Beschwerdeführers; Kompetenz; Rechts; Geltende |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
141 IV 55 | Widerruf einer bedingten Entlassung. Der Widerruf einer als ursprünglich fehlerhaft erkannten Verfügung betreffend bedingte Entlassung hat sich jedenfalls an den zeitlichen Grenzen von Art. 89 Abs. 4 StGB zu orientieren (E. 3). | Widerruf; Bedingte; Entlassung; Vollzug; Verfügung; Beschwerde; Bedingten; Recht; Probezeit; Entscheid; Urteil; Kantons; Freiheit; Rückversetzung; Zeitraum; Recht; Zeitlich; Vollzugs; Fehlerhaft; Vorinstanz; Justizvollzug; Entlassene; Verurteilt; Freiheitsstrafe; Zeitraums; Bundesgericht; Zeitliche; Taten; Beschwerdeführer |
135 IV 146 (6B_765/2008) | Art. 87, Art. 388 Abs. 1 und 3, Art. 89 Abs. 6 StGB in Verbindung mit Art. 49 Abs. 1 StGB; Übergangsrecht, Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren, Vollzug der Gesamtstrafe. Die vor dem Inkrafttreten des neuen Rechts rechtskräftig gewordene Verfügung der Verwaltungsbehörde betreffend die Probezeit bei einer bedingten Entlassung bleibt auch in Bezug auf die verhängte Dauer bestehen. Es erfolgt keine Anpassung an das neue Recht (E. 1). Voraussetzungen und Methodik der Gesamtstrafenbildung im Rückversetzungsverfahren nach Art. 89 Abs. 6 StGB (E. 2.4). Die Gesamtstrafe kann weder bedingt noch teilbedingt ausgesprochen werden (E. 2.4.2). | Gesamtstrafe; Probezeit; Freiheitsstrafe; Vollzug; Recht; Bilde; Urteil; Bedingten; Beschwerde; Ausgefällt; Rückversetzung; Vollzug; Vorstrafe; Bildet; Ausgefällte; Vollziehbar; Vorinstanz; Gericht; Täter; Taten; Kantons; Rests; Taten; Beschwerdeführer; Teilbedingt; Reststrafe; Rückversetzungsverfahren; Entlassung; Vorstrafenrest; Rests |
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
SK.2020.9 | Gesuch um Umwandlung einer Busse in eine Ersatzfreiheitsstrafe (Art. 10 VStrR) | Gesuch; Bundes; Gesuchsgegner; Busse; Urteil; Ersatzfreiheitsstrafe; Umwandlung; Bedingte; Bedingten; Vollzug; Kammer; Gericht; Recht; Recht; Verbindungsbusse; Bundesstrafgericht; Vollzug; Bundesstrafgerichts; Verfahren; Höhe; Beschwerde; Verfahrens; Verurteilte; Fassung; AVStrR; Freiheitsstrafe; Bezahlen; Eidgenössische |