E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Codice penale svizzero (CPS)

Art. 381 CPS dal 2022

Art. 381 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 381

Per le sentenze pronunciate in applicazione del presente Codice o di altre leggi federali, il diritto di grazia spetta:

a.581
all’Assemblea federale, nelle cause giudicate dalla Corte penale o dalla Corte d’appello del Tribunale penale federale o da un’autorità amministra­tiva della Confederazione;
b.
all’autorità competente dei Cantoni, nelle cause giudicate dalle autorità cantonali.

581 Nuovo testo giusta il n. II 2 della LF del 19 giu. 2015 (Istituzione di una corte d’appello in seno al Tribunale penale federale), in vigore dal 1° gen. 2019 (RU 2017 5769; FF 2013 6121, 2016 5587).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2018.74 (AG.2019.142)Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz (mit Gefährdung der Gesundheit vieler Menschen)Berufung; Berufungsbeklagte; Schweiz; Drogen; Oktober; Berufungsbeklagten; Werden; Seiner; Amsterdam; Betäubungsmittel; Staatsanwaltschaft; Gefahren; Person; Belgien; Jahren; Ersten; Landes; Personen; Gemäss; Drogentransport; Worden; Freiheitsstrafe; Organisation; Heroin; Urteil; Gleich; Aussage; Kokain; Führt; Hierarchiestufe
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
117 IV 345Widerhandlungen gegen das Kriegsmaterialgesetz. Einziehung von Kriegsmaterial (Art. 20 KMG, Art. 58 Abs. 1 lit. b StGB). Verwendung eines allfälligen Verwertungserlöses. Der Nettoerlös aus der Verwertung von eingezogenem Kriegsmaterial ist an den von der Einziehung betroffenen Eigentümer auszubezahlen. Einziehung; Verwertung; Verwertungserlös; Recht; Zogene; Eigentümer; Kriegsmaterial; Verwertungserlöses; Bundes; Allfälliger; Täter; Massnahme; Zogenen; Pistolen; Obergericht; Obergerichts; Urteil; Standes; Bezahlung; Herauszugeben; Verwendet; Entscheid; Verhältnismässigkeit; Ehemaligen; Rechtlichen; Insoweit; Auffassung; Zurückzuerstatten; Stände
101 IV 177Verbotener Nachrichtendienst. 1. Zuständigkeit. Einrichten und Betreiben eines verbotenen Nachrichtendienstes; Zweck des Verbotes. Mittäterschaft, fortgesetzte Delikte (Erw. I). 2. Militärischer Nachrichtendienst zum Nachteil fremder Staaten (Art. 301 Ziff. 1 Abs. 1 StGB) und der Schweiz (Art. 274 Ziff. 1 StGB); politischer Nachrichtendienst gegen die Schweiz und ihre Einwohner (Art. 272 StGB); wirtschaftlicher Nachrichtendienst, Verhältnis zwischen Art. 273 Abs. 1 und 2 StGB. Schwere Fälle verbotenen Nachrichtendienstes. Verletzung von Geschäftsgeheimnissen, Verhältnis zwischen Art. 162 und 273 StGB (Erw. II/1-5). 3. Urkundendelikte (Art. 251-253 StGB), Wahlfälschungen (Art. 282 Ziff. 1 StGB) und Widerhandlungen gegen das TVG (Art. 42 Abs. 1 lit. a) und gegen das ANAG (Art. 23 Abs. 1), die zur Tarnung eines verbotenen Nachrichtendienstes oder bei dessen Betreiben begangen wurden (Erw. II/6 und 7). 4. Betrug (Art. 148 StGB): Unrechtmässige Bereicherung als unerwünschte Nebenfolge eines verbotenen Nachrichtendienstes (Erw. II/8)? 5. Strafzumessung (Art. 63 und 68 StGB). Anrechnung der Untersuchungshaft (Art. 69 StGB). Landesverweisung (Art. 55 StGB). Einziehung von Gegenständen (Art. 58 StGB) und Verfall von Zuwendungen (Art. 59 StGB), die zur Begehung strafbarer Handlungen bestimmt waren oder diese fördern sollten (Erw. III). Angeklagte; Angeklagten; Schweiz; Nachrichten; Zentrale; Nachrichtendienst; Bundes; Fortgesetzt; Militärisch; Militärische; Fortgesetzte; Gisela; Fortgesetzten; Nachrichtendienstes; Geheim; Auftrag; Politische; Sulzer; Staat; Firma; Bundesanwalt; Schweizer; Militärischen; Untersuchung; Agent; Angeblich; Staate; Fremde
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz