Art. 377 A. Plan da tractament
A. Plan da tractament
1 Sch’ina persuna inabla da giuditgar n’è betg s’exprimida davart ses tractament en ina disposiziun dal pazient, planisescha il medi responsabel – en cas da mesiras medicalas – il tractament necessari ensemen cun la persuna ch’è autorisada da represchentar la persuna inabla da giuditgar.
2 Il medi infurmescha la persuna cun dretg da represchentanza davart tut las circumstanzas ch’èn relevantas en vista a las mesiras medicalas previsas, en spezial davart ils motivs, l’intent, la moda e maniera, las modalitads, las ristgas, ils effects secundars ed ils custs da talas, davart las consequenzas, sch’il tractament vegn tralaschà, sco er davart eventualas pussaivladads da tractament alternativas.
3 Uschenavant sco pussaivel vegn er la persuna inabla da giuditgar integrada en il process da decisiun.
4 Il plan da tractament vegn adattà al svilup current.
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
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| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VB.2006.00459 | Ablehung des Gesuchs einer grundsätzlich anspruchsberechtigten behinderten Jugendlichen auf Einbürgerung durch die Gemeinde wegen Fehlens der Voraussetzung der wirtschaftlichen Selbsterhaltungsfähigkeit | Gemeinde; Beschwerde; Schweiz; Einbürgerung; Wirtschaftlich; Wirtschaftliche; Beschwerdegegnerin; Person; Ausländer; Bürgerrecht; Erhaltung; Recht; Erhaltungsfähigkeit; GemeindeG; Personen; Sozialhilfe; Kanton; Beschwerdeführer; Verwaltungsgericht; Gericht; Diskriminierung; Gemeindebürgerrecht; Finanziell; Bundesgesetz; Soziale; Kammer; Fürsorge; Bezirk; Asylfürsorge; Streng |
| LU | RRE Nr. 1538 | Einleitung eines Entmündigungsverfahrens. Artikel 373 Absatz 1, 374 Absatz 2, 376 Absatz 1, 386 ZGB; §§ 13 Absatz 1, 128 Absatz 2 und Absatz 3f VRG. Ein Entmündigungsverfahren ist dann als eingeleitet zu betrachten, wenn nach aussen hin erstmals manifest wird, dass sich die Behörde mit der möglichen Entmündigung einer Person befasst. - Die bei der Einleitung eines Entmündigungsverfahrens zuständige Behörde bleibt auch dann zuständig, wenn der Betroffene nachträglich seinen Wohnsitz wechselt. - Die Anordnung einer medizinischen Begutachtung stellt einen Zwischenentscheid dar, der mit der Beschwerde angefochten werden kann. - Vorläufige Massnahmen nach Artikel 386 ZGB sind bereits im Zeitpunkt der Einleitung eines Entmündigungsverfahrens möglich. | Beschwerde; Beschwerdeführerin; Luzern; Stadt; Entmündigung; Stadtrat; Entmündigungsverfahren; Begutachtung; Einleitung; Verfahren; Zwischenentscheid; Wohnsitz; Entmündigungsverfahrens; Vormundschaft; Anordnung; Medizinische; Zuständigkeit; Recht; Stadtrates; Behörde; Vormundschaftsdirektion; Zeitpunkt; Medizinischen; Zuständig; Rechtsmittel; Verfahrens; Anfechtbar; Luzern; Massnahmen |
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 138 V 23 (9C_727/2010) | Art. 21 Abs. 1 ELG; Art. 1a Abs. 3 aELG (aufgehoben auf Ende 2007); Art. 13 Abs. 1 ATSG; Art. 25 Abs. 1 und 2, Art. 377 Abs. 1 und 2 ZGB; Zuständigkeit für die Festsetzung und die Auszahlung der Ergänzungsleistung. Bei Heim- oder Anstaltsbewohnern führt die Verlegung des nach Art. 25 Abs. 1 oder 2 ZGB abgeleiteten zivilrechtlichen Wohnsitzes in einen andern Kanton zu einer Änderung in der örtlichen Zuständigkeit der EL-Behörden (E. 3). | Wohnsitz; Zuständig; Zuständigkeit; Kanton; Ergänzungsleistung; Zivilrechtliche; Anstalt; Zivilrechtlichen; Person; Abgeleitete; Gemeinde; Sorge; Festsetzung; Auszahlung; Ergänzungsleistungsrechtlich; Elterliche; Gesetzgeber; Heimbewohner; Regelung; Ergänzungsleistungsrechtliche; Aufenthalt; Abgeleiteten; Entmündigte; Wortlaut; Beschwerde; Begründen; Unterstützung; Urteil; Mutter |
| 131 I 266 | Art. 24 Abs. 1 BV; Art. 377 Abs. 2 ZGB; Art. 83 lit. e OG; Wechsel des Wohnsitzes bevormundeter Personen; staatsrechtliche Klage. Tragweite von Art 83 lit. e OG bei Streitigkeiten zwischen den kantonalen Vormundschaftsbehörden über den Wechsel des Wohnsitzes bevormundeter Personen (E. 2.1). Subsidiarität der staatsrechtlichen Klage (E. 2.2) und formelle Anforderungen dieses Rechtsmittels (E. 2.3). Die auf Art. 377 Abs. 1 ZGB abgestützte Beschränkung der Niederlassungsfreiheit muss verhältnismässig sein (E. 3). Wiederholung der Grundsätze zur Anwendung von Art. 377 Abs. 2 ZGB (E. 4.1). In Anbetracht der vorliegenden familiären Situation musste der Wohnsitzwechsel bewilligt werden (E. 4.2. und 4.3). | Tutelle; Droit; Famille; Domicile; Vollèges; Change; L'autorité; Tutélaire; Consid; Public; Fédéral; Gruyère; Changement; Entre; Réclamation; être; Tribunal; Chambre; Tuteur; D'une; été; Levron; Prendre; Transfert; Pupille; établi; Autorités; Cit; Trouve; Arrêt |
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