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Code pénal suisse (CPS)

Der Art. 375 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 375 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGST.2007.91Entscheid Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 2, Art. 41 Abs. 1, Art. 47 StGB. Voraussetzungen, unter denen gegenüber einem Täter mit nicht gültiger Aufenthaltsbewilligung gemeinnützige Arbeit als Hauptstrafe angeordnet werden kann (Kantonsgericht, Strafkammer, 14. April 2008, ST.2007.91).Das Bundesgericht hat eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde gutheissen (Urteil 6B_546/2008 neues Fenster vom 27. November 2008). Arbeit; Gemeinnützige; Angeklagte; Gemeinnütziger; Freiheit; Geldstrafe; Schweiz; Freiheitsstrafe; Aufenthalt; Vollzug; Ausländer; Anordnung; Täter; Aufenthalts; Vorinstanz; Gemeinnützigen; Monate; Sprechen; Stunden; Bestimmt; Sanktion; Illegal; Vollzugs; Verhältnisse; Monaten; Verschulden; Aufenthaltsbewilligung; Seiner

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
134 IV 97 (6B_341/2007)Art. 34, 37, 40 StGB; Wahl der Sanktionsart. Nach der Konzeption des neuen Rechts stellt die Geldstrafe im Bereich der leichteren und mittleren Kriminalität die Hauptsanktion dar. Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit sind gegenüber der Freiheitsstrafe mildere Sanktionen (E. 4).
Regeste b
Art. 34, 41 StGB; Anwendungsbereich und Bemessung der Geldstrafe; Eingriff ins Existenzminimum. Aus dem Umstand, dass der Beurteilte Sozialhilfe bezieht, kann nicht von vornherein geschlossen werden, dass eine Geldstrafe nicht vollzogen und auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe erkannt werden kann (E. 5).
Regeste c
Art. 37 StGB; gemeinnützige Arbeit. Systematische Darstellung von Anwendungsbereich und Vollzug der gemeinnützigen Arbeit (E. 6).
Regeste d
Art. 42 StGB; bedingter Strafvollzug. Die Verurteilung wegen rechtswidrigen Verweilens im Land erlaubt nicht die Stellung einer schlechten Prognose, wenn dem Beurteilten in der Zwischenzeit eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist und er sich mithin rechtmässig in der Schweiz aufhält (E. 7). 		Arbeit; Geldstrafe; Gemeinnützige; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Freiheit; Sanktion; Freiheitsstrafe; Täter; Recht; Bedingte; Gericht; Vorinstanz; Vollzug; Schweiz; Basler; Bedingten; Gemeinnütziger; Sanktionen; Täters; Aufenthalt; Botschaft; Urteil; Kurze; Voraussetzung; Aufenthalts; Arbeitsstrafe; Busse
102 Ib 252Art. 69, 375 StGB. Diese Normen sind hinsichtlich der Anrechnung auf die Freiheitsstrafe sinngemäss auch auf die Auslieferungshaft anzuwenden, die ein im Ausland zum Vollzug eines rechtskräftigen inländischen Strafurteils verhafteter Täter erstanden hat.
Auslieferung; Vollzug; Auslieferungshaft; Anrechnung; Verurteilte; Untersuchungshaft; Vollzugsbehörde; Schweiz; Urteil; Ausland; Anzurechnen; Verhandlungen; Verurteilter; Erwägungen; Vollzug; Inländische; Sicherheitshaft; Ausgabe; Urteils; Spez; Staat; Verhaftet; Regel; Richter; Dachte; Rechtsmitteln; Vollziehenden; Angerechnet; Vertreten
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