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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 375 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
102 Ib 252Art. 69, 375 StGB. Diese Normen sind hinsichtlich der Anrechnung auf die Freiheitsstrafe sinngemäss auch auf die Auslieferungshaft anzuwenden, die ein im Ausland zum Vollzug eines rechtskräftigen inländischen Strafurteils verhafteter Täter erstanden hat.
Auslieferung; Vollzug; Auslieferungshaft; Anrechnung; Verurteilte; Untersuchungshaft; Vollzugsbehörde; Schweiz; Urteil; Ausland; Anzurechnen; Verhandlungen; Verurteilter; Erwägungen; Vollzug; Inländische; Sicherheitshaft; Ausgabe; Urteils; Spez; Staat; Verhaftet; Regel; Richter; Dachte; Rechtsmitteln; Vollziehenden; Angerechnet; Vertreten
81 IV 171. Art. 375 Abs. 1 StGB gilt erst, wenn das gerichtliche Verfahren, inbegriffen ein allfälliges kantonales Kassationsverfahren, abgeschlossen ist (Erw. 2). 2. Art. 69 StGB. Wer wegen offensichtlich trölerischer Einlegung eines Rechtsmittels in Verbindung mit einem Einspruch gegen den Strafvollzug in Sicherheitshaft gesetzt oder behalten werden muss, hat nicht Anspruch, dass sie auf die Strafe angerechnet werde (Erw. 3). (Änderung der Rechtsprechung.) Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Nichtigkeitsbeschwerde; Rechtsmittel; Urteil; Sicherheitshaft; Kassationsgericht; Urteils; Vollzug; Anrechnung; Beschuldigte; Karpf; Rechtsmittels; Nichtanrechnung; Zürch; Trölerisch; Urkunden; Einlegung; Trölerische; Ordentlichen; Beschluss; Verhalten; Kantonale; Beschuldigten; Ausgestanden; Angerechnet; Verhaft; Kassationsgerichts; Sicherheitsverhaft
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