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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 37 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 37 Indemnisaziun dal donn en cas da mesiras preventivas nungiustifitgadas

Per plants sin indemnisaziun dal donn che resultan tras mesiras preventivas nungiustifitgadas è cumpetenta la dretgira al domicil u a la sedia da la partida accusada u la dretgira al lieu, nua che la mesira preventiva era vegnida ordinada.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 37 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRZK1-15-118-Gericht; Beschwerde; Recht; Verfahren; Zirks; Albula; Bezirks; Partei; Stanz; Mittler; Parteien; Vermittler; Zirksgericht; Vermittleramt; Instanz; Bezirksgericht; Verhandlung; Recht; Verfahrens; Lungsverhandlung; Vermittlung; Surses; Gehren; Entscheid; Entscheid; Begehren; Mittlungsverhandlung
GRZK1-12-29erbrechtliche Angelegenheit (Kostenfolge)Beschwerde; Vermittlung; Partei; Verhandlung; Verfahren; Fahrens; Lungsverhandlung; Zirksgericht; Vermittler; Mittlungsverhandlung; Vermittlungsverhandlung; Recht; Bezirksgericht; Vermittleramt; Surses; Parteien; Albula; Deführer; Verfahrens; Beschwerdeführer; Entschädigung; Urteil; Ausseramtlich; Gericht; ZPO-GR; Schein; Anwalt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 531 (4A_362/2018)Art. 117 lit. a ZPO; unentgeltliche Rechtspflege; Bedürftigkeit. Der Kapitalbezug der beruflichen Vorsorge nach Eintritt des Versicherungsfalls ist bei der Ermittlung der Mittellosigkeit nach Art. 117 lit. a ZPO dem Vermögen des Gesuchstellers um unentgeltliche Rechtspflege anzurechnen (E. 2-4). Recht; Kapital; Unentgeltliche; Rente; Beschwerde; Vorsorge; Bedürftigkeit; Rechtspflege; Beschwerdeführer; Eintritt; Gesuch; Ausbezahlte; Urteil; Vermögenswert; Mittellosigkeit; Prozessuale; Vorinstanz; Berufliche; Unentgeltlichen; Entschied; Entschieden; Kapitalabfindung; Säule; Anzurechnen; Versicherungsgericht; Erfahre; über
136 III 597 (4A_391/2010)Anfechtbare Schiedsentscheide gemäss Art. 190 IPRG i.V.m. Art. 77 Abs. 1 BGG. Kreis der anfechtbaren Schiedsentscheide (E. 4.1); prozessleitende Verfügungen des Schiedsgerichts wie z.B. die Verfügung über die Leistung des Kostenvorschusses sind nicht mit Beschwerde in Zivilsachen anfechtbar (E. 4.2 und 5.1).
Regeste b
Anordnungen betreffend die Entschädigung des Schiedsgerichts. Nach dem 12. Kapitel des IPRG ist das Schiedsgericht nicht ermächtigt, in einem vollstreckbaren Titel über den Entschädigungsanspruch der Schiedsrichter gegenüber den Parteien verbindlich zu entscheiden; entsprechende Anordnungen stellen einfache Rechnungsstellungen ohne Entscheidqualität dar (E. 5.2).
Schieds; Schiedsgericht; Parteien; Beschwerde; Entscheid; Schiedsgerichts; Entscheide; Verfahren; Kostenvorschuss; Schiedsrichter; Zahlung; Verfügung; Streit; Angefochten; Beschwerdeführerinnen; Rules; Swiss; Zuständigkeit; Verfahrens; Anordnungen; Dispositiv; International; Sistierung; Zwischenentscheid; Kostenvorschusses; Zivilsachen; Anfechtbar; Angefochtene; Verfügungen; Honorar

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Frank, Sträuli, Messmer Kommentar zur zürcherischen Zivilprozessord- nung1997
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