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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 37 StGB vom 2022

Art. 37 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 37

–3927

27 Aufgehoben durch Ziff. I 1 des BG vom 19. Juni 2015 (Änderungen des Sanktionenrechts), mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 37 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB170286Mehrfache Erwerbstätigkeit ohne Bewilligung und Rückversetzung (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Arbeit; Berufung; Bundesgericht; Freiheitsstrafe; Vorinstanz; Gemeinnützige; Verteidigung; Amtlich; Staatsanwaltschaft; Schweiz; Recht; Entscheid; Amtliche; Gericht; Vollzug; Rückversetzung; Gemeinnütziger; Vollzug; Kanton; Berufungsverfahren; Geldstrafe; Limmat; Verwies; Befehl; Amtlichen; Beschwerde
ZHSB170206mehrfache üble NachredeSchuldig; Beschuldigte; Privatkläger; Vorinstanz; Digten; Beschuldigten; Äusserung; Recht; Privatklägers; Urteil; Äusserungen; Beweis; Verfahren; Berufung; Recht; Arbeit; Begründete; Arbeite; Betreibung; Person; Staat; Vorinstanzliche; Inkriminierte; Staatsanwalt; Urteil; E-Mail; Entlastungsbeweis; Interesse
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSSB.2018.114 (AG.2019.672)Störung des öffentlichen VerkehrsBerufung; Fahren; Berufungskläger; Verkehr; Verkehrs; öffentlich; Welche; Werden; öffentliche; Sicherheit; öffentlichen; Gefahren; Verfahren; Anklage; Schuldig; Urteil; Person; Stellt; Erhalte; Bedingt; Freiheitsstrafe; Strasse; Arbeite; Arbeit; Weiter; Verteidigung; Gericht; Beschuldigte; Könne; Hätte
BSSB.2018.9 (AG.2019.619)Freispruch von der Anklage des versuchten DiebstahlsGeldstrafe; Berufung; Berufungsbeklagte; Freiheit; Werden; Schuldig; Freiheitsstrafe; Beschuldigt; Beschuldigte; Arbeit; Zweitinstanzliche; Protokoll; Weiter; Beschuldigten; Bedingt; Gemäss; Vollzug; Bedingte; Spreche; Appellationsgericht; Sprechen; Strafe; Welche; Staatsanwalt; Sanktion; Verhandlung; Zweitinstanzliches; Aussage; Urteil; Gegeben
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
134 IV 82 (6B_109/2007)Art. 2 und Art. 42 Abs. 4 StGB; Anwendung des milderen Rechts im neuen Sanktionensystem; Sanktionierung im Rahmen der sogenannten Schnittstellenproblematik. Darstellung der Grundzüge des neuen Sanktionensystems (E. 3-5). Bei der Wahl der Sanktionsart für Strafen zwischen sechs Monaten und einem Jahr bildet die Zweckmässigkeit ein wichtiges Kriterium (E. 4.1). Systematische Darstellung des intertemporalen Kollisionsrechts (E. 6 und 7). Anwendung von Art. 42 Abs. 4 StGB im Sanktionsbereich der sogenannten Schnittstellenproblematik im Strassenverkehrsstrafrecht (E. 8). Bei unechter Gesetzeskonkurrenz sind konsumierte Übertretungen mit einer zusätzlichen Busse zu bestrafen (E. 8.3). Busse; Geldstrafe; Recht; Freiheit; Sanktion; Freiheitsstrafe; Bedingte; Milder; Recht; Mildere; Sanktionen; Täter; Bedingten; Übertretung; Gesetzes; Vergehen; Verbindung; Vergleich; Gesetzbuches; Franken; Botschaft; Beschwerde; Tagessätze; Unbedingten; Arbeit; Gemeinnützige; Revision; Teilbedingt; AStGB
134 IV 97 (6B_341/2007)Art. 34, 37, 40 StGB; Wahl der Sanktionsart. Nach der Konzeption des neuen Rechts stellt die Geldstrafe im Bereich der leichteren und mittleren Kriminalität die Hauptsanktion dar. Geldstrafe und gemeinnützige Arbeit sind gegenüber der Freiheitsstrafe mildere Sanktionen (E. 4).
Regeste b
Art. 34, 41 StGB; Anwendungsbereich und Bemessung der Geldstrafe; Eingriff ins Existenzminimum. Aus dem Umstand, dass der Beurteilte Sozialhilfe bezieht, kann nicht von vornherein geschlossen werden, dass eine Geldstrafe nicht vollzogen und auf eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe erkannt werden kann (E. 5).
Regeste c
Art. 37 StGB; gemeinnützige Arbeit. Systematische Darstellung von Anwendungsbereich und Vollzug der gemeinnützigen Arbeit (E. 6).
Regeste d
Art. 42 StGB; bedingter Strafvollzug. Die Verurteilung wegen rechtswidrigen Verweilens im Land erlaubt nicht die Stellung einer schlechten Prognose, wenn dem Beurteilten in der Zwischenzeit eine Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist und er sich mithin rechtmässig in der Schweiz aufhält (E. 7).
Arbeit; Geldstrafe; Gemeinnützige; Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Freiheit; Sanktion; Freiheitsstrafe; Täter; Recht; Bedingte; Gericht; Vorinstanz; Vollzug; Schweiz; Basler; Bedingten; Gemeinnütziger; Sanktionen; Täters; Aufenthalt; Botschaft; Urteil; Kurze; Voraussetzung; Aufenthalts; Arbeitsstrafe; Busse

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-6013/2019BerufsprüfungPrüfung; Beschwerde; Beschwerdeführer; "; Vorinstanz; Prüfungsordnung; Register; Verurteilung; Registerauszug; Recht; Prüfungskommission; Zulassung; Beruf; Urteil; Entscheid; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Eintragung; Prüfungszweck; Immobilienbewertung; Verurteilungen; Verhältnis; Registerauszugs; Verfahren; Eintragungen; Rechtlich; Partei; Verhältnismässigkeit; Angefochten; Schweiz
A-5123/2011PersonensicherheitsprüfungenBeschwerde; Beschwerdeführer; Sicherheit; Person; Bundes; Vorinstanz; Fachstelle; Bundesverwaltungsgericht; Funktion; Sicherheitsrisiko; Personen; Fragung; Befragung; Recht; Verurteilung; Risikoverfügung; Urteil; Beschwerdeführers; Verfahren; Personensicherheitsprüfung; Beurteilung; Angefochtene; Verfügung; Informationen; Arbeit; Vertrauen; Bundesverwaltungsgerichts; Werden

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CR.2021.7Kammer; Entscheid; Urteil; Filter; öffnen; Hinzufügen; Bundes; Entscheide; Revision; BStGer; Gesuchsteller; Gericht; Verfahren; Übertretungsbusse; Berufungskammer; Verfahren; Urteils; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Dispositivziffer; Revisionsgesuch; Bundesgericht; Beschwerde; Bundesstrafgerichts; Revisionsgr; Parteien; Betrieben; Allgemeinheit; Focht; Dienen
SK.2016.58Gesuch um Umwandlung einer Busse in gemeinnützige ArbeitBundesstrafgericht; Gesuch; Beschwerde; Bundesstrafgerichts; Arbeit; Gemeinnützige; Gericht; Busse; Kammer; Urteil; Stunden; Ersatzfreiheitsstrafe; Einzelrichter; Bundesanwaltschaft; Ersatzstrafe; Kanton; Verfügung; Schriftlich; Beschwerdekammer; Gerügt; Vollzugskanton; Feststellung; Regel; Begründet; StBOG; Freiheitsstrafe; Gesuchsteller; Zentrale;

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Trechsel, KellerPraxiskommentar, 2. Auflage, Zürich2013
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