Art. 37 OR de 2022
Art. 37
1 Aussi longtemps que le représentant n’a pas connaissance de l’extinction de ses pouvoirs, le représenté ou ses ayants cause deviennent par son fait créanciers ou débiteurs comme si les pouvoirs existaient encore.
2 Sont exceptés les cas dans lesquels des tiers ont su que les pouvoirs avaient pris fin.
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
BGE | Regeste | Schlagwörter |
143 III 545 (4A_125/2017) | Art. 89 SIA-Norm 118; Art. 374 OR; Werkvertrag mit Pauschalpreis, Preisfestsetzung bei Änderungen. Gerichtliche Bestimmung des Preises für einseitige Bestellungsänderungen bei einem Werkvertrag mit Pauschalpreis, welcher der SIA-Norm 118 untersteht. Sinngemässe Anwendung von Art. 89 SIA-Norm 118 bei Nichteinigung der Parteien. Bemessung des Nachtragspreises (E. 4.4). | SIA-Norm; Preis; Bestellungsänderung; Nachtragspreis; Pauschalpreis; Nachtragspreise; Gericht; Partei; Werkvertrag; Bestimmen; Bauherr; Preise; Parteien; Unternehmer; Recht; Marktpreis; Minderpreis; Urteil; Vorinstanz; Leistung; Marktpreise; Ausführung; Vergütung; Bestellungsänderungen; Einigung; Beschwerde; Arbeit; Ermessen; Vereinbart; Bauherrn |
141 III 106 | Rechte der Bestellerin, wenn ein in einem Werkvertrag vereinbarter Zwischentermin nicht eingehalten wird (Art. 366 Abs. 1 OR). Darf die Bestellerin, wenn gemäss Werkvertrag mehrere Leistungen geschuldet sind, auch auf diejenigen Leistungen verzichten, mit denen die Unternehmerin sich nicht im Rückstand befindet (E. 16)?
| Vorinstanz; Vertrag; Pfosten/; Riegel-Fassade; Pfosten/Riegel-Fassade; Leistung; Besteller; Bestellerin; Fassadenteil; Unternehmer; Interesse; Werkvertrag; Urteil; Verzug; Fassadenteile; Einheitlich; Interessen; Holz/Metall-Fassade; Leistungen; Verzichten; Gesamtverzicht; Teilbare; Künftige; Lehre; Festgestellt; Zumutbar; Beklagten |