I. Regaining the capacity of judgement
1 If the client regains the capacity of judgement, the advance care directive shall by law cease to have effect.
2 If the interests of the client are endangered thereby, the appointee must continue to carry out the tasks assigned to him or her until the client can safeguard his or her own interests.
3 The appointee is bound as if the directive still applies by transactions that he or she enters into before he or she learns that the directive has ceased to apply.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PQ190068 | Beistandschaft | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Entscheid; Interesse; Vorinstanz; Beistand; Interessen; Möge; Beschluss; Bezirk; Horgen; Bezirks; Kindes; Interessenkollision; Bezirksrat; Mutter; Kinder; Ersatzbeistand; Beistands; Verfahren; Abstrakte; Beistandschaft; Bruder; Rechnung; Urteil; Beste; Wäre |
ZH | PQ170013 | Vertretungs- und Verwaltungsbeistandschaft gemäss Art. 394 ZGB i.V.m. Art. 395 ZGB / Person des Beistands | Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Entscheid; Beistand; Verfahrens; Bezirk; Beistands; Bereich; Beistandschaft; Massnahme; Bezirksrat; Tagesstruktur; Meilen; Eltern; Erwachsenenschutz; Aufgabe; Umfassen; Vertreten; Umfassend; Tigen; BR-act; Vorinstanz; Umfassende; Urteil; Beistände; Verfahrensbeiständin; Vertretungs |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | EL 2010/29 | Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG; Art. 14a ELV: Anrechnung eines hypothetischen Erwerbseinkommens für die teilinvalide EL-Bezügerin. Rückweisung an die EL-Durchführungsstelle zur weiteren Sachverhaltsabklärung und zur neuen Entscheidung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2011, EL 2010/29). | Beschwerde; Arbeit; Anpassung; Einsprache; Sachverhalt; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführerin; Invaliden; Erwerbseinkommen; Invalidität; Verfügung; Medizinische; Anspruch; IV-Stelle; Vormundschaft; Prozent; Vormundin; Gericht; Invaliditätsgrad; Unfähig; Einspracheentscheid; Abklärung; Anpassungsgesuch; Erwerbstätigkeit; Invalidenrente; Sachverhalts; Kanton; Ergänzungsleistung; Gallen |
SG | IV 2011/273 | Entscheid Art. 26 IVV. Rentenanspruch. Psychiatrisches Gutachten nicht beweiskräftig; auf Grund der gesamten Umstände ist ein Revisionsgrund trotz eingetretener Verbesserungen nicht ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. November 2012, IV 2011/273). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Arbeit; Beschwerdeführers; Berufliche; Massnahme; Arbeitsfähigkeit; Rente; Massnahmen; Eingliederung; Beruflichen;Pract; Persönlichkeit; Arbeitsmarkt; Sozial; Gutachterin; IV-Stelle; Soziale; Arbeite; Besserung; Verfügung; Bericht; Eingliederungs; Beschwerdegegnerin; Längere; Emotional; Invalidenrente; Gutachten |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
124 I 40 | Persönliche Freiheit, Verhältnismässigkeitsgebot (psychiatrische Zwangsbegutachtung). Garantie der persönlichen Freiheit (E. 3a). Gesetzliche Grundlage als Voraussetzung für Eingriffe in die Freiheitsrechte (E. 3b). Eidgenössische und kantonale Vorschriften sowie Bundesgerichtspraxis zur psychiatrischen Begutachtung im Entmündigungsverfahren (E. 3c-d). Verfassungsmässiges Gebot der Verhältnismässigkeit (E. 3e). Umstände, unter denen die zwangsweise polizeiliche Vorführung einer hochbetagten, gebrechlichen und pflegebedürftigen Person zur ärztlichen Begutachtung in einer psychiatrischen Klinik unverhältnismässig erscheint (E. 4a-e). Verhältnismässigkeit und Gesetzmässigkeit einer ambulanten psychiatrischen Begutachtung am Wohn- und Pflegeort der betroffenen Person (E. 5). | Begutachtung; Beschwerde; Psychiatrische; Freiheit; Beschwerdeführerin; Ambulant; Klinik; Ambulante; Reiche; Polizeilich; Kanton; Vormundschaft; Psychiatrische; Verfügung; Psychiatrischen; Polizeiliche; Recht; Behörden; Eingriff; Person; Solothurn; Pflegeheim; Verhältnismässigkeit; Entmündigung; Gesetzlich; Vormundschaftsbehörde; Ambulanten; Ausreichend; Verhältnismässig; Entscheid |
118 II 249 | Fürsorgerische Freiheitsentziehung. Der Sachverständige im Sinne von Art. 397e Ziff. 5 ZGB muss einerseits ein ausgewiesener Fachmann und anderseits unbefangen sein. Das bedeutet, dass der Sachverständige sich nicht bereits im gleichen Verfahren über die Krankheit des Betroffenen geäussert haben darf. Für ihn gilt, ob er Mitglied des Gerichts ist oder nur als Hilfsperson des Richters amtet, der gleiche Grundsatz wie für den Richter, dass eine Mitwirkung in der unteren Instanz in demselben Verfahren ausgeschlossen ist. | Sachverständige; Berufung; Verfahren; Sachverständigen; Freiheit; Klinik; Freiheitsentziehung; Richter; Verfahrens; Fürsorgerische; Entlassung; Mitglied; Fürsorgerischen; Instanz; Urteil; Urteilende; Berufungskläger; Gericht; Bundesgericht; Gutachter; Verwaltungsgericht; Verletzung; Gesuch; Experte; Kantone; Unteren; Richters; Einweisung; Klinikärzte |
Autor | Kommentar | Jahr |
Bernhard Schnyder, Erwin Murer | Berner Kommentar, Bern | 1984 |
SCHNYDER, MURER | Berner Kommentar | 1984 |