1 Ein Mitglied des Schiedsgerichts kann abgelehnt werden, wenn:
2 Eine Partei kann ein Mitglied, das sie ernannt hat oder an dessen Ernennung sie mitgewirkt hat, nur aus Gründen ablehnen, von denen sie trotz gehöriger Aufmerksamkeit erst nach der Ernennung Kenntnis erhalten hat.178 Der Ablehnungsgrund ist dem Schiedsgericht und der anderen Partei unverzüglich mitzuteilen.
178 Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 19. Juni 2020, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 4179; BBl 2018 7163).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG210004 | Ablehnung eines Schiedsrichters | Gesuch; Ablehnung; Stelle; Partei; Gesuchstellerin; Schiedsger; Schiedsgericht; Abgelehnte; Schiedsgerichts; Rechtsanwältin; Parteien; Schiedsrichter; Gleich; Vergle; Vergleich; Vergleichsverhandlung; Bekanntschaft; Beziehung; Gericht; Gesuchsgegner; Zürich; Zwischen; Gesuchsgegnerin; Berufliche; Abgelehnten; Hätte |
SH | Nr. 41/2002/19 | Art. 118, Art. 144, Art. 270a und Art. 364 Abs. 2 ZPO; § 2 HV. Vorsorgliche Massnahmen bei gemeinsamem Scheidungsbegehren mit Teileinigung; Zulässigkeit der Nichtigkeitsbeschwerde; Prozessentschädigung | Beschwerde; Einzelrichter; Frist; Gemeinsame; Verfügung; Bedenkfrist; Nichtigkeitsbeschwerde; Prozessentschädigung; Begehren; Massnahmen; Kammer; Fünftel; Teileinigung; Vorsorgliche; Fünfteln; Behandlung; Kanton; Beschwerdegegnerin; Gemeinsamem; Festzusetzen; Beschwerdeführer; Berechtigten; Scheidungsbegehren; Bundesrechtlichen; Honorarvereinbarung; Partei; Einzelrichterin; Einigung; Zivilkammer |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PG190002 | Ablehnung eines Schiedsrichters | Ablehnung; Schiedsrichter; Partei; Gesuch; Abgelehnte; Recht; Schiedsverfahren; Gesuchsgegnerin; Abgelehnt; Richter; Partei; Mitglied; Politisch; Abgelehnte; Verfahren; Ablehnungsgr; Gericht; Unabhängigkeit; Politische; Unparteilichkeit; Arbeitszeit; Parteien; Abgelehnten; Befangenheit; Parteischiedsrichter; Schiedsrichters; Meinung |
ZH | PG170002 | Ablehnung des Sekretariats des Schiedsgerichts | Schiedsgericht; Gesuch; Schiedsgerichts; Gesuchsgegner; Statuten; Partei; Recht; Schiedsrichter; Gesuchsgegners; Ablehnung; Schiedsgerichtswesen; Parteien; Verfahren; Verein; Verantwortliche; Gericht; Obergericht; Aufgabe; FINMA; Sekretär; Vorstand; Bundes; Aufgaben; Liste; Verantwortlichen; Unabhängigkeit; Entscheid |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
107 II 172 | Art. 370 Abs. 3 OR. Mängelrüge.1. Treten an einem Werk nachträglich Mängel auf, so hat der Besteller sie dem Unternehmer unverzüglich nach der Entdeckung anzuzeigen und durch Tatsachen zu belegen; er ist für beides gemäss Art. 8 ZGB beweispflichtig (E. 1). 2. Umstände, unter denen der Einwand des Unternehmers, die Mängelrüge sei zu spät erhoben worden, nicht gegen Treu und Glauben verstösst (E. 2). | Mängel; Mängelrüge; Recht; Rüge; Wasser; Handelsgericht; Augenschein; Besteller; Klagte; Unternehmer; Beklagten; Recht; Klage; Erhoben; Urteil; Gischig; Handelsgerichts; GAUCH; Entdeckung; Fröhlich; GIGER; Flachdach; Berufung; Auffassung; Referentenaudienz; Verspätet; Decke; Behauptung |