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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 366 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 366 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSR170008Mehrfache Schändung etc.Gesuchsteller; Gesuchstellers; Ehefrau; Revision; Befehl; Kantons; Genugtuung; Staatsanwalt; Urteil; Staatsanwaltschaft; Privatklägerin; Gesprochen; Handlung; Rechtlich; Anträge; Revisionsverfahren; Sexuellen; Freispruch; Eingabe; Verteidigung; Rechtsmittel; Entscheid; Zürich; Gerichtskasse; Verfahrens; Medien
ZHUH130144Kosten- und Entschädigungsfolgen Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Entschädigung; Stadt; Verfahrens; Recht; Stadtrichteramt; Untersuchung; Anwalt; Gericht; Anwalts; Tätlichkeit; Entscheid; Untersuchung; Zuzusprechen; Einvernahme; Person; Einbussen; Zürich; Bundesgerichts; Anwaltskosten; Voruntersuchung; Hinsicht; Geboten; Rechtlich; Rechtsprechung; Wirtschaftliche; Beizug

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUV 09 172Art. 67 Abs. 1 StGB; § 50 Abs. 3 PG; § 23 Abs. 3 VBG; § 23 VBV. Abgrenzung zwischen strafrechtlichem Berufsverbot und disziplinarischem Unterrichtsverbot. Aufgrund der mit dem Lehrerberuf unabdingbar verknüpften Einflussnahme auf die anvertrauten Lernenden dürfen an Persönlichkeit und Charakter einer Lehrperson erhöhte Anforderungen gestellt werden. Eignung für den Lehrerberuf ist unteilbar. Bei begründeten Zweifeln, dass die erforderlichen Eigenschaften bei einer Lehrperson vorliegen, ist ein Verbot der Unterrichtstätigkeit notwendig und geeignet. Unverhältnismässigkeit des unbefristet angeordneten Unterrichtsverbots, weil es bezüglich der Möglichkeit seiner Aufhebung zu wenig konkretisiert war. Bezeichnung der Massnahmen.Beschwerdeführer; Unterricht; Vorinstanz; Lehrperson; Unterrichtstätigkeit; Recht; Recht; Aufhebung; Kinder; Massnahme; Verbot; Beruf; Beschwerdeführers; Lehrer; Unterrichtsverbot; Angefochtene; Eigenschaften; Luzern; Begutachten; Begutachtende; Unterrichtsverbots; Angefochtenen; Entscheid; Menschlichen; Lehrerberuf; Lehrpersonen; Unbestimmt; Psychiater; Berufsverbot
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 IV 170 (6B_1040/2008)Art. 365 ff. StGB, Art. 3 Abs. 1 lit. c Ziff. 1 VOSTRA-Verordnung. Verurteilungen wegen Übertretungen des StGB, des MStG oder anderer Bundesgesetze sind in VOSTRA entweder bei Bussen über 5'000 Franken oder bei gemeinnütziger Arbeit über 180 Stunden einzutragen. Es verletzt Bundesrecht, für die Eintragung nicht auf die massgebliche Bussensumme, sondern auf die Ersatzfreiheitsstrafe und die ihr äquivalente gemeinnützige Arbeit abzustellen (E. 1-5). Busse; VOSTRA; Eintrag; Gemeinnützige; Eintragung; Arbeit; Ersatzfreiheitsstrafe; Verordnung; Bussen; VOSTRA-Verordnung; Verschulden; Übertretung; Stunden; Vorinstanz; Register; Urteil; Gemeinnütziger; Beschwerde; Verschuldens; Obergrenze; Bussensumme; Freiheitsstrafe; Übertretungen; Anzahl; Kantons; Sanktion; Problem; Geldstrafe; Regel
135 IV 130 (6B_772/2008)Art. 52 StGB; Absehen von einer Bestrafung. Voraussetzung für die Strafbefreiung ist ein vom Verschulden wie von den Tatfolgen her unerhebliches Verhalten des Täters. Dieses ist aufgrund eines Quervergleichs zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden strafbaren Handlungen zu beurteilen. Bei der Würdigung des Verschuldens sind sämtliche relevanten Strafzumessungskomponenten mit Einschluss der Täterkomponenten zu berücksichtigen (E. 5). Beschwerde; Beschwerdegegner; Urkunde; Verschulden; Recht; Vorinstanz; Urkunden; Leichte; Fälle; Recht; Urkundenfälschung; Erheblich; RIKLIN; Täter; Tatfolgen; Beschwerdegegners; Bedürfnis; Leichten; Zumessung; Fällen; Gericht; Rechtlich; Register; Schuld; Befreiung; Verhalten; Bestrafung; Voraussetzung

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2017.21Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO).Kanton; Gericht; Gerichtsstand; Staatsanwalt; Gerichtsstands; Solothurn; Staatsanwaltschaft; Verfahren; Kantons; Verfahren; Anklage; Bundesstrafgericht; Gerichtsstandsanfrage; Behörde; Schriftlich; Bundesstrafgerichts; Behörde; Verfahrens; Kantone; Behörden; Gerichtsstandsverfahren; Recht; Behörden; Ersuchte; Anklageerhebung; Verfahrens; Beschluss; Einstellung; Erfolgen
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