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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 360 ZPO vom 2021

Art. 360 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 360 Anzahl der Mitglieder

1 Die Parteien können frei vereinbaren, aus wie vielen Mitgliedern das Schiedsgericht besteht. Haben sie nichts vereinbart, so besteht es aus drei Mitgliedern.

2 Haben die Parteien eine gerade Zahl vereinbart, so ist anzunehmen, dass eine zusätzliche Person als Präsidentin oder Präsident zu bestimmen ist.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 360 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BEZK 2009 24Art. 14 LPG Passivlegitimation bei Veräusserung PachtobjektPacht; Recht; Eigentümer; Urteil; Landwirtschaftliche; Erwerber; Nichtigkeitsklage; Gesetzes; Parteiwechsel; Pachtvertrag; Appellationshof; Erstreckung; Vorinstanz; Pachtobjekt; Nichtig; Verfahren; Miete; LEUCH/MARBACH/KELLERHALS/STERCHI; Grundsatz; Mietrecht; Instanz; Eigentümerwechsel; Rechte; Berücksichtigen; Stipuliert; Nichtigkeitskläger; Streit; Veräusserung; Heilung
BEZK 2008 427Klares Recht ist nicht verletzt, wenn trotz Unpfändbarkeit einer AHV-Rente die Ausgleichskasse angewiesen wird, die AHV-Rente direkt dem Unterhaltsberechtigten auszubezahlenRecht; Gesuch; Schuldneranweisung; Kommentar; SchKG; Nichtigkeitsklage; Kommentar; Entscheid; Gesuchsgegner; AHV-Rente; Frist; Urteils; Kanton; Leuch/Marbach/Kellerhals/Sterchi; Anweisung; Existenzminimum; Griffen; Ausgleichskasse; Rechtsmittel; Renten; Berner; Oberrichter; Gericht; Bern; Berechnung; Unpfändbarkeit; Angewiesen; Zivilgesetzbuch; übergeben; Schweizerischen

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG180005Ernennung eines SchiedsrichtersGesuch; Gesuchsgegner; Gericht; Partei; Recht; Schiedsvereinbarung; Ernennung; Parteien; Schiedsgericht; Unterzeichnet; Gültig; Prüfung; Parteischiedsrichter; Rechtsanwalt; Verfahren; Verwaltungskommission; Gesuchsgegners; Entscheid; Schiedsrichter; Summarisch; Unterzeichnete; Schiedsgerichts; Gültige; Vereinbarung; Gericht; Ernennen; Summarische
ZHPG160002Ernennung eines SchiedsrichtersPartei; Gesuch; Schiedsgericht; Ernennung; Gesuchsgegnerin; Parteien; Recht; Schiedsgerichts; Gericht; Frist; Schiedsrichter; Verwaltungskommission; Schweiz; Obergericht; Staatliche; Mitglieder; Verfügung; Parteischiedsrichter; Zustellung; Bestellung; Zivilprozessordnung; Kostenvorschuss; Kanton; Ernennen; Dreissig; Obergerichts
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
131 I 45Art. 36 lit. f KSG. Willkür als Nichtigkeitsgrund, weil der Schiedsspruch auf offensichtlich aktenwidrigen Feststellungen beruht (E. 3). Beschwerde; Beweis; Schiedsgericht; Beweiswürdigung; Willkürlich; Beschwerdeführer; Feststellung; Willkürliche; Obergericht; Annahme; Aktenwidrig; Akten; Tatsächliche; Schiedsgerichts; Aktenwidrige; Rüge; Recht; Nichtigkeitsgr; Feststellungen; Nichtigkeitsbeschwerde; Willkür; Auslegung; Baurechts; Verletzung; Erwägung; Tatsache; Erwägungen; Baurechtsvertrag; Augenschein
119 Ia 421Schiedsgerichtsbarkeit; Zulässigkeit der staatsrechtlichen Beschwerde; Letztinstanzlichkeit (Art. 4 BV, Art. 86 OG, Art. 179 Abs. 2 und 3 IPRG). Das IPRG untersagt dem kantonalen Recht nicht, einen Instanzenzug für Entscheide des staatlichen Richters über die Bestellung eines Schiedsgerichts gemäss Art. 179 Abs. 2 und 3 IPRG vorzusehen.
Beschwerde; Entscheid; Schiedsgerichts; Recht; Verletzung; Nichtigkeitsklage; Schiedsgerichtsbarkeit; Rechtsmittel; Richter; Gerichtspräsident; Rüge; Beschwerdeführerin; Angefochten; Staatsrechtliche; Einzelschiedsrichter; Bundesgericht; Entscheide; Ablehnung; VISCHER; Kantonale; Gesuch; Entscheidung; Ordentlichen; Angefochtenen; Letztinstanzlich; Summarische; Urteil; LEUCH; Gerügt; Ablehnungsentscheid
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