1 Werden die Gültigkeit der Schiedsvereinbarung, ihr Inhalt, ihre Tragweite oder die richtige Konstituierung des Schiedsgerichts vor dem Schiedsgericht bestritten, so entscheidet dieses darüber mit Zwischenentscheid oder im Entscheid über die Hauptsache.
2 Die Einrede der Unzuständigkeit des Schiedsgerichts muss vor der Einlassung auf die Hauptsache erhoben werden.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
GR | ERZ-11-18 | Konstituierung Schiedsgericht | Gesuch; Richter; Schiedsrichter; Gericht; Gegnerin; Recht; Stellerinnen; Suchstellerinnen; Gesuchsteller; Gesuchsgegnerin; Partei; Gesuchstellerinnen; Lehnung; Partei; Schiedsgericht; Trete; Ablehnung; Hängigkeit; Parteien; Unabhängig; Vertrag; Schiedsgerichts; Unabhängigkeit; Vertrete; Gericht; Rische; Mitglied |
GR | ERZ-11-19 | Ernennung eines Schiedsrichters | Gericht; Gesuch; Richter; Schiedsgericht; Schiedsrichter; Stellerinnen; Rische; Schweiz; Gesuchstellerinnen; Partei; Nennung; Schiedsgerichts; Schweizer; Ernennung; Zusammenarbeit; Vorliege; Gericht; Kantons; Menarbeitsvertrag; Graubünden; Zelrichter; Tonsgericht; Kommentar; Zusammenarbeitsvertrag; Genden |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
118 Ia 110 | Art. 86 Abs. 2 und 87 OG. Staatsrechtliche Beschwerde wegen Verweigerung des rechtlichen Gehörs; Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nach der bernischen Zivilprozessordnung (E. 3). | Beschwerde; Appellationshof; Nichtigkeitsklage; Appellationshofs; Gehör; Plenum; Gehörs; Urteil; Beschwerdeführer; Entscheid; Kantonale; Beweise; Beschwerdegegner; Verletzung; Rüge; Nichtabnahme; Entscheide; Instanz; Bundesgericht; Recht; Eingabe; Beantragte; Staatsrechtliche; Kantonaler; Antrag; Partei; Worden; Mitbeteiligte; Kantons; Unterliegen |
109 Ia 88 | Art. 86 Abs. 2 und 87 OG. Staatsrechtliche Beschwerde wegen Verweigerung des rechtlichen Gehörs; Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges nach der bernischen Zivilprozessordnung. | Beschwerde; Urteil; Gehörs; Handelsgericht; Beweise; Beschwerdeführer; Verweigerung; LEUCH; Urteile; Nichtigkeitsklage; Beantragte; Erwägungen; Beweiswürdigung; Bernischen; Instanzenzuges; Erschöpfung; Willkürlich; Staatsrechtliche; Rüge; Gehörsverweigerung; Zivilabteilung; Rechtsmittel; Wenger; Wirft; Abgenommen;Seeblick; Wiederholt; Gehörs; Versucht |
Autor | Kommentar | Jahr |
Markus Müller-Chen, Rahel Egger | Kommentar zur Schwei- zerischen Zivilprozessordnung ZPO, Zürich | 2010 |