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Obligationenrecht (OR)

Art. 343 OR vom 2021

Art. 343 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 3431


1 Aufgehoben durch Anhang 1 Ziff. II 5 der Zivilprozessordnung vom 19. Dez. 2008, mit Wirkung seit 1. Jan. 2011 (AS 2010 1739; BBl 2006 7221).



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 343 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF190010Rechtsschutz in klaren Fällen / Lohn- und Provisionsabrechnung / KostenBeschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Verfahren; Rechtsanwalt; Vorinstanz; Begehren; Partei; Unterschrift; Eingabe; Gericht; Vermögensrechtlich; Provision; Vertretung; Entscheid; Vermögensrechtliche; Sekretariat; Gesuch; Verfahrens; Streitigkeit; Streitwert; Gerichtskosten; Vertreten; Anwalt; Provisionsabrechnung; Parteien; Erlangte
ZHLA170005Arbeitsrechtliche ForderungArbeit; Recht; Berufung; Recht; Kündigung; Klagten; Vorinstanz; Beklagten; Fristlos; Beweis; Fristlose; Arbeitsort; Objekt; Gericht; Partei; Objekte; Entscheid; Arbeitnehmer; Gewöhnlich; Arbeite; Klage; Entschädigung; Trete; Gewöhnliche; Umstände; Zuhause; Vertrag; Urteil
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2015/35Entscheid Öffentliches Dienstrecht, Art. 71 Abs. 1 der Verfassung des Katholischen Konfessionsteils, Art. 336 ff. OR sachgemäss. Die Beschwerdeführerin war bei einer Katholischen Kirchgemeinde angestellt. Dieses Dienstverhältnis ist öffentlich-rechtlicher Natur. Die Vorschriften des kantonalen Rechts sind sinngemäss anzuwenden. Die vorinstanzliche Beweiswürdigung, die krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit der Beschwerdeführerin im Zeitpunkt der Kündigung sei nicht ausreichend dargetan, erweist sich als nachvollziehbar. Unter den konkreten Umständen ist es auch nachvollziehbar, dass die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses objektiv nicht zumutbar war (Verwaltungsgericht, B 2015/35). Entscheid vom 27. September 2016 Beschwerde; Arbeit; Beschwerdeführerin; Kündigung; Fähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Beilage; Beschwerdegegnerin; Pfarrei; Beweis; Arztzeugnis; Recht; Sekretariat; Arbeitsverhältnis; Dienstverhältnis; Arbeitgeber; Unfall; Krankheit; Begründet; Auflösung; Pfarrer; Regel; Arbeitsverhältnisses; Personalreglement; Arztzeugnisse; Zeugnis; Regelung
SGK 2013/3Entscheid Personalrecht, Verweisung, Diskriminierungsverbot, Arbeitszeit, Art. 8 Abs. 3 Satz 3 BV, Art. 2, Art. 3 Abs. 1 und 2, Art. 5 Abs. 1 lit. d sowie Art. 6 GlG, Art. 9 lit. a VStD und Art. 27 Abs. 1 PersV. Anhaltspunkte für einen dynamischen Verweis, d.h. für die automatische Übernahme des jeweils gültigen Lohnsystems des Kantons auf kommunaler Stufe, sind keine ersichtlich (E. 3.1). Das Lohnniveau der Beklagten weicht von demjenigen des Kantons ab. Mit dem Verweis auf das Gehalt der vom Kanton und nicht von der Beklagten angestellten Polizisten vermag die Klägerin eine geschlechtsbezogene Lohndiskriminierung nicht glaubhaft zu machen (E. 3.3). Anwendbarkeit des Arbeitsgesetzes verneint (E. 4.1). Die Beklagte war gestützt auf Art. 2 Abs. 1 des kommunalen Dienst- und Besoldungsreglements befugt, mit der Klägerin vertraglich eine von der Normalarbeitszeit von 42 Stunden pro Woche abweichende Arbeitszeit zu vereinbaren (E. 4.4). Aus der mindestens 15-monatigen Übung lässt sich schliessen, dass die Parteien anstelle der wöchentlichen Normalarbeitszeit bei einem Beschäftigungsgrad von 70 % und einem Nachtzeitzuschlag von Arbeit; Gemeinde; Beklagten; Arbeitszeit; Kanton; Stunden; Verweis; Hinweis; Verwaltung; Klage; Kantons; Tdienst; Recht; Pflege; Verweisung; Besoldung; Verbindung; Hierzu; Altersheim; Hinweisen; Trags; Stufe; Lohns; Über; Arbeitsvertrag; Dienst; Regel
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
135 III 470 (5A_629/2008)Kollokationsklage im Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 250 Abs. 1 SchKG); Streitwertgrenze (Art. 74 Abs. 1 BGG); Frage der Kostenlosigkeit des Verfahrens (Art. 343 Abs. 3 OR). Die Kollokation von Ansprüchen aus Arbeitsrecht wird als betreibungs- und nicht als arbeitsrechtliche Angelegenheit behandelt, weshalb die Streitwertgrenze Fr. 30'000.- beträgt (E. 1.2). In einem solchen Fall gelangt Art. 343 Abs. 3 OR nicht zur Anwendung (E. 3). Beschwerde; Beschwerdeführer; Kollokation; Streitwert; Arbeitsverhältnis; Urteil; Streitwertgrenze; Verfahren; Arbeitsrechtliche; Forderung; Streitigkeit; SchKG; Kollokationsklage; Arbeitsrechtlichen; Konkurs; Bundesgericht; Feststellung; Nachlassliquidation; Rechtsmittel; Zivilsachen; Kollokationsverfahren; Beträgt; Klage; Forderungen; Brutto; Ansprüchen; Gerichtskreis; Gläubiger
133 III 545 (4A_12/2007)Bundesgerichtsgesetz (BGG); Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen nach Art. 72 ff. BGG. Übergangsrecht (E. 1). Zulässigkeitsvoraussetzungen der Beschwerde in Zivilsachen (E. 2.1). Prüfungsbefugnis des Bundesgerichts im Verfahren der Beschwerde in Zivilsachen (E. 2.2-2.4). Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (E. 5).
Regeste b
Verbot der geschlechtsbezogenen Diskriminierung bei der Entlöhnung im Arbeitsverhältnis; Prüfungspflicht der kantonalen Behörde (Art. 3 und 12 Abs. 2 GlG). Art. 12 Abs. 2 GlG auferlegt der kantonalen Behörde eine ausgedehnte Prüfungspflicht, indem er namentlich auf Art. 343 Abs. 4 OR verweist. Entsprechend genügt ein Richter seiner Prüfungspflicht grundsätzlich nicht, wenn er die Anordnung einer Expertise verweigert, die von einer Partei verlangt wird, um die Gleichwertigkeit verschiedener Funktionen im gleichen Unternehmen zu beweisen (E. 4).
été; Recours; Travail; Autorité; Droit; Expertise; Entre; Cantonal; égal; Matière; Arrêt; Fédéral; Civil; Tribunal; Salaire; D'appel; Avait; Cantonale; Comme; Conclu; Partie; Civile; Autre; L'autorité; Demande; Service; Janvier; Hommes; Rémunération

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Streiff, von Kaenel, RudolphPraxiskommentar Art. 319 - 362 OR2012
RehbinderBerner Kommentar, Art. 343 202006
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