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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 341 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 341 Examinaziun da l'executabilitad e posiziun da la partida che ha pers

1 La dretgira d'execuziun examinescha d'uffizi l'executabilitad.

2 Ella fixescha in curt termin per la partida che ha pers per prender posiziun.

3 Materialmain po la partida che ha pers remartgar ch'i sajan entrads fatgs dapi la communicaziun da la decisiun, che s'opponan a l'execuziun, sco en spezial l'amortisaziun, la prorogaziun, la surannaziun u la scadenza da la prestaziun debitada. L'amortisaziun e la prorogaziun ston vegnir cumprovadas tras documents.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 341 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPF190029Vollstreckung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 29. Mai 2019 (EZ190014)Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegnerin; Vorinstanz; Partei; Mietzins; Vollstreckung; Entscheid; Mietvertrag; Vergleich; Höheren; Parteien; Mietverhältnis; Aktivlegitimation; Beweismittel; Beschwerdeverfahren; Fragepflicht; Focht; Schlossen; Anträge; Ergänzung; Erstreckung; Beschwerdegegnerin; Ausführungen; Beschwerdeführerin; Vertrag; Einwand; Angefochtene; Einwendungen
ZHPF190045Ausweisung Beschwerde gegen ein Urteil des Einzelgerichtes im summarischen Verfahren des Bezirksgerichtes Hinwil vom 10. September 2019 (ER190032)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Entscheid; Beschwerdegegner; Bezirksgericht; Verfahren; Hinwil; Ausweisung; Parteien; Vorinstanz; Kündigung; Nachfolgend; Gültigkeit; Schlichtungsbehörde; Revisionsverfahren; Beschwerdeverfahren; Vereinbarung; Urteil; Sachverhalt; Akten; Aufschiebende; Vergleich; Gericht; Streitwert; Einzelgericht; Rechtskräftige; Zimmerwohnung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 165 (5F_8/2018)Art. 122 lit. c BGG und Art. 337 Abs. 2 ZPO; Gesuch um Revision eines Urteils betreffend Publikationsverbot unter Strafdrohung nach Art. 292 StGB; Einstellung der Vollstreckung. Die Revision als ausserordentliches Rechtsmittel ist unzulässig, wenn ein anderer ordentlicher Rechtsweg gestattet, einen Zustand mit der EMRK wieder in Übereinstimmung zu bringen. Hat das urteilende Gericht die Veröffentlichung eines Berichts unter Strafdrohung gemäss Art. 292 StGB verboten, kann die unterlegene Partei beim Vollstreckungsgericht um Aufhebung der Strafdrohung ersuchen und alsdann ihren Bericht ohne Rechtsnachteil veröffentlichen. Eine Revision ist dazu nicht erforderlich (E. 3.3). Revision; Urteil; Vollstreckung; Verletzung; Stiftung; Urteils; Drohung; Publikationsverbot; Rechtsweg; Gesuch; Gestattet; Revisionsgesuch; Bundesgericht; Vollstreckungsgericht; Ordentlicher; Bericht; Entscheid; Vollstreckbarkeit; Gestattet; Zustand; Einstellung; Beseitigen; Zivilprozessordnung; Voraussetzung; Teilweise; Urteile; Verbot; Dispositiv-Ziff

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
KELLERHALSBerner Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2012
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