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Criminal Procedure Code (CrimPC)

Der Art. 340 StPO wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 340 Criminal Procedure Code (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUH180059AkteneinsichtBeschwerde; Akten; Beschwerdeführer; Verfahren; Akteneinsicht; Interesse; Fentlichkeit; Gericht; Recht; Sterbehilfe; Einsicht; Anklage; öffentlich; Verfahrens; Verfahren; Urteil; Öffentlichkeit; Schützenswerte; Entscheid; Bezirksgericht; Bundesgericht; Medien; Zenswertes; Person; Schützenswertes; Kanton; Akteneinsichtsverordnung; Staat; Verfahrens; Schweiz
SZSTK 2017 11Vergewaltigung, Körperverletzung, Tätlichkeiten, DrohungSchuldig; Beschuldigte; Anklage; Privatklägerin; Beschuldigten; Körperverletzung; Gericht; Berufung; Mehrfache; Einfache; Drohung; Urteil; Vorfall; Unentgeltlich; Staatsanwaltschaft; Unentgeltliche; Amtlich; Mehrfachen; Gerichts; Amtliche; Verteidigung; Staatskasse; Verfahren; Übrigen; Griff; Berufungsverfahren; Gewalt; Aufgr

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBES.2018.127 (AG.2019.83)Klage wegen Verstoss gegen Datenschutzbestimmungen (BGer 1B_111/2019 vom 8. März 2019)Beschwerde; Beschwerdeführer; Anklage; Anklageschrift; Staatsanwaltschaft; Stellt; Werden; Beschwerdeführers; Gestellt; Privatkläger; Auflage; Person; Verletzung; Strafverfahren; Kommentar; Zustellung; Basler; Vorliegend; Verfahren; Kommentar; Gericht; Geschädigte; Seiner; Zugestellt; Betreffend; Verfahrens; Dessen; Mehrfach; Stellen; Gemäss
AGAGVE 2012 99 Art. 324 ff. StPOAnklageerhebungDie Staatsanwaltschaft darf mit der Anklageerhebung keinen Freispruchder beschuldigten Person beantragen. Klage; Anklage; Schaft; Waltschaft; Anwaltschaft; Staatsanwaltschaft; Richt; Person; Hebung; Schuldigten; Freispruch; Prozessordnung; Untersuchung; Beschuldigte; Schweizerische; Geerhebung; Beschuldigten; Anklageerhebung; Zessrecht; Gericht; StPO;; Mentar; Antrag; Sprechung; Prozessrecht; Zweifel; Recht; Klageschrift; Obergericht; Entscheid
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 108 (6B_780/2019)
Regeste
Art. 34 Abs. 3 StPO ; nachträgliche Gesamtstrafenbildung. Art. 34 Abs. 3 StPO stellt sicher, dass die materiell-rechtlichen Vorschriften der Gesamtstrafenbildung von der verurteilten Person wirksam durchgesetzt werden können (E. 2.2.1).
Gesamtstrafe; Recht; Gericht; Gesamtstrafen; Träglich; Trägliche; Gesamtstrafenbildung; Kanton; Urteil; Vorinstanz; Kantons; Obergericht; Freiheitsstrafe; Beschwerde; Verfahren; Ratio; Asperation; Rechtskräftig; Verfahren; Vollzug; Rechtskräftige; Person; Delikt; Verurteilt; Teilbedingt; Rechtskraft; Teilbedingte; Träglichen
146 IV 68 (6B_31/2019) Art. 102 StGB , Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO ; Strafbarkeit von Unternehmen, Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung. Zulässigkeit der Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung trotz umstrittener Rechtslage (E. 2.1 und 2.2). Verjährung; Unternehmen; Beschwerde; Recht; Einstellung; Unternehmens; Urteil; Barkeit; Sanktion; NIGGLI/GFELLER; Einstellungsverfügung; Zurechnung; Zurechnungsnorm; Organisation; Tatbestand; Anlass; Beschwerdeführerin; Verfahren; Busse; Anlasstat; Übertretung; Rechtsprechung; Anklage; Organisations; Verjährungsfrist; Staatsanwaltschaft; NIGGLI/GFELLER;Verfahren

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2013.246Entraide judiciaire internationale en matière pénale à Taïwan. Saisie conservatoire (art. 33a OEIMP)
Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Beschuldigten; Anklage; Organ; Organisation; Recht; Recht; Qaïda; Al-Qaïda; Kriminell; Kriminelle; Einvernahme; Bundesanwalt; Verfahren; Bundesanwaltschaft; Punkt; Schweiz; Person; Kriminellen; Unterstützung; Über; Verfahren; Handlung; Internet
SK.2012.39Beteiligung an (eventualiter Unterstützung) einer kriminellen Organisation, Fälschung von Urkunden des Auslandes sowie Versuch dazu, Förderung der rechtswidrigen Ein- und Ausreise mit Bereicherungsabsicht, Öffentliche Aufforderung zu Verbrechen oder zu Gewalttätigkeit, Gewaltdarstellungen, Rassendiskriminierung, fahrlässige Geschäftsführung ohne Bewilligung (aArt. 36 GwG); Ergänzung des Vorverfahrens, Sistierung; Rückweisung an BAAnklage; Bundes; Beweis; Akten; Bundesanwalt; Bundesanwaltschaft; Anklageschrift; Vorverfahren; Recht; Organisation; Gericht; Schlusseinvernahme; Beschuldigte; Beweise; Beschuldigten; Verfahrens; Kriminelle; Unterstützung; Hinweis; Bundesstrafgericht; Beschluss; Kammer; Hauptverhandlung; Bundesstrafgerichts; Hinweise; Vorwürfe; Staatsanwaltschaft; Umfassend; Vorverfahrens
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