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Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)

Art. 34 BVG vom 2022

Art. 34 Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) drucken

Art. 34

Höhe der Leistung in besonderen Fällen

1 Der Bundesrat regelt die Berechnung der Leistungen in besonderen Fällen,
nament­­lich:

a.109
wenn das nach Artikel 24 Absatz 4 massgebende Versicherungsjahr nicht vollständig ist oder der Versicherte während dieser Zeit nicht voll erwerbsfähig war;
b.
wenn der Versicherte bei Eintritt des neuen Versicherungsfalles nach diesem Ge­setz bereits eine Invalidenrente bezieht oder eine Invalidenleistung bezo­gen hat.

2 …110

109 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 3. Okt. 2003 (1. BVG-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2005 (AS 2004 1677; BBl 2000 2637).

110 Aufgehoben durch Anhang Ziff. 10 des BG vom 6. Okt. 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts, mit Wirkung seit 1. Jan. 2003 (AS 2002 3371; BBl 1991 II 185 910, 1994 V 921, 1999 4523).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
148 V 58 (9C_759/2020)
Regeste
Art. 34a BVG (je in der vom 1. Januar 2003 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen und in der ab 1. Januar 2017 geltenden Fassung); Art. 24 (in der vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2016 in Kraft gestandenen Fassung), Art. 24a BVV 2 (in Kraft seit 1. Januar 2017); Überentschädigung im Bereich der weitergehenden beruflichen Vorsorge nach Eintritt des AHV-Rentenalters. Auslegung einer reglementarischen Bestimmung betreffend die Überentschädigungsberechnung nach Eintritt des ordentlichen AHV-Rentenalters anhand von Art. 24a Abs. 1 und 2 BVV 2 . Bezieht die berufsvorsorgeversicherte Person nach Erreichung des AHV-Rentenalters neben einer AHV-Altersrente auch UVG-Rentenleistungen, sind gemäss der genannten Bestimmung im Rahmen der vorzunehmenden Überentschädigungsberechnung die AHV-Rentenleistungen ebenfalls anzurechnen (E. 5 und 6.1).
Leistung; Leistungen; Rente; Vorsorge; Renten; Rentenalter; Beschwerde; Altersrente; Überentschädigung; Kürzung; Invalidenrente; Erreichen; Ordentliche; Rentenalters; Vorsorgeeinrichtung; Gekürzt; Berufliche; Reglement; Halbe; Ordentlichen; Anrechenbare; Person; Reglements; Vorsorgerechtliche; Ausländische; Urteil; Beschwerdegegnerin; Invalidität; AHV-Rente; Einkünfte
144 V 166Art. 34a Abs. 1 BVG; Art. 24 Abs. 1 lit. d BVV 2; Überentschädigung. Für die Überentschädigungsberechnung nach Art. 34a Abs. 1 BVG ist zumindest bei einer Restarbeitsfähigkeit von lediglich 10 % grundsätzlich von deren Unverwertbarkeit auszugehen. Daher kann in der Regel kein entsprechendes hypothetisches Einkommen angerechnet werden (E. 4.3). Fähig; Über; Arbeit; Vorsorge; Überentschädigung; Pensionskasse; Einkommen; Berufliche; Invalideneinkommen; Rente; Hypothetisches; Leistung; Restarbeitsfähigkeit; Jährlich; Vorinstanz; Überentschädigungsberechnung; Arbeitgeber; Beschwerde; Vorsorgeeinrichtung; Urteil; Auszugehen; Invalidenversicherung; Vorsorge; Erwerbseinkommen; Geltenden; Beruflichen; Zumutbare; Invalideneinkommens; Einkommens

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-1526/2017AusstandAusstand; Richter; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Daniel; Spruchkörper; Willisegger; Rechtsvertreter; Gesuchsteller; Zwischenverfügung; Verfahrens; Urteil; Gericht; Gesuchstellers; Ausstandsbegehren; Ausstandsgr; Instruktionsrichter; Eingabe; Beschwerde; Spruchkörpers; Bundesverwaltungsgerichts; Zusammensetzung; Praxis; Vorliegenden; Zufälligkeit; Eingaben; Richterin; Zufällig
D-7053/2016AusstandRichter; Ausstand; Gesuch; Bendicht; Tellenbach; Gesuchstellenden; Verfahren; Rechtsvertreter; Gericht; Bundesverwaltungsgericht; Ausstandsbegehren; Rechtsanwalt; Püntener; Gabriel; Gerichtsperson; Entscheid; Objektiv; Anwalt; Anzeige; Ausstandsgr; Befangenheit; Respektive; Urteil; Partei; Stellungnahme; Richterin; Anschein; Frist; Anwaltsaufsichtsbehörde

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
MARC HÜRZELER Handkommentar2010
M. Hürzeler Handkommentar, Bern2010
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