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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 337 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 337 Execuziun directa

1 Sche la dretgira sentenzianta ha gia ordinà mesiras d'execuziun concretas (art. 236 al. 3), po la decisiun vegnir exequida directamain.

2 La partida che ha pers po dumandar la dretgira d'execuziun da sistir l'execuziun, l'artitgel 341 vala tenor il senn.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 337 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE190332Rechtsschutz in klaren FällenKündigung; Gesuchsgegner; Gesuchsgegnerin; Zahlung; Ausweisung; Frist; Mieterin; Räumen; Mietverhältnis; Zahlungsfrist; Mietzins; Empfang; Vermieterin; Gericht; Beschwerde; Stadtammannamt; Klage; Kündigungsandrohung; Kostenvorschuss; Endete; Monats; Geschäftsräume; Kündigungsfrist; Sachverhalt; Empfangstheorie; Beginnt; Vollstreckung; Vorliegenden; Zustellung; Ausstehende
ZHHE190236Rechtsschutz in klaren Fällen (Ausweisung)Mietzins; Zahlung; Beklagten; Ausweisung; Adresse; Mieterin; Frist; Mietzinse; Ausstehend; Nicht; Ausstehende; Gericht; Vermieterin; Rechtsschutz; Mietvertrag; Zahlungsverzug; Zahlungsfrist; Rechtslage; Kündigung; Ausstehenden; Kanton; Abstellplatz; Gesetzlichen; Geschäftsräume; Sachverhalt; Geleistet; Unbestritten; Beantragt; Höhe; act
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 165 (5F_8/2018)Art. 122 lit. c BGG und Art. 337 Abs. 2 ZPO; Gesuch um Revision eines Urteils betreffend Publikationsverbot unter Strafdrohung nach Art. 292 StGB; Einstellung der Vollstreckung. Die Revision als ausserordentliches Rechtsmittel ist unzulässig, wenn ein anderer ordentlicher Rechtsweg gestattet, einen Zustand mit der EMRK wieder in Übereinstimmung zu bringen. Hat das urteilende Gericht die Veröffentlichung eines Berichts unter Strafdrohung gemäss Art. 292 StGB verboten, kann die unterlegene Partei beim Vollstreckungsgericht um Aufhebung der Strafdrohung ersuchen und alsdann ihren Bericht ohne Rechtsnachteil veröffentlichen. Eine Revision ist dazu nicht erforderlich (E. 3.3). Revision; Urteil; Vollstreckung; Verletzung; Stiftung; Urteils; Drohung; Publikationsverbot; Rechtsweg; Gesuch; Gestattet; Revisionsgesuch; Bundesgericht; Vollstreckungsgericht; Ordentlicher; Bericht; Entscheid; Vollstreckbarkeit; Gestattet; Zustand; Einstellung; Beseitigen; Zivilprozessordnung; Voraussetzung; Teilweise; Urteile; Verbot; Dispositiv-Ziff
142 III 587 (4A_406/2015)Art. 343 Abs. 1 lit. b und c ZPO; vorsorgliche Massnahmen, Ordnungsbusse. Ordnungsbusse für jeden Tag der Nichterfüllung eines superprovisorisch angeordneten vorsorglichen Verbots (E. 3-6). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Verbot; Ordnungsbusse; Verbots; Vorinstanz; Verfügung; Vollstreckung; Superprovisorisch; Entscheid; Instagram; Superprovisorische; Instagram-Account; Verhalten; Vorsorglich; Nichterfüllung; Rechtlich; Verletzung; Vorsorgliche; Zuwiderhandlung; Partei; Superprovisorischen; Recht; Beschwerdegegnerin; Beanstandet; Rechtliche; Massnahme; Gerichtliche; Bildzeichen
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