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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 336 ZPO vom 2021

Art. 336 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 336 Vollstreckbarkeit

1 Ein Entscheid ist vollstreckbar, wenn er:

a.
rechtskräftig ist und das Gericht die Vollstreckung nicht aufgeschoben hat (Art. 325 Abs. 2 und 331 Abs. 2); oder
b.
noch nicht rechtskräftig ist, jedoch die vorzeitige Vollstreckung bewilligt worden ist.

2 Auf Verlangen bescheinigt das Gericht, das den zu vollstreckenden Entscheid getroffen hat, die Vollstreckbarkeit.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 336 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRV190002VollstreckungGesuch; Hecke; Gesuchsgegner; Urteil; Beschwerde; Vollstreckung; Gesuchsteller; Strasse; Grundstück; -Strasse; Grenze; Vorinstanz; Entscheid; Recht; Bezirksgericht; Tatsache; Gemeinsame; Partei; Tatsachen; Rechtlich; Obergericht; Standort; Gesuchsgegnern; Vermessung; Streitgegenständliche; Behauptung; Bringe; Beschwerdeverfahren; Grundstücke; Versetzung
ZHRT180209RechtsöffnungBeschwerde; Gesuchsgegnerin; Recht; Gesuchsteller; Verfügung; Entscheid; Bundesgericht; Urteil; Handelsgericht; Zustellung; Gericht; Verfahren; Handelsgerichtliche; Handelsgerichts; Gerichtlichen; Vorinstanz; Handelsregister; Kanton; Urteils; Beschwerdeverfahren; Rechtsöffnung; Email; Betreibung; Kantons; Gesuchstellers; Handelsgerichtlichen; Definitive; Rechtsmittel; Domizil; Sinne
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGHG.2012.95Entscheid Art. 3 lit. d UWG, Art. 2 URG: Urheberrechtlicher und lauterkeitsrechtlicher Schutz des Kreuzzargenstuhls und des HfG-Barhockers von Max Bill (Handelsgericht, 30. November 2016, HG.2012.95). Die Entscheidung des Handelsgerichts St. Gallen vom 30. November 2016 ist in Bezug auf den Kreuzzargenstuhl rechtskräftig. In Bezug auf den HfG-Barhocker wurde der Entscheid vom Bundesgericht mit Urteil vom 12. Juli 2017 (BGer 4A_115/2017) aufgehoben. Lizenz; Kreuz; Barhocker; Kreuzzarge; Recht; Urheber;Stuhl; Urheberrecht; Stühle; Möbel; HfG-Barhocker; Kreuzzargenstuhl; Klage; Exklusiv; Rechtlich; Exklusive; Beklagten; Lizenzvertrag; Sitzfläche; Gericht; Expertise; Klägact; Expertise; Lizenznehmer; Unterlizenz; Streitgegenständliche; Über; Urheberrechts; Streitgegenständlichen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
131 III 243Vorrang des Bundesrechts; Pflicht zur Bezifferung des Rechtsbegehrens. Das Bundesrecht schreibt den Kantonen die Zulassung unbezifferter Rechtsbegehren in "Ermessensfällen" nur vor, wenn dem Gericht bei der Feststellung des erheblichen Sachverhalts ein Ermessen zukommt, nicht aber, wenn das materielle Bundesrecht dem Gericht nur bezüglich der Rechtsfolge Ermessen einräumt. Anwendung auf den Fall von Art. 336a Abs. 2 OR (E. 5). Recht; Recht; Ermessen; Rechtsbegehren; Gericht; Bezifferung; Bundesrecht; Beziffert; Forderung; Genaue; Partei; Sachverhalt; Urteil; Kantonale; Prozessrecht; Betrag; Rechtsfolge; Materiell; Ermessens; Kantonen; Berufung; Bundesgericht; Klagt; Räumt; Sachverhalts; Rechtsbegehrens; Zivilprozessrecht
112 Ia 25Moderation einer Anwaltsrechnung. Wesen des Moderationsverfahrens im allgemeinen (E. 1aa). Art. 50 Abs. 2 der Glarner Zivilprozessordnung gibt dem Richter nur die Kompetenz, die Höhe der Kostennote zu überprüfen; über den Bestand der Forderung wird im Moderationsentscheid nicht befunden (E. 1bb). Moderation; Beschwerde; Obergericht; Moderationsverfahren; Anwalt; Honorar; Beschwerdeführerin; Bundesgericht; Entschieden; Recht; Verfahren; Zivilgericht; Glarner; Richter; Kanton; Anwaltsrechnung; Obergerichts; Nichtigkeitsbeschwerde; Parteien; Auslegung; Focht; Entscheid; Leistungsurteil; Gesetzes; Hinweisen; Kantonale; Wortlaut; Betrag; Kostennote
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