E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 333 SchKG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 333 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGVZ.2007.31Entscheid Art. 273 ZPO (sGS 961.2) Voraussetzungen für den Erlass der Gerichtskosten. Da der Erlass der Gerichtskosten insbesondere einen anderen Zweck als die unentgeltliche Prozessführung verfolgt, sind die Voraussetzungen nicht die gleichen. Notwendiges Kriterium für den Erlass ist die dauernde Mittellosigkeit. Die Mittellosigkeit allein vermag aber keinen Anspruch auf den Erlass der Gerichtskosten zu vermitteln. Der Erlass als Ermessensentscheid setzt zudem eine Abwägung der schutzwürdigen Interessen des Pflichtigen gegenüber den öffentlichen Interessen an einer Durchsetzung der staatlichen Ansprüche voraus. Im vorliegenden Fall wurde eine willkürliche Ablehnung des Erlassgesuches verneint. Abweisung der Rechtsverweigerungsbeschwerde (Kantonsgericht St. Gallen, Präsidentin der III. Zivilkammer, 21. August 2007, VZ.2007.31). Erlass; Prozess; Kosten; Gericht; Gerichtskosten; Gesuch; Mittellosigkeit; Prozessführung; Unentgeltliche; Entscheid; Beschwerde; Besondere; Kostenerlass; Insbesondere; Verfahren; Kantons; Beschwerdeführer; Erlassgesuch; Unentgeltlichen; Interesse; Aussichtslosigkeit; Gesuchsteller; Kantonsgericht; Willkürlich; Vorinstanz; Stellt; Verfahrens; Interessen; Gleichen
BESK 2017 208Strafverfahren wegen PfändungsbetrugsSchuldig; Beschuldigte; Gläubiger; Sanierung; Schuld; Beschuldigten; Betreibung; Recht; Pfändung; Gericht; Forderung; Urteil; Genossenschaft; Verteidigung; Recht; Verfahren; Vorinstanz; Schuldner; Klage; Täter; Konto; Verfahren; Anklage; Genossenschaften; Forderungen; Betreibungsamt; Kammer; Amtlich

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
123 III 402Art. 174 Abs. 1 SchKG. Die Revision des SchKG änderte nichts am Umstand, dass die Gläubiger im Fall der Konkurseröffnung wegen Insolvenzerklärung des Schuldners nicht legitimiert sind, das Konkurserkenntnis weiterzuziehen (E. 3, Bestätigung der Rechtsprechung). Konkurs; SchKG; Gläubiger; Beschwerde; Insolvenz; Recht; Konkurseröffnung; Insolvenzerklärung; Beschwerdeführer; Schuldner; Konkurserkenntnis; Gläubigern; Verfahren; Frist; Erstinstanzliche; FRITZSCHE/WALDER; Konkursverfahren; Legitimation; Weiterziehung; Konkurses; Verfügung; NSchKG; Erstinstanzlichen; Entscheid; Schuldbetreibung; Gesetzgeber; GASSER; Weiterziehen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Alexander Brunner Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs1998
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz