Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 330 ZGB vom 2023

Art. 330

¹ Findelkinder werden von der Gemeinde unterhalten, in der sie eingebürgert worden sind.

² Wird die Abstammung eines Findelkindes festgestellt, so kann diese Gemeinde die unterstützungspflichtigen Verwandten und in letzter Linie das unterstützungspflichtige Gemeinwesen zum Ersatz der Auslagen anhalten, die sein Unterhalt ihr verursacht hat.

A. Voraussetzung >

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
90 II 443	Dienstvertrag. Entgegennahme von Diensten, deren Leistung nach den Umständen nur gegen Lohn zu erwarten ist (Art. 320 Abs. 2 OR). Fall eines im Elternhause lebenden Bäckers und Konditors, der als voraussichtlicher Geschäftsnachfolger seines Vaters jahrelang in dessen Betrieb arbeitet, ohne einen Barlohn zu beziehen. Stillschweigende Einigung über die Stundung der Lohnforderung. Hinderung und Stillstand der Verjährung. Begriff des Dienstboten im Sinne von Art. 134 Abs. 1 Ziff. 4 OR.	Brenn; Franz; Dienste; Vater; Entgelt; Geschäft; Lohnforderung; Urteil; Verjährung; Dienstbote; Familie; Beruf; Klage; Kinder; Umstände; Forderung; Bäcker; Dienstboten; Dienstherr; Beklagten; Entgeltlich; Arbeit; Väterliche; Umständen; Verhält; Bundesgericht; Gelte; Geleistet; Haushalt

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