BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG)

Art. 33 ATSG vom 2021

Art. 33 Schweigepflicht

Personen, die an der Durchführung sowie der Kontrolle oder der Beaufsichtigung der Durchführung der Sozialversicherungsgesetze beteiligt sind, haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu bewahren.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 33 BG über den Allg. Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	PS200148	Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung	Beschwerde; Konkurs; Beschwerdegegnerin; SchKG; Beschwerdeführer; Aufenthaltsort; Unbekannt; Entscheid; Wohne; Urteil; Gläubiger; Krankenversicherung; öffnung; Rechtsmittelfrist; Tatsache; Angefochtene; Aufenthaltsortes; Unbekannten; Einwohnerkontrolle; Konkursgericht; Dielsdorf; Zumutbare; Erstinstanzliche; Materielle; Forschungen; Vorinstanz; Bezirksgericht; Gemeinde; Konkurseröffnung
ZH	UE150017	Nichtanhandnahme	Beschwerde; Beschwerdeführer; Urkunde; Arbeit; Recht; Recht; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Beweis; Beratung; Protokoll; Beratungsprotokoll; Nichtanhandnahme; Rechtlich; Wirtschaft; Person; Prozessorientierte; Sachverhalt; Urkundenfälschung; Interesse; Einträge; Verfahren; Schützt; MwH; Schriftlich; Verletzt; Voraussetzung

Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
130 V 488	Art. 37 Abs. 1 MVG: Anspruch auf Umschulung. Für den Anspruch auf Umschulung ist unter anderm vorausgesetzt, dass der dauernde invaliditätsbedingte Minderverdienst zirka 20 % beträgt (analoge Anwendung der Rechtsprechung zu Art. 17 IVG in der bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung; Erw. 4).	Umschulung; Eingliederung; Anspruch; Eingliederungs; Eingliederungsmassnahme; Eingliederungsmassnahmen; Fassung; Invalidität; Invalide; Erwerbsfähigkeit; Gewesenen; Erwerbstätigkeit; Gültig; Invalidenversicherung; Rechtsprechung; Militärversicherung; Anspruchs; Voraussichtlich; Invaliditätsbedingte; Anspruchsvoraussetzungen; Annähernd; Erhebliche; Massnahme; Erwartende; Angestrebte; Regel; Erwerbseinbusse; Verhältnis; Berufliche; Regelmässig

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Kieser	ATSG-Kommentar, 3. Aufl., Zürich	2015