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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 324 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 324 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS180198Ausstand (Beschwerde über ein Konkursamt)Beschwerde; Verfahren; Beschwerdeführer; Vorinstanz; SchKG; Ausstand; Konkurs; Notar-Stv; Verfahrens; Befangenheit; Aufsicht; Entscheid; Recht; Aufsichtsbehörde; Interesse; Akten; Verfahrensbeteiligte; Gläubiger; Umstände; Konkursamt; Gericht; Interessen; Ausstandsbegehren; Verfügung; Vorwurf; Beamte; Handlung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
125 III 391Art. 91 Abs. 4 SchKG und 275 SchKG, Art. 324 Ziff. 5 StGB; Auskunftspflicht des Dritten, der Gewahrsam an Arrestgegenständen ausübt; Strafandrohung bei Verletzung dieser Pflicht. Die Auskunftspflicht des Dritten, der Gewahrsam an den Arrestgegenständen ausübt, entsteht erst mit Ablauf der Einsprachefrist des Art. 278 SchKG und, wenn Einsprache erhoben wird, erst mit dem Eintritt der Rechtskraft des Einspracheentscheides (E. 2). Das Betreibungsamt kann dem Dritten, der Gewahrsam an den Arrestgegenständen ausübt, nur Busse gestützt auf Art. 324 StGB androhen und nicht Haft und Busse gemäss Art. 292 StGB (E. 3). Séquestre; Obligation; Opposition; Banque; Renseigner; L'obligation; L'office; Procédure; Cit; Tiers; Consid; D'opposition; Pénale; était; Arrêt; Menace; Disposition; Créancier; Débiteur; Délai; Sanction; L'exécution; Opcit; Biens; Ordonnance; Séquestré; Près; Poursuite; Comme
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