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Code pénal suisse (CPS)

Der Art. 322 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 322 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP160045ForderungRecht; Konkurs; Vergleich; Vorinstanz; Feststellung; Berufung; Vergleichs; Beklagten; Beschwerde; SchKG; Rechtsmittel; Klage; Klägers; Festzustellen; Konkursbeamte; Gläubiger; Verfahren; Konkursbeamten; Feststellungsklage; Verfügung; Partei; Handlung; Konkursverwalter; Gericht; Nichtigkeit; Abtretung; Interesse; Streitwert; Verfahren; Unentgeltliche

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 471 (6B_536/2020)
Regeste
Art. 2 Abs. 2 StGB ; Bestimmung des milderen Rechts bei drohender Übertretungsbusse einerseits und (bedingter) Geldstrafe andererseits. Bestätigung der rechtlichen Grundlagen (E. 4).
Busse; Geldstrafe; Recht; Übertretung; Urteil; Beschwerde; Sanktion; Vergehen; Bedingte; Übertretungen; Beschwerdeführer; Milder; Spielbank; Vergleich; Hinweis; Täter; Vergehens; Spielbanken; Bussen; Bedingten; Beschwerdeführerin; Fällen; Mildere; Vollzugsmodalität; Sanktionen; Bundesgericht; Hinweisen; Vorinstanz; Gesetzlich; Geldstrafen
147 IV 65 (6B_440/2019)
Regeste
Art. 28 Abs. 1 StGB ; Strafbarkeit der Medien; keine Anwendbarkeit von Art. 28 Abs. 1 StGB beim "Teilen" und Kommentieren eines fremden Beitrags auf Facebook. Grundsatz der exklusiven Strafbarkeit des Autors bei Mediendelikten (E. 5.1-5.3). Der in Art. 28 Abs. 1 StGB verankerte Begriff des "Mediums" umfasst nicht nur sämtliche Kommunikationsträger, sondern auch Kommunikationsmittel (E. 5.4.1-5.4.3).
Medien; Recht; Medium; Person; Media; Veröffentlichung; Beschwerde; Barkeit; Personen; Facebook; Social; SCHWARZENEGGER; Verbreitung; Kommunikation; Herstellung; SCHWARZENEGGER; Meinung; Anwendungsbereich; WERLY; Drucker; Anwendbarkeit; Öffentlichkeit; Beschwerdeführer; Typischen; Breiten; Beiträge; Anwendungsbereich

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2020.36Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Geschäft; Anklage; Geschäfts; Präsentation; Informationen; Aktie; Insider; Projekt; Über; Warrant; Bundes; Effekte; Warrants; Effekten; Person; Anklageziffer; Sitzung; Handel; öffnen; Geheim; Hinzufügen; Filter; Geheim; Transaktion
SK.2021.16Bundes; Gericht; Verfahren; Rechtlichen; Mehrfache; Verfahren; Anklage; Verwaltung; Verfahrens; Beschwerde; -Gesetz; Kammer; Sanktion; Bundesstrafgericht; Importeur; Behörde; Entscheid; Bestechen; Hinzufügen; Filter; öffnen; Verfolgung; Bundesstrafgerichts; Gericht; Urteil; Rechtskräftig; Urteile; Leistung; Urkundenfälschung
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