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Obligationenrecht (OR)

Art. 321 OR vom 2022

Art. 321 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 321

Der Arbeitnehmer hat die vertraglich übernommene Arbeit in eigener Person zu leisten, sofern nichts anderes verabredet ist oder sich aus den Umständen ergibt.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 321 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLA210003Arbeitsrechtliche ForderungKläger; Berufung; Vorinstanz; Beklagte; Beweis; Partei; Digung; Arbeit; Erstund; Parteien; Sonntag; Beklagten; Überstunden; Hätte; Müsse; Klägers; Vorinstanzliche; Beweismittel; Mehrarbeit; Gelten; Schriftlich; Geltend; Entscheid; Zuschlag; Sonntagsarbeit; Worden; Verfahren; Müssen; Kosten
ZHRT210201RechtsöffnungGesuch; Stelle; Gesuchstellerin; Beschwerde; Gesuchsgegnerin; Rechtsöffnung; Schreiben; Rechtsöffnungstitel; Verweis; Schuldanerkennung; Überstunden; Ziffer; Arbeitsvertrag; Zusammen; Betrag; Forderung; Partei; Stunden; Zürich; Verzichte; Betreibung; Parteien; Gegenforderung; Zahlung; Bezahlte; Unrichtige; Nachtzuschläge; Nachtarbeit
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2014.00089Der Beschwerdeführer war ab 2003 bei einem kantonalen Amt angestellt. Er beantragt eine Vergütung für angeblich von 2007 bis zum Ende des (von ihm aufgelösten) Arbeitsverhältnisses im Jahr 2010 geleistete Überstunden.Beschwerde; Beschwerdeführer; Stunden; Stunden; Rekurs; Direktion; Arbeitszeit; Weisung; Dispositiv; Vorinstanz; Arbeitgeber; Überstunden; Verfügung; Mehrzeit; Vereinbarung; Zeitbuchhaltung; Mehrstunden; Arbeitszeitsaldo; Regierungsrat; Ferien; Beschwerdeführers; Weiterbildung; Geleistet; Vorgesetzte; Arbeitnehmer; Arbeitgebers; Rekursgegnerin; Erwägungen; Erfasst; Beschluss
SGK 2016/5Entscheid Personalrecht, Forderung aus Arbeitsverhältnis (fristlose Kündigung), Arbeit; Recht; Kündigung; Hinweis; Lehrperson; Beklagten; Hinweisen;Lehrpersonen; PersG; Verbindung; Klägers; Recht; Person; Fristlos; Verfahren; Fristlose; Wichtigen; Klage; VerwG; Arbeitsverhältnis; VerwGE; Rechtlich; Gründen; Rudolph; Entschädigung; Arbeitsunfähigkeit; Hinweisen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 V 139 (9C_669/2019) Art. 5 Abs. 1 und 2, Art. 8 und 9 Abs. 1, Art. 13 AHVG ; AHV-rechtliches Beitragsstatut. Die Versicherte übt in ihrer Funktion als von der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde ernannte Fachbeiständin (Privatperson mit spezifischen beruflichen Qualifikationen) eine AHV-beitragsrechtlich selbstständige Erwerbstätigkeit aus (E. 6.2 und 6.3). Beistand; Arbeit; Beistands; Selbstständige; Erwachsenenschutz; Beschwerde; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Person; Beschwerdeführerin; Erwachsenenschutzbehörde; Beistandschaft; Unselbstständig; MAUCHLE; Aufgabe; Unselbstständige; Hinweisen; Vormunds; Private; Aufgaben; Behörde; Bunden; Spezifische; Bundesgericht; Fachbeistand; Wirtschaftlich; Entschädigung; Qualifikation; Selbstständiger
145 IV 114 (6B_1314/2016)Art. 1 und Art. 47 (in den ab 1. Juli 2004 und ab 1. Januar 2009 geltenden Fassungen) BankG; Unterstellung unter das Bankkundengeheimnis durch eine Tätigkeit für ein ausländisches Bankinstitut, welches einen Teil von Vermögensverwaltungsdienstleistungen einer schweizerischen Bank erbringt? Anwendbare Fassungen von Art. 47 BankG (E. 3.1). Zum Anwendungsbereich des BankG (E. 3.2). Persönlicher Geltungsbereich von Art. 47 Abs. 1 lit. a BankG (E. 3.3): Verhältnis des persönlichen und sachlichen Geltungsbereichs (E. 3.3.2). Prüfung der Eigenschaft eines "Angestellten" (E. 3.3.3) oder "Beauftragten" (E. 3.3.4) im Sinne dieser Strafbestimmung. Da im konkreten Fall weder das eine noch das andere zutrifft, entfällt eine Prüfung des räumlichen Geltungsbereichs (E. 3.4). Für einen Schuldspruch wegen Verletzung des Geschäftsgeheimnisses (Art. 162 StGB) bleibt kein Raum (E. 4). BankG; Julius;Geheim; Geheimnis; Beschwerde; Recht; Beschwerdegegner; Kunden; Daten; Recht; Verletzung; Rechtlich; Bankkunden; Kunde; Vorinstanz; Geschäft; WikiLeaks; Schweizerischen; Kunden; Geltung; Angestellte; Geltungsbereich; Arbeit; Bankgeheimnis; Schweiz; Urteil; Banken; Anklage

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-416/2020BundespersonalBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Nahme; Arbeit; Dienst; Disziplin; Recht; Vorinstanz; Enden; "; Bundes; Person; Kanton; Verfahren; Verwaltung; Beschwerdeführers; Verhalten; Massnahme; Richt; Verwaltungs; Rechtlich; Rechtliche; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Russische; Sodann; Dienstpflicht; Kantons
A-3584/2020BundespersonalBundes; Beschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Bundesgericht; Bundesstrafgericht; Richter; Kostengutsprache; Verfügung; Recht; Vorwurf; Verfahren; Bundesgerichts; Amtsgeheimnis; Vorinstanz; Verfahren; Amtsgeheimnisverletzung; Aufsicht; Aufsichtsbericht; Medien; Bundesgerichtspräsident; Partei; Gesuch; Rechtlich; Bundesgerichtspräsidenten; Bundesstrafgerichts; Zusammenhang; Richterin; Fürsorge

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2020.59Schuldig; Bundes; Beschuldigte; Insider; Urteil; ABEHG; Tatsache; Insiderinformation; Recht; Beschuldigten; Bundesstrafgericht; Kammer; Gericht; FinfraG; Bundesstrafgerichts; Vertraulich; Insiderinformationen; Ausnützen; Bundesanwaltschaft; Berufung; Launch; Zeitpunkt; Verfahren; E-Mail; Verfahrens; Partei; Einzelrichter; Begründet; Effekten
SK.2018.48Rückweisung BGer: Verletzung des Fabrikations- und Geschäftsgeheimnisses (Art. 162 StGB).Schuldig; Beschuldigte; Bundes; Urteil; Zeichnung; Verfahren;Zeichnungen; Privatklägerin; Chuldigten; Beschuldigten; Recht; Arbeit; Geheim; Verfahrens; Entschädigung; Geschäft; Fabrikations; Bundesgericht; Recht; Geheim; Täter; Kunde; Verfahren; Geschäftsgeheimnis; Geschäftsgeheimnisse; Kunden; Verletzung; Firma; Htlich

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Portmann, RudolpfBasler Kommentar zum OR2015
Ullin Streiff, Adrian Kaenel, Roger RudolphPraxiskommentar Art. 319-362 OR2012
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