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Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Der Art. 320 ZPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 320 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ210082VerfahrensvertretungBeschwerde; Verfahren; Beschwerdeführerin; Verfahrens; Ständin; Verfahrensbeiständin; Gutachten; Entscheid; Rechtsanwältin; Vorinstanz; Bezirk; Bezirks; Bezirksrat; Erwachsenenschutz; Welche; Beschwerdeverfahren; Gutachter; Stellt; Stellung; Vertretung; Treffen; Interesse; Begutachtung; Vertrauen; Oktober; Rechtlich; Rechtsvertreterin; Rechtliche; Interessen
ZHRT210093RechtsöffnungGesuch; Gesuchstellerin; Gesuchsgegner; Beschwerde; Rechtsöffnung; Verlustschein; Vorinstanz; Forderung; Zahlung; Betreibung; Partei; Urteil; Aufstellung; Verfahren; Hinwil; Parteien; Gesuchsgegners; Worden; Gereicht; Verlustscheine; Ziffer; Entscheid; Urkunde; Beschwerdeverfahren; Führt; Kosten; Schuld; Eingereicht; Andere
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB190011Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid des Bezirksgerichts Zürich vom 18. Juli 2019 (CB190048-L)Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Akten; Verfahren; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Vorinstanz; Akteneinsicht; Unentgeltliche; Beschluss; Obergericht; Aufsicht; Verfahrens; Unentgeltlichen; Betreibungsamt; Vorliege; Verwaltungskommission; Beschwerdeführers; Begründet; SchKG; Gewährung; Rechtspflege; Rechtsverweigerung; Aufsichtsbeschwerde; Anspruch; Armen; Obergerichts
ZHVB190007Aufsichtsbeschwerde gegen den aufsichtsrechtlichen Beschwerdeentscheid der 1. Abteilung des Bezirksgerichts Zürich vom 3. April 2019 (CB190048-L)Beschwerde; Recht; Unentgeltliche; Beschwerdeführer; Bezirksgericht; Verfahren; Rechtspflege; Unentgeltlichen; Aufsicht; Gesuch; Beschluss; Obergericht; Stadtammann; Rechtsbeistand; Bestellung; Mitwirkung; Rechtsbeistandes; Aufsichtsbeschwerde; Akten; Ausführungen; Mitwirkungspflicht; Verwaltungskommission; Bezirksgerichts; Kantons; Urteil; Obergerichts; SchKG; Beschwerdegegner
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 284 (5A_714/2019)
Regeste
Art. 72 ff. BGG ; Beschwerde in Zivilsachen gegen ein Scheidungsurteil im Unterhaltspunkt; Eintritt der formellen Rechtskraft. Die Beschwerde in Zivilsachen hemmt die formelle Rechtskraft eines Unterhaltsentscheids der oberen kantonalen Instanz von Gesetzes wegen nicht (E. 2).
Beschwerde; Rechtsmittel; Zivilsachen; Entscheid; Bundesgericht; Schweizer; Urteil; Ordentliches; Rechtskraft; Rechtsöffnung; Rechtskräftig; Unterhalt; Formell; Zivilprozessrecht; Appellationsgericht; Entscheide; Eheschutzentscheid; Kommentar; Zivilprozessordnung; Schweizerischen; Berufung; Gesetzes; Urteile; Vollstreckbar; SchKG; Aufschieben; Aufschiebende; Leistungs
143 III 46 (5A_716/2016)Art. 75 Abs. 1, Art. 80 ff. SchKG; Art. 106 f. ZPO. Verrechnungseinwendung im Rechtsöffnungsverfahren; Kostenverteilung. Erhebt ein Betriebener die Verrechnungseinwendung in seiner Stellungnahme zum Rechtsöffnungsgesuch und wird das Rechtsöffnungsgesuch deshalb abgewiesen, so können dem Betriebenen die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens nicht deshalb auferlegt werden, weil er die Verrechnung bereits bei Erhebung des Rechtsvorschlags hätte einwenden können, denn der Rechtsvorschlag muss grundsätzlich nicht begründet werden (E. 3). Beschwerde; Verrechnung; Rechtsöffnung; Beschwerdeführerin; Obergericht; Verrechnungseinwendung; Urteil; Rechtsöffnungsverfahren; Verfahren; Rechtsvorschlag; Betriebene; Rechtsöffnungsgesuch; Bezirksgericht; Beschwerdegegner; Stellungnahme; Erhoben; Rechtsöffnungsverfahrens; Auferlegt; Zivilsachen; Verfahrens; SchKG; Bundesgericht; Kostenverteilung; Erhebt; Entscheid; Prozesskosten; Rechtsfrage; Erwägung; Gesuchsantwort

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
SpühlerBasler Kommentar, Schweizerische Zivilprozessordnung2017
Blickenstorfer Kommentar, Bd. II2016
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