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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 319 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 319 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB170278Anstiftung zum Entweichenlassen von Gefangenen und WiderrufSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Urteil; Vorinstanz; Anstiftung; Recht; Gefangenen; Verteidigung; Staatsanwaltschaft; Freiheit; Selbstbegünstigung; Berufung; Entweichenlassen; Amtlich; Dispositiv; Dispositivziffer; Begünstigung; Vollzug; Amtliche; Freiheitsstrafe; Gefängnis; Erstinstanzliche; Bezirksgericht; Kantons; Nderung; Anklage; Verfahren

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 68 (6B_31/2019) Art. 102 StGB , Art. 319 Abs. 1 lit. d StPO ; Strafbarkeit von Unternehmen, Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung. Zulässigkeit der Einstellung des Strafverfahrens infolge Verjährung trotz umstrittener Rechtslage (E. 2.1 und 2.2). Verjährung; Unternehmen; Beschwerde; Recht; Einstellung; Unternehmens; Urteil; Barkeit; Sanktion; NIGGLI/GFELLER; Einstellungsverfügung; Zurechnung; Zurechnungsnorm; Organisation; Tatbestand; Anlass; Beschwerdeführerin; Verfahren; Busse; Anlasstat; Übertretung; Rechtsprechung; Anklage; Organisations; Verjährungsfrist; Staatsanwaltschaft; NIGGLI/GFELLER;Verfahren

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2017.117Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO).Beschwerde; Verfahren; Beschwerdeführer;Bundes; Schweiz; Verfahrens; Recht; Entschädigung; Recht; Verfahren; Beweis; Litera; Zeitung; Behörde; Entscheid; Gesellschaft; Schaden; Beschwerdeführers; Behörden; Genugtuung; Konten; Klage; Rechtlich; Untersuchung; Bundesgericht; Gesellschaften; Amerikanische; Einziehung; Order
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