Code pénal suisse (CPS)
Der Art. 318 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.
Art. 318 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | LY210025 | Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen) | Berufung; Arbeit; Abänderung; Zeugnis; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Partei; Klägers; Beklagten; Beweis; Recht; Reichte; Studium; Verfahren; Arbeitsunfähigkeit; Massnahme; Unterhalt; Entscheid; ärztlich; Habe; ärztliche; Berufungsverfahren; Sinne; Einkommen; Beweismittel; Massnahmen; Berufungskläger; Behauptet; Vorsorgliche |
ZH | LC180017 | Ehescheidung | Instanz; Recht; Kinder; Klagten; Beklagten; Berufung; Vorinstanz; Partei; Parteien; Sorge; Unterhalt; Elterliche; Urteil; Entscheid; Gungen; Bezahlen; Antrag; Geboren; Angefochten; Elterlichen; Begründung; Unentgeltliche; Eltern; Verpflichten; Rechtspflege; Angefochtene |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | KV 2018/12 | Entscheid Art. 67 ff. KVG. Freiwillige kollektive Krankentaggeldversicherung. Leistungsbegründende Arbeitsunfähigkeit lediglich zeitweise dargetan. Zudem ist vorliegend die zeitweise Verweigerung von Taggeldleistungen ebenfalls im Rahmen einer Sanktion einer Mitwirkungspflichtverletzung zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2019, KV 2018/12). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Taggeld; Arbeitsunfähigkeit;Versicherung; Beschwerdegegnerin; Recht; ärztlich; ärztliche; Beschwerdeführers; Schwester; Vollmacht; Zeitraum; Arbeitgeber; Anspruch; ärztlichen; Recht; Krank; Bericht; Partei; Behandlung; Mitwirkungspflicht; Versicherungs; Arbeitsfähigkeit; Vereinbart; Taggeldleistung; Wäre; Einsprache |
BS | BES.2019.16 (AG.2019.911) | Nichtanhandnahme (BGer-Nr. 6B_151/2020 vom 23. April 2020) | Beschwerde; Gutachten; Beschwerdeführer; Falsch; Werden; Beschwerdegegner; Staatsanwaltschaft; ärztliche; Falsche; Nichtanhandnahme; ärztlichen; Zeugnis; Verfahren; Rechtlich; Bundesgericht; Medizinische; Objektiv; Strafanzeige; Bereits; Entscheid; Welche; Zeugnisse; Verwaltungsgericht; Befund; Vorsätzlich; Strafverfolgung; Könne; Aufgrund; Nichtanhandnahmeverfügung; Worden |
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