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Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP)

Der Art. 313 SchKG wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 313 Loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
VDFaillite/2016/20-Concordat; Failli; Faillite; Créancier; Recours; Créance; Procédure; Société; Créanciers; Dépens; Recourant; Révocation; L'Est; Tribunal; L'art; Vaudois; Poursuite; Arrêt; Janvier; était; Février; Déposé; Liquidation; Partie; Prononcé; Concordataire; Novembre; Office; Délai; Créances
LUSK 02 150Art. 315 Abs. 2 SchKG. Aktivlegitimation. Die Hinterlegung kann auch nach der gerichtlichen Bestätigung des Nachlassvertrages angeordnet werden. Auf sie ist nur zu verzichten, wenn die gänzliche oder auch nur teilweise Klagegutheissung nach dem Ermessen des Nachlassrichters ausgeschlossen oder zumindest sehr unwahrscheinlich ist.SchKG; Klage; Hinterlegung; Gesuch; Anordnung; Forderung; Gläubiger; Konkurs; Schuldbetreibung; Gesuchsteller; Schuldbetreibungs; Bestrittene; Frist; Klageeinreichung; Nachlassrichter; Erfolgen; Guggisberg; Konkurskommission; Wahrscheinlich; Gesuchsgegner; Bestrittenen; Erfolgen; Bestätigung; Guggisberg; Nachlassvertrag; SchKG; Verfahren; Luzern; Klagefristansetzung

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
123 III 271Art. 68 Abs. 1 SchKG. Bundesrecht verbietet dem Schuldner, im Rechtsöffnungsverfahren vom Gläubiger gestützt auf kantonales Prozessrecht Sicherstellung der Parteientschädigung zu verlangen. SchKG; Recht; Rechtsöffnung; Sicherstellung; Rechtsöffnungsverfahren; Betreibung; Parteientschädigung; Gläubiger; Konkurs; Schuldbetreibung; Kanton; Bundesrecht; Beschwerde; Urteil; Kaution; Prozessrecht; Kantonale; Obergericht; Betreibungsverfahren; Bundesgericht; Bundesgesetz; Schuldbetreibungs; Bundesrechtlichen; Kautionsleistung; Willkürlich; Rechtsöffnungsverfahrens; Verbiete; Spricht
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