E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO)

Art. 312 ZPO vom 2021

Art. 312 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) drucken

Art. 312 Berufungsantwort

1 Die Rechtsmittelinstanz stellt die Berufung der Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme zu, es sei denn, die Berufung sei offensichtlich unzulässig oder offensichtlich unbegründet.

2 Die Frist für die Berufungsantwort beträgt 30 Tage.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 312 Schweizerische Zivilprozessordnung (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF200059Rechtsschutz in klaren Fällen (Ausweisung) Berufunggegen ein Urteil des Einzelgerichtes Audienz des Bezirksgerichtes Zürich vom 24. August 2020 (ER200119)Mieter; Gesuch; Recht; Vermieter; Berufung; Entscheid; Obergericht; Verfahren; Gesuchsteller; Schonfrist; Vorinstanz; Gesuchsgegner; Parteien; Unentgeltliche; Bezirksgericht; Urteil; Mietern; Audienz; Parteientschädigung; Rechtsmittel; Entscheidgebühr; Zürich; Wohnung; Einzelgericht; Auskunft; Mietverhältnis; Stadtammannamt; Kantons; Gewährung; Obergerichts
ZHLF200050AusweisungBerufung; Berufungsklägerin; Berufungsklägerinnen; Ausweisung; Klagte; Berufungsbeklagte; Recht; Vorinstanz; Entscheid; Verfahren; Wohnung; Ausweisungsbegehren; Vorinstanzlichen; Urteil; Mieter; Vermieter; Fälligkeit; Klagten; Eingabe; Rückgabe; Vermieterin; Berufungsbeklagten; Richtete; Angefochten; Mieterinnen; Rechtsschutz; Angefochtene; BACHOFNER; Gerichtete
Dieser Artikel erzielt 829 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 394 (4A_629/2017)Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53, Art. 147 Abs. 2 und Art. 318 Abs. 1 ZPO; rechtliches Gehör, Spruchreife. Folgen des Nichteinreichens einer Berufungsantwort (E. 4.1). Keine Verpflichtung des Berufungsgerichts zur Abnahme der vor der ersten Instanz angebotenen Beweise (E. 4.2). Erfordernis der Spruchreife für einen reformatorischen Berufungsentscheid zur Wahrung des Gehörsanspruchs (E. 4.3). Berufung; Beschwerde; Partei; Urteil; Beschwerdeführerin; Berufungsgericht; Vorinstanz; Entscheid; Gesellschaft; Beweis; Parteien; Beschwerdegegnerin; Gehör; Erstinstanzlich; Berufungsantwort; Anspruch; Geschäftsführer; Ausschluss; Instanz; Erstinstanzliche; Recht; Gesellschafter; Rechtliches; Verfahren; Berufungsverfahren; Prüfung; Zivilprozessordnung;
143 III 153 (4A_595/2016)Art. 312 Abs. 1 und Art. 313 ZPO; Zustellung der Berufung an die Gegenpartei; Anschlussberufung. Zustellung der Berufung an die Gegenpartei zur schriftlichen Stellungnahme; Grundsätze. Begriffe der offensichtlich unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Berufung nach Art. 312 Abs. 1 ZPO. Voraussetzungen und Zweck der Anschlussberufung (E. 4).
Berufung; Anschlussberufung; Begründet; Antwort; Recht; Urteil; Frist; Partei; Zustellung; Entscheid; Unbegründet; Vorinstanz; HUNGERBÜHLER/BUCHER; Beklagten; Berufungsantwort; Zivilprozessordnung; Erhoben; STERCHI; Partei; Begründete; Erstinstanzlichen; Unzulässig; JEANDIN; Stellungnahme; SPÜHLER; ZPO; GASSER/RICKLI

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
SpühlerBasler Kommentar zur ZPO2017
Reetz, Theiler Sutter-Somm, Hasenböhler, Leuenberger Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung2013
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz