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Strafgesetzbuch (StGB)

Der Art. 312 StGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 312 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB180334Amtsmissbrauch etc. Privatklägerin; Schuldig; Beschuldigte; Polizei; Schuldigten; Beschuldigten; Erklärte; Recht; Rippe; Person; Rippen; Aussage; Berufung; Staatsanwaltschaft; Wohnung; Schlaf; Schlafzimmer; Anklage; Einvernahme; Verfahren; Unentgeltlich; Polizeibeamte; Unentgeltliche; Aussagen; Polizeibeamten
ZHSB180175Amtsmissbrauch etc.Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Privatkläger; Körper; Körperverletzung; Recht; Berufung; Einfache; Aussage; Staatsanwalt; Auskunftsperson; Urteil; Staatsanwaltschaft; Verletzung; Aussagen; Gericht; Tätlichkeit; Angriff; Lichkeiten; Auskunftspersonen; Einfachen; Verteidigung; Leichte; Tätlichkeiten; Verletzungen; Geldstrafe
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB180007Aufsichtsbeschwerde gegen die Verfügung des Bezirksgerichts Horgen vom 16. Juli 2018 (FP170029-F)Entscheid; Recht; Verfügung; Vorinstanz; Massnahme; Kindes; Aufsicht; Beschwerde; Aufsichts; Verfahren; Begründung; Vollstreckbarkeit; Entscheide; Rechtsmittel; Superprovisorisch; Massnahmen; Partei; Anordnung; Superprovisorische; Parteien; Aufsichtsbeschwerde; Beklagten; Begründet; Vorsorgliche; Entscheides; Kindesvertreter; Verfahrens; Aufsichtsbehörde; Schule
SGB 2018/97 (vorher B 2017/38)Entscheid Epidemiengesetz, Schulausschluss, Verfahren, Art. 19, Art. 29 Abs. 2, Art. 62 Abs. 2, Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b BV, Art. 36 BV analog, Art. 5 Ziff. 1 lit. e, Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 24 KRK, Art. 2 lit. m, Art. 4 lit. c KV, Beschwerde; Beschwerdeführerin; Hinweis; Recht; Hinweisen; Masern; Schulausschluss; Kanton; Gesundheit; Recht; Vorinstanz; Hinweisen; Kantons; Verfügung; VerwGE; Verwaltungsgericht; Schutz; Richtlinien; Wwwgerichtesgc; Massnahme; Kinder; Hierzu; Krankheit; Befristet; Kantonsärztin; Wwwgerichtesgch
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
132 II 81Art. 2 Ziff. 1-4, Art. 9 Ziff. 2 und Art. 17 AVUS; Art. 17 und Art. 28 Ziff. 1-2 EAUe; Art. 5 Abs. 2-3 des Auslieferungsvertrages zwischen der Schweiz und Russland; Art. 314 StGB; konkurrierende Auslieferungsersuchen zweier Staaten. Die USA und Russland beantragen je die Auslieferung des ehemaligen russischen Atomenergieministers. Beschwerdegegenstand, Sachurteilsvoraussetzungen, Beschwerdegründe, Kognition (E. 1). Frage der beidseitigen Strafbarkeit nach schweizerischem und US-amerikanischem Strafrecht (E. 2). Internationalstrafrechtliche Priorität des russischen Ersuchens (E. 3). Zusammenfassung, Rechtsfolgen (E. 4 und 5). Recht; Auslieferung; Russische; Staat; Verfolgte; Russischen; Recht; Ersuchen; Russland; Erfolgten; Rechtlich; Verfolgten; Rechtliche; Ausländische; Rechts; NIKIET; Rechtshilfe; Schweiz; Behörde; Gelder; Behörden; Nationale; Amtsträger; Ehemalige; Seitig; Korruption; Konkurrierende; Rechtlichen; Internationale
127 III 538Verjährung von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung (Art. 60 OR). Verjährungsfrist bei Ansprüchen aus unerlaubter Handlung, für die das Strafrecht eine längere Verjährung vorsieht (Art. 60 Abs. 2 OR; E. 4b). Dauer der neuen Verjährungsfrist bei einer Unterbrechung i.S. von Art. 135 OR (E. 4c). Verjährung; Recht; Rechtlich; Rechtliche; Handlung; Verjährungsfrist; Vorinstanz; Beklagten; Rechtlichen; Verfolgungsverjährung; Ansprüche; Frist; Längere; Unerlaubte; Urteil; -jährige; Forderung; Baren; Insoweit; Zivil; Recht; Auslegung; Handlungen; Unterbrechung; Erwägungen; Schaden; Verjährt; Medizinische

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5119/2013Staatshaftung (Bund)Bundes; Beschwerde; Schaden; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Frist; Datum; Schadenersatz; Schadens; Urteil; Gesuch; Zuständig; Untersuchung; Begehren; Urteile; Waltungsgerichts; Staatshaftung; Beamte; Partei; Handlung; Recht; Kommission; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgerichts; Bundesgericht; Rechtlich; Verfügung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Isenring Kommentar StGB, JStG2018
HeimgartnerBasler Kommentar, 3. Aufl.2013
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