Est nulle de plein droit toute promesse faite par le débiteur à l'un de ses créanciers en sus des stipulations du concordat (art. 20 CO567).
567 RS 220
D. Révocation du concordat >BGE | Regeste | Schlagwörter |
136 III 247 (5A_758/2008) | Art. 288 SchKG; Anfechtbarkeit von Darlehenszinsen. Die Anfechtungsklage ist, ihrer Natur entsprechend, ein restriktiv zu handhabender Ausnahmetatbestand (E. 2). Bei gleichwertiger Gegenleistung liegt keine Gläubigerschädigung vor (E. 3). Darlehenszinsen sind die synallagmatische Gegenleistung für die Wertgebrauchsüberlassung der Valuta (E. 5). Periodische Zinsen werden mit Blick auf die Fortsetzung der Kreditierung geleistet, weshalb ihre vertragsgemässe Entrichtung in der Regel nicht anfechtbar ist (E. 6). | Gläubiger; Darlehen; Darlehens; SchKG; Schuldner; Kredit; Zinszahlung; Anfechtung; Beschwerde; Leistung; Geschäft; Gläubigers; Rechtlich; Tatbestand; Anfechtungsklage; Gläubigerschädigung; Zinsen; LBLux; Regel; Schädigung; Urteil; Angefochten; Zahlung; Beschwerdeführerin; Zivilrechtlich; Angefochtene; Absicht; Fortgesetzte; Handelsgericht; Kreditierung |