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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 31 StGB vom 2023

Art. 31 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 31

Das Antragsrecht erlischt nach Ablauf von drei Monaten. Die Frist beginnt mit dem Tag, an welchem der antragsberechtigten Person der Täter bekannt wird.

Unteilbarkeit >
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Art. 31 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE210267NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Staatsanwaltschaft; Gungen; Antrag; Recht; Antrag; Verletzungen; Körper; Körperlich; Tätlichkeiten; Polizeilich; Nichtanhandnahme; Untersuchung; Körperliche; Hinweis; Ttmm; Kenntnisnahme; Winterthur/Unterland; Körperverletzung; Rechtlich; Verfahren; Polizei; Eröffnung; Verfahren; Erwähnte; Polizeiliche; Nichtanhandnahmeverfügung; Zusammenhang
ZHUE210309NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Betreibung; Staatsanwaltschaft; Beschwerdegegner; Anzeige; Nötigung; Drohung; Bundesgericht; Urteil; Bundesgerichts; Nichtanhandnahme; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Sicherheit; Beschwerdeverfahren; Erpressung; Anzeige; Obergericht; Beschuldigten; Antrag; Entscheid; Rechtlich; Rechtsmissbräuchlich; Erwog; Hinweis; Rechtsmittel; Verfügung; Werden; Sicherheitsleistung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170004AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Aufsicht; Anzeige; Aufsichts; Anzeigeerstatter; Beschwerdegegner; Verfahren; Aufsichtsbeschwerde; Obergericht; Verwaltungskommission; Obergerichts; Verfahrens; Aufsichtsbehörde; Kantons; Kopie; Administrative; Recht; Frist; Antrag; Hauser/Schweri/Lieber; Beschwerdegegners; Bezirksgericht; Halten; Akten; Urteil; Amtsenthebung
BSSB.2019.117 (AG.2021.414)Vergewaltigung, versuchte schwere Körperverletzung, Freiheitsberaubung, mehrfache, teilweise versuchte Nötigung, Drohung, mehrfache Beschimpfung, mehrfacher Missbrauch einer Fernmeldeanlage, mehrfacher Ungehorsam gegen amtliche Verfügungen und mehrfache Übertretung nach Art. 19a des BetäubungsmittelBerufung; Berufungskläger; Privatklägerin; Anklage; Ziffer; Mehrfach; Mehrfache; Anklage-Ziffer; Nötigung; Körper; Körperverletzung; Freiheit; Drohung; Stellt; Berufungsklägers; Mehrfachen; Suchte; Beschimpfung; Urteil; Werden; Versuchte; Einfach; Aussage; Halten; Einfache; Gemäss; Schwer; Liegen; Schuldig; Staatsanwaltschaft
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 269 (1B_446/2020)
Regeste
Art. 104, 115 und 118 Abs. 1 StPO ; Art. 317 StGB ; Urkundenfälschung im Amt, Geschädigtenstellung. Massgebende Prinzipien für die Zulassung als Privatklägerschaft (E. 3.1 und 3.2).
Pénal; Procédure; Pénale; Droit; Recourante; Partie; Intérêt; Qualité; Directe; Consid; Lésé; Titre; Atteinte; Canton; Plainte; Intérêts; était; Public; Arrêt; Notarié; Contre; Recours; être; Cantonal; Directement; L'acte; Vente; Association; Civile; Cantonale
144 IV 49Art. 30 Abs. 1 StGB, Art. 144 StGB, Art. 306 Abs. 3 OR; Strafantragsrecht des Entlehners wegen Sachbeschädigung. Bei nicht höchstpersönlichen Rechtsgütern ist neben dem Träger des angegriffenen Rechtsguts auch derjenige strafantragsberechtigt, in dessen Rechtskreis die Tat unmittelbar eingreift oder dem eine besondere Verantwortung für die Erhaltung des Gegenstandes obliegt (E. 1.2). Der Entlehner eines Fahrzeugs ist bei bestimmungsgemässem Gebrauch nur dann zum Strafantrag berechtigt, wenn er durch die Beschädigung in der Benutzung des ihm geliehenen Fahrzeugs beeinträchtigt wurde (E. 1.3). Antrag; Urteil; Sachbeschädigung; Fahrzeugs; Beschwerde; Antrag; Gebrauch; Antragsrecht; Person; Vorinstanz; Verantwortung; Verletzung; Bundesgericht; Beeinträchtigt; Schuldig; Verkehrsregeln; Stellen; Entlehner; Erhaltung; Berechtigt; Unmittelbar; Miete; Obergericht; Gelenkten; Täter; Antragsberechtigung; Bestrafte; Höchstpersönliche; Kantons; Insassen

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1624/2020Krankheits- und UnfallbekämpfungBundes; Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Verordnung; Beschwerdeführer; -Verordnung; Abstrakte; Recht; Bundesrat; Normen; Schweizer; Rechtliche; Partei; Normenkontrolle; Bundesgericht; Erlass; Beschwerdeführers; Anfechtungsobjekt; Gesetz; Verfahren; Abstrakten; Parteien; Materielle; überprüft; Epidemiengesetz
D-5754/2018Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Lanka; Beschwerdeführers; Recht; Wesen; Beschwerdeschrift; Vertreter; Anhörung; Rechtsvertreter; Sri-lankische; Verfügung; Wegweisung; Grossbritannien; Verfahren; Person; Rechtlich; Vorinstanz; Gehör; Vorbringen; Urteil; Sachbearbeiter; Bundesverwaltungsgericht; Zusammenhang; Sri-lankischen; Focht; Worden; Schwester; Habe

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2022.167Beschwerde; Beschwerdekammer; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgerichts; Nichtanhandnahmeverfügung; Beschwerdeführerin; Tatbestand; Akten; Tribunal; Entscheid; Dass:; Eingabe; StBOG; Legitimiert; Verfahrens; Justiz; Interesse; Anzeige; Faszikel; Amtsführung; Bundesamt; Anzeige; Penal; Gerichtsgebühr; Hierzu; Parteien; Geschädigt
CR.2023.9Gesuch; Gesuchsteller; Revision; Beschwerde; Bundes; Kammer; Recht; Verfahren; Verfahren; Anzeige; Beschwerdekammer; Gesuchstellers; Nichtanhandnahme; Verfahrens; Revisionsgesuch; Staatsanwalt; Nichtanhandnahmeverfügung; Revisionsverfahren; Beschluss; Ziffer; Berufungskammer; Revisionsgründe; Tatsache; Gericht; Eingabe; StBOG; Unentgeltliche; Staatsanwalts; Abgewiesen; Vorliegen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Trechsel, Jean-RichardPraxiskommentar, 2. Auflage, Zürich2013
Stefan TrechselKommentar zum StGB1997
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