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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 31 StGB vom 2021

Art. 31 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 31–

37

37 Aufgehoben durch Ziff. I 2 des BG vom 19. Juni 2015 (Änderungen des Sanktionenrechts), mit Wirkung seit 1. Jan. 2018 (AS 2016 1249; BBl 2012 4721).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 31 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHUE190110NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführer; Staatsanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Recht; Eingabe; Webseiten; Verfahren; Antrag; Bundesgericht; Täter; Ehefrau; Verfahren; Beschwerdegegner; Bundesgerichts; Zürich-Limmat; Antrags; Anzeige; Beschwerdeführers; Fraglichen; Liess; Urteil; übersetzt; Frist; Rechtlich; Nichtanhandnahmeverfügung; Rechtsmittel; Einreichen; Webseiteninhalte
ZHUE190041NichtanhandnahmeBeschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Staatsanwaltschaft; Recht; Nötigung; Beschwerdegegners; Äusserung; Untersuchung; Ärzte; Person; Nichtanhandnahme; Bundesgericht; Erpressung; Antrag; Bundesgerichts; Bezug; Rechtlich; Praxis; Wonach; Beanzeigte; Urteil; Verfahren; Rechnung; Nachteil; Ehrverletzung; Vorwurf; Praxismitarbeiterin; Drohung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB170004AufsichtsbeschwerdeBeschwerde; Aufsicht; Anzeige; Aufsichts; Anzeigeerstatter; Beschwerdegegner; Verfahren; Aufsichtsbeschwerde; Obergericht; Verwaltungskommission; Obergerichts; Verfahrens; Aufsichtsbehörde; Kantons; Kopie; Administrative; Recht; Frist; Antrag; Hauser/Schweri/Lieber; Beschwerdegegners; Bezirksgericht; Halten; Akten; Urteil; Amtsenthebung
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 IV 49Art. 30 Abs. 1 StGB, Art. 144 StGB, Art. 306 Abs. 3 OR; Strafantragsrecht des Entlehners wegen Sachbeschädigung. Bei nicht höchstpersönlichen Rechtsgütern ist neben dem Träger des angegriffenen Rechtsguts auch derjenige strafantragsberechtigt, in dessen Rechtskreis die Tat unmittelbar eingreift oder dem eine besondere Verantwortung für die Erhaltung des Gegenstandes obliegt (E. 1.2). Der Entlehner eines Fahrzeugs ist bei bestimmungsgemässem Gebrauch nur dann zum Strafantrag berechtigt, wenn er durch die Beschädigung in der Benutzung des ihm geliehenen Fahrzeugs beeinträchtigt wurde (E. 1.3). Antrag; Urteil; Sachbeschädigung; Fahrzeugs; Beschwerde; Antrag; Gebrauch; Antragsrecht; Person; Vorinstanz; Verantwortung; Verletzung; Bundesgericht; Beeinträchtigt; Schuldig; Verkehrsregeln; Stellen; Entlehner; Erhaltung; Berechtigt; Unmittelbar; Miete; Obergericht; Gelenkten; Täter; Antragsberechtigung; Bestrafte; Höchstpersönliche; Kantons; Insassen
136 IV 170 (6B_600/2010)Art. 303 Ziff. 1 Abs. 1 StGB; mehrfache falsche Anschuldigung. Wer gegen eine Person eine Strafanzeige einreicht, macht sich dadurch nicht wegen falscher Anschuldigung strafbar, wenn das aufgrund der Anzeige eröffnete Strafverfahren eingestellt wird. Die Strafanzeige erfüllt den Tatbestand nur, wenn die Nichtschuld der Drittperson in einem früheren Verfahren festgestellt wurde (E. 2). Schuldig; Beschwerde; Anzeige; Anschuldigung; Falsch; Beschwerdeführer; Untersuchungsrichter; Solothurn; Falsche; Verfahren; Erhoben; Hausdurchsuchung; SolAV; Kanton; Obergericht; Urteil; Kantons; Nichtschuld; Erhobene; Person; Verfahren; Staatsanwalt; Mehrfache; Rechtsanwälte; Falschen; Entscheid; Durchsuchung; Behauptung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1624/2020Krankheits- und UnfallbekämpfungBundes; Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Verordnung; Beschwerdeführer; -Verordnung; Abstrakte; Recht; Bundesrat; Normen; Schweizer; Rechtliche; Partei; Normenkontrolle; Bundesgericht; Erlass; Beschwerdeführers; Anfechtungsobjekt; Gesetz; Verfahren; Abstrakten; Parteien; Materielle; überprüft; Epidemiengesetz
D-5754/2018Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Lanka; Beschwerdeführers; Recht; Wesen; Beschwerdeschrift; Vertreter; Anhörung; Rechtsvertreter; Sri-lankische; Verfügung; Wegweisung; Grossbritannien; Verfahren; Person; Rechtlich; Vorinstanz; Gehör; Vorbringen; Urteil; Sachbearbeiter; Bundesverwaltungsgericht; Zusammenhang; Sri-lankischen; Focht; Worden; Schwester; Habe

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2020.249Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). Ausstand von Mitgliedern der Beschwerdekammer (Art. 59 Abs. 1 lit. c i.V.m. Art. 56 StPO). Ausstand der Bundesanwaltschaft (Art. 59 Abs. 1 lit. b i.V.m. Art. 56 StPO).Richt; Bundes; Beschwerde; Aufsicht; Randziffer; Staatsanwalt; Andrea; Bundesgericht; Amtsgeheimnis; Recht; Aufsichtsbericht; Gericht; Bundesgerichts; Recht; Ausstand; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Nichtanhandnahme; Bundesstrafgericht; Richter; Amtsgeheimnisverletzung; Parlament; Verfahren; Verwaltungskommission; Rechtlich; Beschwerdekammer; Bundesstrafgerichts; Ausstandsgesuch; Anzeige; Person
BB.2020.221Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).
Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdekammer; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Nichtanhandnahmeverfügung; Verfahrens; Verstösse; Tribunal; Urteil; Erhob; Antrag; IVm; Bundesgerichts; Amtsmissbrauchs; Bundesrichter; Diesbezüglich; Erhobene; Hierzu; Tatbestände; Privatklägerschaft; Sinne; Legitimiert; StBOG; Penal; Federal; Anzeige; Gerichtsgebühr; Verstössen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Trechsel, Jean-RichardPraxiskommentar, 2. Auflage, Zürich2013
Stefan TrechselKommentar zum StGB1997
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