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Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF)

Art. 31 LEF dal 2023

Art. 31 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (LEF) drucken

Art. 31

53

Salvo che la presente legge disponga altrimenti, al computo, all’osser­vanza e al decorso dei termini si applicano le disposizioni del Codice di procedura civile del 19 dicembre 200854 (CPC).

53 Nuovo testo giusta l’all. 1 n. II 17 del Codice di procedura civile del 19 dic. 2008, in vigore dal 1° gen. 2011 (RU 2010 1739; FF 2006 6593).

54 RS 272

2. Osservanza del termine >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 31 Legge federale sulla esecuzione e sul fallimento (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS220213Verfügung des Betreibungsamt Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg vom 6. Juli 2022 in der Betreibung Nr...Beschwerde; Beschwerdeführer; Rechtsvorschlag; Betreibung; Brief; Betreibungsamt; Beweis; SchKG; Beweismittel; Video; Frist; Eingabe; Vorinstanz; Rechtsvorschlags; Briefkasten; Partei; Poststempel; Entscheid; Leerung; Erhob; Urteil; Rechtsprechung; Rechtzeitigkeit; Schweizerische; Vermutung; Bundesgerichtliche; Kanton; Thalwil-Rüschlikon; Müsse; Obergericht
ZHPS220162PfändungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Pfändung; Dungsurkunde; SchKG; Pfändungsurkunde; Einkommen; Vorinstanz; Aufsichtsbehörde; Verfahren; Betreibungsamt; Einkommens; Rechtsanwalt; Gesuch; Hinwil; Beschwerdeverfahren; IVm; Partei; Frist; Unentgeltliche; Vorinstanzlichen; IVm; Einkommenspfändung; Entscheid; Beschluss; Bundesgericht; Verspätet; Rechtsvorschlag; Schuldbetreibung; Geschäfts-
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSBEZ.2018.34 (AG.2018.775)betreffend NichteintretenBeschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Aufsichtsbehörde; Konkurs; Kollokationsplan; Werden; November; Untere; Auflage; Gemäss; Worden; Oktober; Angefochtene; Erhoben; Konkursamt; Forderung; Zirkular; Eingetreten; Rechtsmittel; November; Verspätet; öffentliche; Kollokationsplans; Basel-Stadt; Eingabe; Bekanntmachung; Unteren; Bundesgericht; Oktober
BSBEZ.2016.47 (AG.2017.361)PfändungBeschwerde; Recht; Betreibung; Beschwerdeführer; Entscheid; Pfändung; Betreibungs; Beschwerdeführerin; Aufsichtsbehörde; Betreibungsamt; Angefochten; Rechtsöffnungsentscheid; Basel; Angefochtene; Konkurs; Basel-Stadt; Erhob; Unteren; SchKG; Konkursamt; Ziffer; Schuldnerin; Angefochtenen; Anträge; Erhoben; Kanton; Pfändungsprotokoll; Rechtsmittel; Gerichtsschreiber; Gläubiger
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 247 (5A_645/2017)Art. 17, 310, 314 Abs. 2 SchKG; Vollzug des ordentlichen Nachlassvertrages und Kompetenzen des Vollziehers. Beschwerdelegitimation des Vollziehers des ordentlichen Nachlassvertrages (E. 2.1 und 2.2). Ist der Bestand und der Zeitpunkt der Entstehung einer Forderung eines Gläubigers strittig, kann der Vollzieher darüber nicht durch eine Verfügung gemäss Art. 17 SchKG entscheiden (E. 2.3). Nachlass; Beschwerde; Nachlassvertrag; Nachlassvertrages; SchKG; Vollzieher; Ordentlichen; Forderung; Verfügung; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführer; Gallen; Kanton; Verfahrenskosten; Nachlassgläubiger; Schuldner; Beschwerdegegner; Bestätigung; Gläubiger; Konkurs; Vollziehers; Entscheid; Sachwalter; Kantons; Interessen; Fest; Bewilligung; Nachlassstundung; Vorinstanz
142 III 705 (9C_300/2016)Art. 306 Abs. 1 Ziff. 2 und Abs. 2, Art. 307 Abs. 1 und Art. 310 Abs. 1 SchKG; Nachlassvertrag, der bezüglich einer eingegebenen Forderung an einem auf das Verhalten der Sachwalterin zurückzuführenden Mangel leidet. Der bestätigte Nachlassvertrag, der unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist, kann privilegierten Forderungen, die eingegeben, vom Sachwalter aber eigenmächtig nicht im ganzen Betrag aufgenommen wurden, entgegengehalten werden (E. 4). Forderung; Nachlassvertrag; Beschwerde; SchKG; Alter; Gläubiger; Sachwalter; Privilegierte; Ausgleichskasse; Recht; Forderungen; Angemeldet; Sachwalterin; Nachlassverfahren; Gebene; Bestätigt; Privilegierten; Beschwerdeführerin; Angemeldete; Nichtzulassung; Beitragsforderung; Betrag; Bestätigte; Teilweise; Beschwerdegegnerin; Bestritten; Entscheid; Gebenen; Gläubigerin; Angemeldeten

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2949/2017Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungBeschwerde; Recht; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerdeführerin; Bundes; Betreibung; Auffangeinrichtung; Arbeitgeber; Forderung; Angefochtene; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Rechtsvorschlag; Zwangsanschluss; Forderungen; Angefochtenen; Verfügt; Höhe; Betreibungs; Anschluss; Arbeitgeberin; Gebühr; Beitrags; Verfahren; Entscheid; Beiträge; Rechtlich; Rorschach
C-4679/2007Berufliche Vorsorge (Übriges)Schwerde; Instanz; Beschwerde; Vorinstanz; Verfügung; Stiftung; Bundes; Sicht; Führerin; Schwerdeführerin; Gericht; Beschwerdeführerin; Aufsicht; Aufsichts; Garantie; Gefochten; Angefochten; Angefochtene; Verfahren; Handels; Sichtsbehörde; Gläubiger; Recht; Aufsichtsbehörde; Angefochtenen; Bundesver; Verwaltungs; Gericht

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
NordmannBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs2010
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