E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Bundesgerichtsgesetz (BGG)

Art. 31 BGG vom 2021

Art. 31 Bundesgerichtsgesetz (BGG) drucken

Art. 31 Vorfragen

Ist das Bundesgericht in der Hauptsache zuständig, so befindet es auch über die Vorfragen.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 31 Bundesgerichtsgesetz (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHAA100057Subsidiari­tät der Nichtigkeitsbeschwerde, Anerkennung eines aus­län­dischen UrteilsBeschwerde; Obergericht; Recht; Beschwerdeführerin; Partei; Urteil; Bundes; Devisen; Parteien; Setze; Beschwerdegegnerin; Person; Gericht; Verwaltung; Beklagten; PartG/DDR; Vermögens; Berlin; Entscheid; Obergerichts; Organ; Devisenausländer; Staat; Materiell; Konti; Terreichische; Deutsche; ZPO/ZH; Personen

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2018/97 (vorher B 2017/38)Entscheid Epidemiengesetz, Schulausschluss, Verfahren, Art. 19, Art. 29 Abs. 2, Art. 62 Abs. 2, Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b BV, Art. 36 BV analog, Art. 5 Ziff. 1 lit. e, Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 24 KRK, Art. 2 lit. m, Art. 4 lit. c KV, Beschwerde; Beschwerdeführerin; Hinweis; Recht; Hinweisen; Masern; Schulausschluss; Kanton; Gesundheit; Recht; Vorinstanz; Hinweisen; Kantons; Verfügung; VerwGE; Verwaltungsgericht; Schutz; Richtlinien; Wwwgerichtesgc; Massnahme; Kinder; Hierzu; Krankheit; Befristet; Kantonsärztin; Wwwgerichtesgch
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 IV 330 (1B_322/2017)Art. 221 Abs. 1 StPO; Art. 12 Abs. 2 Satz 2, Art. 19 und Art. 111 StGB; Fortsetzung von Untersuchungshaft; dringender Tatverdacht einer eventualvorsätzlichen Tötung; Schuldfragen, Kausalzusammenhang. Der vom Haftrichter zu prüfende dringende Tatverdacht bezieht sich grundsätzlich auf ein tatbestandsmässiges und rechtswidriges Verbrechen oder Vergehen. Dabei können sich auch Fragen hinsichtlich des Kausalzusammenhanges stellen. Das Vorliegen und das Ausmass der strafrechtlichen Schuldfähigkeit sowie die schuldangemessene bzw. sachlich gebotene (verschuldensunabhängige) Sanktion sind demgegenüber vom Sachrichter zu prüfen. Anders liegt der Fall, wenn ausnahmsweise schon im Haftprüfungsverfahren klar ist, dass weder eine Strafe noch eine freiheitsentziehende Massnahme in Frage kommen kann. Haftrechtliche Tragweite eines psychiatrischen Gutachtens, das dem Beschuldigten Schuldunfähigkeit attestiert. Dringender Tatverdacht einer eventualvorsätzlichen Tötung bejaht bei einem Fall von mutmasslichem versuchtem Suizid des Beschuldigten durch Frontalzusammenstoss seines Fahrzeuges mit einem entgegenkommenden Personenwagen, dessen Lenker dabei getötet wurde (E. 2). Beschwerde; Gericht; Schuld; Beschuldigte; Dringende; Fähig; Tatverdacht; Beschwerdeführer; Massnahme; Richter; Tötung; Gutachten; Kantons; Untersuchungs; Psychiatrische; Dringenden; Prüfen; Schuldfähigkeit; Fahrzeug; Sicherheit; Sachrichter; Drogen; Kommenden; Stationären; Rechtlichen; Fragen; Wallis; Entgegenkommenden; Sanktion; Bundesgericht

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-3298/2018Wegweisung und Wegweisungsvollzug (Beschwerde gegen Wiedererwägungsentscheid)Beschwerde; Beschwerdeführer; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Eingabe; Akten; Verfahren; Ausstand; Gesuch; BFM-Akten; Richter; Gericht; Wiedererwägung; Wegweisung; Ausstandsbegehren; Zwischenverfügung; Kostenvorschuss; Sucht; Recht; Gewährung; Religiöse; Unentgeltliche; Anhörung; Verfahrens; Zuständig; Sind; Schweiz; China; Unentgeltlichen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
MARKUS BOOGBasler Kommentar zum Bundesgerichtsgesetz [BGG]2011
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz