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Code civil suisse (CC)

Der Art. 306 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 306 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY220034Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Berufung; Besuch; Berufungsbeklagte; Gerin; Berufungsklägerin; Recht; Besuchs; Berufungsbeklagten; Kindes; Recht; Vater; Besuche; Partei; Besuchsrecht; Massnahme; Vorinstanz; Vorsorglich; Vorsorgliche; Parteien; Weisung; Positiv; Entscheid; Ziffer; Verfahren; Eltern; Unentgeltlich; Massnahmen; Dispositiv; Berufungsverfahren; Gericht
ZHLZ220013Unterhalt und weitere Kinderbelange (Zuständigkeit)Unterhalt; Unterhalts; Beklagten; Berufung; Recht; Läge; Wohnsitz; Gerin; Klage; Klägerinnen; Verfahren; Unterhaltsklage; Kinder; Vorinstanz; Gericht; Interesse; Verfügung; Partei; Interessen; Vertretung; Vertretungsbefugnis; Zuständigkeit; Bezirksgericht; Vorinstanzliche; Wohnsitzverlegung; Kinderbelange; Vollmacht; Entscheid; Beschwerde; Einzutreten
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150005Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unterhalt; Unentgeltlichen; Verfahren; Kindsmutter; Person; Obergericht; Anspruch; Bestellung; Gesuchstellers; Gemeinde; Beurteilung; Friedensrichteramt; Einkommen; Kanton; Gericht; Verhältnisse; Entscheid; Bubikon; Unterhaltsklage
ZHVO150022Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Rechtsbeistand; Verfahren; Person; Obergerichts; Klage; Erwachsene; Anspruch; Unterhalt; Kanton; Opfikon-Glattbrugg; Eltern; Unentgeltlichen; Beurteilung; Jugendliche; Gesuchstellers; Gericht; Monatlich; Einkommen; Verhältnisse; Friedensrichteramt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 393 (5A_244/2018)Art. 279 Abs. 1, 304, 306 Abs. 2 und 3 ZGB, Art. 299 ZPO; Vertretung des minderjährigen Kindes im selbständigen Kindesunterhaltsprozess durch den obhutsberechtigten Elternteil; Frage der Interessenkollision. Die Alleininhaberin der elterlichen Sorge kann in Vertretung des Kindes ohne Weiteres eine Rechtsanwältin mit der Einleitung einer Unterhaltsklage mandatieren (E. 2.3). Wird das Kind während des Unterhaltsprozesses unter die gemeinsame elterliche Sorge beider Eltern gestellt, so begründet dieser Umstand allein keine abstrakte Interessenkollision zwischen Mutter und Kind, aufgrund derer die Vertretungsmacht der Mutter entfiele und dem Kind ein Beistand für den Unterhaltsprozess bestellt werden müsste (E. 2.7.2). Dies gilt auch dann, wenn Betreuungsunterhalt gefordert wird (E. 2.7.3). Kindes; Eltern; Interesse; Recht; Interessen; Unterhalt; Elternteil; Kindesunterhalt; Interessenkollision; Vertretung; Kindesunterhalts; Betreuung; Beschwerde; Sorge; Elterliche; Betreuungsunterhalt; Elternteils; Eherechtliche; Selbständige; Eherechtlichen; Kindesunterhaltsprozess; Beistand; Verfahren; Selbständigen; Entscheid; Mutter; Gericht; Klage; AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL; Unterhaltsklage
143 III 624 (5A_590/2016)Art. 260a Abs. 1 ZGB; Art. 260b Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 296 ZPO; Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung; Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen, unter denen die Heimat- und die Wohnsitzgemeinde des Anerkennenden oder die kantonale Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen auf Anfechtung einer Kindesanerkennung klagen dürfen (E. 3 und 4). Beweis, insbesondere durch DNA-Gutachten, dass der Anerkennende nicht der Vater des Kindes ist. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer zwangsweisen Durchsetzung der gerichtlich angeordneten DNA-Begutachtung (E. 5 und 6). Beschwerde; Kindes; Beschwerdegegner; Interesse; Vater; Klage; Beschwerdeführer; Recht; Beweis; Anfechtung; Schweiz; Urteil; Partei; Beschwerdeführerin; Klagerecht; Mitwirkung; Schweizer; Wohnsitzgemeinde; Begutachtung; Vaters; Heimat; Anerkennung; Kindesverhältnis; Vaterschaft; Gemeinde; Abstammung; Bürger;Beschwerdegegners; Anerkennende

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-6868/2018Vollzug der WegweisungSchwerde; Beschwerde; Deführer; Beschwerdeführer; Guinea; Schweiz; Wegweisung; Onkel; Verwaltungsgericht; Beschwerdeführers; Verfügung; Vollzug; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Recht; Vorinstanz; Beweis; Wegweisungsvollzug; Geburt; Wegweisungsvollzugs; Dokumente; Glaubhaft; Behandlung; Habe; Eingabe; Eltern; Ausreise; Onkels; Umstände; Zumutbar
D-2633/2019Vollzug der WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Familie; Verfügung; Vorinstanz; Kindes; Botschaft; Lanka; Beschwerdeführers; Wegweisung; Sachverhalt; Schweiz; Verfahren; Adoptivmutter; Rechtsvertreter; Person; Familien; Dispositivziffer; Bundesverwaltungsgericht; Richter; Behörde; Abklärungen; Akten; Habe; Vollzug; Priester; Reichte; Sachverhalts; Rechtsvertreterin
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