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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 306 ZGB vom 2023

Art. 306 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 306

393

1 Urteilsfähige Kinder, die unter elterlicher Sorge stehen, können mit Zustimmung der Eltern für die Gemeinschaft handeln, verpflichten damit aber nicht sich selbst, sondern die Eltern.394

2 Sind die Eltern am Handeln verhindert oder haben sie in einer Angelegenheit Interessen, die denen des Kindes widersprechen, so ernennt die Kindesschutzbehörde einen Beistand oder regelt diese Angelegenheit selber.395

3 Bei Interessenkollision entfallen von Gesetzes wegen die Befugnisse der Eltern in der entsprechenden Angelegenheit.396

393 Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 25. Juni 1976, in Kraft seit 1. Jan. 1978 (AS 1977 237; BBl 1974 II 1).

394 Fassung gemäss Ziff. I 4 des BG vom 26. Juni 1998, in Kraft seit 1. Jan. 2000 (AS 1999 1118; BBl 1996 I 1).

395 Fassung gemäss Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Per­sonenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).

396 Eingefügt durch Ziff. I 2 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Per­sonenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).

C. Kindesschutz >I. Geeignete Mass­nahmen >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 306 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ210070KindesschutzmassnahmenBeschwerde; Mutter; Kindes; Familie; Entscheid; Eltern; Familienbegleitung; KESB-act; Beiständin; Welche; Bezirksrat; Sozialpädagogische; Anordnung; Tochter; Jugendcoach; Situation; Bülach; Beschwerdeführerin; Verfahren; November; Könne; Positiv; Rechtsmittel; BR-act; Person; Beistandschaft; Jugendcoaching; Anhörung; Verfahrens
ZHPQ210054Kindesschutzmassnahmen (vorsorgliche Massnahmen)Beschwerde; Beschwerdeführer; Kindes; Kinder; Entscheid; Aufenthalt; Aufenthalts; Mutter; Verfahren; Vorinstanz; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Rechts; Kindesschutzmassnahme; Massnahme; Beschwerdeführers; Beiden; Verfahrens; Kindesschutzmassnahmen; Welche; Unterbringung; Serbien; Erhält; Vorsorglich; KESB-act; Worden; Vorsorgliche; Aufenthaltsbestimmungsrechts; Angeordnet
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO150005Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unterhalt; Unentgeltlichen; Verfahren; Kindsmutter; Person; Obergericht; Anspruch; Bestellung; Gesuchstellers; Gemeinde; Beurteilung; Friedensrichteramt; Einkommen; Kanton; Gericht; Verhältnisse; Entscheid; Bubikon; Unterhaltsklage
ZHVO150022Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Obergericht; Rechtsbeistand; Verfahren; Person; Obergerichts; Klage; Erwachsene; Anspruch; Unterhalt; Kanton; Opfikon-Glattbrugg; Eltern; Unentgeltlichen; Beurteilung; Jugendliche; Gesuchstellers; Gericht; Monatlich; Einkommen; Verhältnisse; Friedensrichteramt
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 III 393 (5A_244/2018)Art. 279 Abs. 1, 304, 306 Abs. 2 und 3 ZGB, Art. 299 ZPO; Vertretung des minderjährigen Kindes im selbständigen Kindesunterhaltsprozess durch den obhutsberechtigten Elternteil; Frage der Interessenkollision. Die Alleininhaberin der elterlichen Sorge kann in Vertretung des Kindes ohne Weiteres eine Rechtsanwältin mit der Einleitung einer Unterhaltsklage mandatieren (E. 2.3). Wird das Kind während des Unterhaltsprozesses unter die gemeinsame elterliche Sorge beider Eltern gestellt, so begründet dieser Umstand allein keine abstrakte Interessenkollision zwischen Mutter und Kind, aufgrund derer die Vertretungsmacht der Mutter entfiele und dem Kind ein Beistand für den Unterhaltsprozess bestellt werden müsste (E. 2.7.2). Dies gilt auch dann, wenn Betreuungsunterhalt gefordert wird (E. 2.7.3). Kindes; Eltern; Interesse; Recht; Interessen; Unterhalt; Elternteil; Kindesunterhalt; Interessenkollision; Vertretung; Kindesunterhalts; Betreuung; Beschwerde; Sorge; Elterliche; Betreuungsunterhalt; Elternteils; Eherechtliche; Selbständige; Eherechtlichen; Kindesunterhaltsprozess; Beistand; Verfahren; Selbständigen; Entscheid; Mutter; Gericht; Klage; AFFOLTER-FRINGELI/VOGEL; Unterhaltsklage
143 III 624 (5A_590/2016)Art. 260a Abs. 1 ZGB; Art. 260b Abs. 1 ZGB i.V.m. Art. 296 ZPO; Aktivlegitimation zur Anfechtung einer Kindesanerkennung; Beweisfragen im Abstammungsprozess. Voraussetzungen, unter denen die Heimat- und die Wohnsitzgemeinde des Anerkennenden oder die kantonale Aufsichtsbehörde im Zivilstandswesen auf Anfechtung einer Kindesanerkennung klagen dürfen (E. 3 und 4). Beweis, insbesondere durch DNA-Gutachten, dass der Anerkennende nicht der Vater des Kindes ist. Zulässigkeit und Voraussetzungen einer zwangsweisen Durchsetzung der gerichtlich angeordneten DNA-Begutachtung (E. 5 und 6). Beschwerde; Kindes; Beschwerdegegner; Interesse; Vater; Klage; Beschwerdeführer; Recht; Beweis; Anfechtung; Schweiz; Urteil; Partei; Beschwerdeführerin; Klagerecht; Mitwirkung; Schweizer; Wohnsitzgemeinde; Begutachtung; Vaters; Heimat; Anerkennung; Kindesverhältnis; Vaterschaft; Gemeinde; Abstammung; Bürger;Beschwerdegegners; Anerkennende

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-2633/2019Vollzug der WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Familie; Verfügung; Vorinstanz; Kindes; Botschaft; Lanka; Beschwerdeführers; Wegweisung; Sachverhalt; Schweiz; Verfahren; Adoptivmutter; Rechtsvertreter; Person; Familien; Dispositivziffer; Bundesverwaltungsgericht; Richter; Behörde; Abklärungen; Akten; Habe; Vollzug; Priester; Reichte; Sachverhalts; Rechtsvertreterin
E-3602/2018Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführers; Mutter; Wegweisung; Recht; Lanka; Vorinstanz; Behörde; Akten; Behörden; Anhörung; Recht; Beweis; Schweiz; Verfügung; Familie; Glaubhaft; Botschaft; Aussagen; Vorbringen; Bundesverwaltungsgericht; Rückkehr; Auszugehen; Aufgr; Angefochtene; Person; Wäre; Sri-lankische
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