E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Zivilgesetzbuch (ZGB)

Der Art. 301 ZGB wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Art. 301 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ210089Kindesschutzmassnahmen / aufschiebende Wirkung / vorsorgliche MassnahmenBeschwerde; Beschwerdeführerin; Kindes; Entscheid; Bezirk; Familie; Gefährdung; Wirkung; Aufschiebende; Bezirksrat; Schule; Familienbegleitung; Erfahren; Platzierung; Worden; Würde; Parteien; Massnahme; Entzug; Schulheim; Mutter; Schulabsenzen; Situation; Aufschiebenden; Vorsorglich; Beiständin; Erziehung; Verein; Entwicklung; Eltern
ZHPQ210076KindesschutzmassnahmeBeschwerde; Bezirksrat; Entscheid; Beschwerdeführerin; Kindes; Beschluss; Beschwerdegegner; Beschwerdeverfahren; Dispositiv-Ziff; Zürich; Partei; Begründung; Gericht; Beschlusses; Bezirksrats; Halber; Aufenthaltsbestimmungsrecht; Eheschutzgericht; Oktober; Kindesund; Führt; Bundesgericht; Kammer; Eheschutzrichterliche; Welche; Reicht; Parteien; Obhutszuteilung; Angefochtene
Dieser Artikel erzielt 92 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2020.48unentgeltliche RechtspflegeBeschwerde; Verfahren; Unentgeltliche; Beschwerdeführer; Kindes; Verfahrens; Anwalt; Rechtspflege; Partei; Prüfung; Gesuch; Rechtsvertreter; Vertreten; Schwierigkeiten; Beschwerdeführers; Beiordnung; Kindesschutzmassnahmen; Verwaltungs; Verbeiständung; Rechtsvertreters; Entscheid; Unentgeltlichen; Persönlichen; Beschwerdegegnerin; Gericht; Abgewiesen; Voraussetzungen; Marfurt; Kindsvater
SOVWBES.2019.201KantonswechselBeschwerde; Kanton; Beschwerdeführer; Entscheid; Kinder; Kantons; Verfügung; Sorge; Verwaltungs; Solothurn; Gesuch; Rechtspflege; Verwaltungsgericht; Unentgeltliche; Kantonswechsel; Kindsmutter; Frist; Elterlichen; Schweiz; Legitimiert; Departement; Innern; Migrationsamt; Kindern; Verfügt; Familienrechtlichen; Urteil; Unentgeltlichen; Verfahren
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 407 (1C_307/2020)
Regeste
Art. 30 Abs. 3 BV ; Art. 54 Abs. 4 ZPO ; Justizöffentlichkeit; Zugang zu Urteilen nach Abschluss eines Verfahrens. Das in Art. 30 Abs. 3 BV verankerte Prinzip der Justizöffentlichkeit gewährleistet einen grundsätzlichen Anspruch auf Einsicht in alle Urteile nach deren Verkündung. Der Anspruch ist jedoch nicht absolut und kann insbesondere zum Schutz der Privatsphäre der Prozessbeteiligten eingeschränkt werden. Wo die Privatsphäre der Betroffenen weder durch eine Anonymisierung noch durch eine teilweise Schwärzung genügend geschützt werden kann, ist eine Interessenabwägung vorzunehmen zwischen den Einsichtsinteressen und dem Schutz der Persönlichkeit (E. 6.4).
Urteil; Urteile; Einsicht; Bundes; Verfahren; Recht; Urteils; Öffentlichkeit; öffentlich; Bundesgericht; Gesuch; Beschwerde; Vorinstanz; Justiz; Anonymisierung; Interesse; Anspruch; Gerichts; Obergericht; Urteil; Entscheid; Verfahrens; Familienrechtlichen; Persönlichkeit; Aufwand; Beschwerdeführer; Justizöffentlichkeit; Urteilen; Urteilsverkündung
147 III 121 (5A_139/2020)
Regeste
 a Art. 298 Abs. 2 ter ZGB ; Bezeichnung der Betreuungsform als "alternierende Obhut". Obhutsbegriff nach revidiertem Kindesrecht (E. 3.2.2). Anordnung und Bezeichnung der Betreuungsform als "alternierende Obhut" im Dispositiv. Der zivilrechtliche Wohnsitz der Kinder ist an denjenigen eines Elternteils und nicht an einen bestimmten Wohnort zu knüpfen (E. 3.2.3).
Obhut; Betreuung; Beschwerde; Alternierende; Erziehung; Eltern; Kinder; Erziehungsgutschrift; Beschwerdeführer; Erziehungsgutschriften; Kantonsgericht; Anordnung; Wohnsitz; Gericht; Urteil; Parteien; Bezeichnung; Elterliche; Sorge; Gemeinsame; Hälftig; Kindes; Betreuungsanteile; Gemeinsamen; Elterlichen; Anrechnung; Hälftige; Betreuungsform; Alternierenden; Mutter

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-4618/2010RentePflege; Kinde; Kinder; Beschwerde; Beschwerdeführer; Pflegekind;Thailand; Eltern; Schweiz; Kindes; Recht; Pflegekinder; Pflegeeltern; Pflegeverhältnis; Wohnsitz; Kinderrente; Bewilligung; Behörde; Vorinstanz; Anspruch; Beschwerdeführers; Obhut; Verwaltung; Vormundschaft; Rechtlich; Alter; Schweizer

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Affolter, VogelBasler Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch2018
Ingeborg Schwenzer, Michelle CottierBasler Kommentar Zivilgesetzbuch I2014
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz