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Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV)

Art. 3 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) drucken

Art. 3

Chantuns

Ils chantuns èn suverans, sche lur suveranitad na vegn betg limitada da la Constitu­ziun federala; els exerciteschan tut ils dretgs che n’èn betg attribuids a la Confedera­ziun.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 3 Constituziun federala da la Confederaziun svizra (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB140021Partielle ErbteilungVorsorge; Säule; Beklagten; Klägern; Berufung; Betrag; Zuzüglich; Verfügung; Nachlass; Vorsorgenehmer; Vorsorgeguthaben; Festzustellen; Erbrecht; Berufliche; Letztwillige; Erblasser; Begünstigte; Konto; Bundesgericht; Parteien; Gebundene; Begünstigten; Letztwilliger; Obligatorisch; Klage; Verbindung; Rechtsbegehren
ZHPS130177ArrestArrest; Gesuchsteller; Vorsorge; Beschwerde; Gesuchsgegner; Rente; Arrestbefehl; SchKG; Renten; Einzelgericht; Urteil; Glaubhaft; Säule; Arrestschuldner; Adresse; Beleg; Ansprüche; Vorsorgeansprüche; Bezirksgericht; Spruchgebühr; Obergericht; Forderung; Gericht; Schweiz; Belege; Arrestbegehren; Bundesgericht; Beweis
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB.2009.00079Verrechnung von Grundstückgewinnen mit Geschäftsverlusten; VerfassungswidrigkeitSteuer; Grundstück; Grundstückgewinn; Recht; Grundstückgewinns; Grundstückgewinnsteuer; Kanton; Kantonale; Leistung; Leistungsfähigkeit; Steuerpflichtig; Verwaltungsgericht; Gewinn; Regel; Regelung; Steuerpflichtigen; Verlustverrechnung; Wirtschaftlich; System; Beschwerde; Besteuerung; Wirtschaftliche; Kantone; Rekurs; Inner; Monistische; Interkantonal; Grundsatz; Betriebsverlust; Sachverhalt
SGEL 2019/28Entscheid Art. 58 ATSG. Örtliche Zuständigkeit. Anwendbares Recht. Anwendbares Verfahrensrecht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. August 2019, EL 2019/28). Kanton; Recht; Kantons; Versicherungsgericht; Galler; Beschwerde; Thurgau; Ergänzungsleistung; Einsprache; Gallen; Einspracheentscheid; Verfügung; EL-act; Anspruch; Rente; Bundes; Thurgauer; Beschwerdegegnerin; Durchführungsstelle; Entscheid; Verwaltung; Verwaltungs; Materiell; Franken; Wohnsitz; EL-Durchführungsstelle; Wechselkurs; Zuständigkeit; Angefochten; EL-Bezüger
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 I 2 (2C_1023/2021)
Regeste
Art. 10 und 13 EMRK ; Art. 16, 29a, 35 und 93 Abs. 3 BV; Art. 2 lit. cbis, Art. 5a, 25 Abs. 3 lit. b, Art. 83 Abs. 1 lit. a und Art. 93 Abs. 1 und 95 Abs. 1 RTVG; Art. 28 ff. ZGB ; Art. 1, 3, 5 Abs. 4 und Art. 18 der SRG-Konzession; Löschen eines Benutzerkommentars auf Instagram durch die SRG im übrigen publizistischen Angebot (üpA); Rechtsweg. Die SRG ist in ihrem übrigen publizistischen Angebot (üpA) grundrechtsgebunden; dies gilt - wegen des engen inhaltlichen Bezugs zwischen ihrem redaktionellen Beitrag und den Nutzer-Kommentaren dazu - auch, soweit sie solche gestützt auf ihre "Netiquette" streicht (E. 2).
Rechtlich; Kommentar; Recht; Angebot; Zusammenhang; Meinungs; Rechtlichen; Publizistische; Publizistischen; Redaktionell; Rechtsweg; Redaktionelle; Beschwerde; Programm; Kommentars; Netiquette; Kommentare; Radio; Bundesgericht; Liegenden; Stehende; Zugang; Meinungsäusserung; Grundrechts; Löschung; Vorstehende; Zivil; Redaktionellen
148 II 36 (1C_573/2018)
Regeste
 a Windpark Grenchenberg; Richtplanpflicht ( Art. 8 Abs. 2 RPG ). Anforderungen an die auf Stufe Richtplan nötigen Abklärungen. Dazu gehört das Vorkommen gefährdeter und national prioritärer Arten, die ein Konfliktpotenzial mit Windenergieanlagen aufweisen (E. 2.1 und 2.5). Vorliegend wurden diese Abklärungen im Nutzungsplanverfahren nachgeholt; alternative, aus Sicht des Vogel- und Fledermausschutzes bessere Alternativstandorte sind nicht ersichtlich. Unter diesen Umständen ist das Projekt nicht schon wegen der unvollständigen Abklärung im Richtplanverfahren aufzuheben (E. 2.6).
Arten; Schlag; Schlagopfer; Schutz; Fledermäuse; Grenchen; Standort; Vogel; Interesse; Schweiz; Windpark; Wanderfalke; Grenchenberg; Wanderfalken; Massnahme; National; Gefährdet; Monitoring; Energie; Projekt; Kollision; Gefährdete; Standorte; Rotor; Vögel; Bundes; Interessen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
CN.2022.2Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Recht; Kontakt; Berufung; Sicherheit; Besuch; Kammer; Telefon; Sicherheitshaft; Person; Urteil; Verfügung; Verfahren; Bundes; Besuche; Personen; Filter; Hinzufügen; öffnen; Verfahren; Haftanstalt; Entscheid; Stiefsohn; Untersuchung; Untersuchungs; Berufungskammer; Mutter
CA.2021.7Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Filter; öffnen; Hinzufügen; Urteil; Freiheit; Berufung; Kinder; Waffe; Waffen; Massnahme; Verfahren; Dolch; Verfahren; Entscheid; Recht; Dolche; Recht; Bundes; Behandlung; BStGer; Amtlich; Beweis; Entscheide; Täter; Verfahrens; Amtliche

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Stefan TrechselKommentar, Zürich1989
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