Civil Procedure Code (CPC)
Art. 295CPC from 2021
Art. 295 Principle
Independent actions are decided in simplified proceedings.
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Art. 295 Civil Procedure Code (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | RZ180006 | Unterhalt | Verfahren; Recht; Verfügung; Unterhalt; Vereinfachte; Vorinstanz; Klage; Beschwerde; Klagten; Beklagten; Klägers; Verfahrens; Ordentliche; Gemeinwesen; Vereinfachten; Einzelgericht; Vorderrichter; Ordentlichen; Entscheid; Prozessuale; Sozialhilfe; Angefochtene; Prozessualen; Berufung; Partei; Rechtsmittel; Anspruch; Anträge; Gericht |
ZH | RZ180002 | Unterhalt (Entschädigungsfolgen) | Partei; Parteien; Beschwerde; Vorinstanz; Parteientschädigung; Klage; Verfahren; Recht; Gericht; Verfügung; Mehrwertsteuer; Frist; Prozessvoraussetzung; Nichteintreten; Unterhalt; Schlichtungsverfahren; Klägers; Hauptverhandlung; Entscheid; Verfahrens; Unrichtig; Ziffer; Inklusive; Vorinstanzlich; Zweitinstanzliche; Dispositiv-Ziffer; Beklagten; Klagebewilligung |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VO120124 | Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege | Recht; Gesuch; Unentgeltliche; Gesuchsteller; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Obergericht; Verfahren; Einkommen; Bestellung; Gericht; Obergerichts; Kanton; Entscheid; Gesuchstellers; Klage; Abänderung; Unterhalt; Schlichtungsverfahrens; Beurteilung; Hauptsache; Anspruch; Verhältnisse; Friedensrichteramt; Bedürftigkeit; Beschwerde |
BS | ZB.2018.3 (AG.2018.742) | Vorsorgliche Massnahme (Bestimmung des Aufenthaltsortes, Art. 301a ZGB) | Berufung; Berufungsklägerin; Kindes; Beklagte; Berufungsbeklagte; Scheidung; Wegzug; Eltern; Werden; Besuch; Entscheid; Massnahme; Berufungsbeklagten; Scheidungsverfahren; Kontakt; Elternteil; Kinder; Kindeswohl; Weiter; Verfahren; Könne; Vorsorglich; Vorsorgliche; Würde; Spreche; Parteien; Aufenthalt; Aufenthalts; Zwischen; Welche |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
127 III 474 | Rechtsmittel gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide über gerichtliche Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Bestätigung der Rechtsprechung). Begriff des Endentscheides im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG (E. 1a). Letztinstanzliche kantonale Entscheide über gerichtliche Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft stellen grundsätzlich keine Endentscheide im Sinne von Art. 48 Abs. 1 OG dar und können daher nicht mit eidgenössischer Berufung angefochten werden. Daran hat auch Art. 114 ZGB in der Fassung vom 26. Juni 1998 nichts geändert (E. 2a und b). | Eheschutz; Eheschutzmassnahmen; Recht; Berufung; Entscheid; Endentscheid; Massnahme; Verfahren; Massnahmen; Endentscheide; Rechtsprechung; Gesuchsgegner; Entscheide; Ordentliche; Sachverhalt; Kantonale; Angefochten; Bundesgericht; Berufungsfähigkeit; Kanton; Verhältnisse; Scheidung; Rechtsmittel; Eidgenössische; Beweismittel; Unterhaltsbeitrag; Charakter; Ehegatte; Provisorisch |