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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 295 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 295 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNC110004Vaterschaft Vater; Vaters; Vaterschaft; Klage; Berufung; Klagten; Verfahren; Beklagten; Vaterschaftsklage; Kinde; Klägers; Kindes; Vergleich; Entscheid; Recht; Vorinstanz; Rechtlich; Mutter; Bundesgericht; Beschwerde; Erstinstanzliche; Einfache; Frutigen; Feststellung; Ausführungen; Entschädigung; Gerichtlich; Parteien
SZBEK 2019 55definitive Rechtsöffnung (Unterhaltsforderungen)Beschwerde; Rechtsöffnung; Unterhalt; Rechtspflege; Arrest; Unentgeltliche; Beschwerdeführerin; Beschwerdeführerinnen; Beschwerdegegner; Gesuch; Schuld; SchKG; Zahlungsbefehl; Kantonsgericht; Schuldner; Verfügung; Forderung; Definitive; Beschwerdeverfahren; Geschuldet; Arresteinsprache; Forderung; Kantonsgerichts; Gläubiger; Monatlich; Forderungen; Verrechnung; Betreibung; Rechtsöffnungsverfahren
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVO120133Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeUnentgeltliche; Rechtspflege; Schlichtungsverfahren; Unentgeltlichen; Gesuch; Obergericht; Klage; Kanton; Stadt; Gericht; Einkommen; Verfahren; Kantons; Vater; Schlichtungsverfahrens; Anspruch; Bedürftigkeit; Obergerichts; Aussichtslos; Friedensrichteramt; Beurteilung; Minderjährige; Rechtsbeistand; Bestellung; Notwendigen; Rechtsbeistandes; Einkommens; Berücksichtigen
ZHVO120084Gesuch um unentgeltliche RechtspflegeRecht; Unentgeltliche; Rechtspflege; Obergericht; Gesuch; Kinder; Einkommen; Anspruch; Verfahren; Schlichtungsverfahren; Entscheid; ZPO-Rüegg; Obergerichtspräsident; Gericht; Rechtsbeistand; Bedürftigkeit; Unentgeltlichen; Person; ZPO-Rüegg; Unterhalt; Beschwerde; Beurteilung; Partei; Kantons; Schlichtungsverfahrens; Berücksichtigen; Mühll; Hauptsache
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
138 III 689 (5A_234/2012)Art. 208 Abs. 1 Ziff. 1 ZGB; Hinzurechnung zur Errungenschaft; unentgeltliche Zuwendung und Erfüllung einer sittlichen Pflicht. Begriff der unentgeltlichen Zuwendung und Prüfung, ob Unterhaltszahlungen an die Mutter des nichtehelichen Kindes der Hinzurechnung unterliegen (E. 3). Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Urteil; Sittlich; Obergericht; Errungenschaft; Kindes; Zuwendung; Unentgeltliche; Sittliche; Geldzahlungen; Mutter; Pflicht; Ehegatte; Unterhalt; Hinzurechnung; Sittlichen; Betreuung; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführers; Güterstand; Güterrechtliche; Kantons; Ehegatten; Recht; Unentgeltlichen; Nichtehelichen; HAUSHEER/REUSSER/GEISER
85 III 161Betreibung gegen Minderjährige. Art. 47 Abs. 1 und 3 SchKG. Art. 47 Abs. 3 SchKG ist nur bei selbständiger Erwerbstätigkeit des Minderjährigen anwendbar. Art. 412/280 ZGB (Erw. 1). Solche Tätigkeit schafft gegebenenfalls eine gewerbliche Niederlassung und einen auf Verbindlichkeiten aus dem Gewerbe beschränkten Betreibungsort, aber keinen Wohnsitz; dieser bestimmt sich nach Art. 25 Abs. 1 ZGB (Erw. 2). Der Verfügung des Kindes unterstehender Arbeitserwerb (Art. 295 Abs. 2 ZGB): mit Rücksicht darauf ist das Kind neben den Eltern zu betreiben (Erw. 3). Betreibung; SchKG; Eltern; Schuldner; Wohnsitz; Schuldnerin; Selbständig; Winterthur; Betreibungsamt; Rekurs; Geschäftsbetriebe; Rekurrent; Beschwerde; Betreibungsort; Entscheid; Wohnort; Recht; Beruf; Betreibungsbegehren; Selbständiger; Gewerbe; Zustimmung; Gläubiger; Verbindlichkeit; Geben; Stehende; Minderjährigen; Ausserhalb; Gewerblich; Arbeitserwerb

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
SeitePeter BreitschmidBasler Kommentar, Zivilgesetz- buch I2014
Peter Breit-schmidBasler Kommentar zum ZGB I2010
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