E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Schweizerische Strafprozessordnung (StPO)

Der Art. 292 StPO wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2021 nicht mehr enthalten.

Art. 292 Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLY180047Ehescheidung (vorsorgliche Massnahmen)Kinder; Berufung; Beklagten; Besuchs; Vorinstanz; Recht; Besuchsrecht; Antrag; Verfügung; Gesuch; Entscheid; Besuchsrechts; Parteien; Ferien; Gericht; Festgelegt; Eingabe; Begründung; Gelegten; Verfahren; Festgelegte; Festgelegten; Erwägung; Obergericht; Gesuchsgegner; Dispositiv; Ziffer
GRZK1-16-58Eheschutz (Besuchsrecht)Besuchs; Recht; Streckung; Berufung; Vollstreckung; Besuchsrecht; Drohung; Massnahme; Recht; Entscheid; Fungsklägerin; Ckungsmassnahme; Berufungsklägerin; Kinder; Streckungsmassnahme; Suchsrechts; Androhung; Besuchsrechts; Massnahme; Mutter; Vollstreckungsmassnahme; Bezirksgericht; Präsident; Zerische; Kommentar

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2017.501kindesschutzrechtliche MassnahmenBeschwerde; Kinder; Kindseltern; Kindes; Entscheid; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Abklärung; Vorsorglich; Massnahme; Abklärungen; Verfahren; Vorsorgliche; Medikamente; Gefährdung; Eltern; Verfahrens; Solothurn; Medizinische; Akten; Verwaltung; Ärzte; Worden; Massnahmen; Entzug; Angeordnet; Behandlung; Gehör; Familie
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 137 (1B_537/2019)
Regeste
Art. 73 Abs. 2, Art. 80 Abs. 2, Art. 85 Abs. 2, Art. 199, Art. 263 Abs. 2, Art. 384 lit. b und Art. 396 Abs. 1 StPO ; Beginn der Beschwerdefrist gegen Kontensperren nach Aufhebung einer Stillschweigeverpflichtung an die Bank. Mit einer Rechtsmittelbelehrung versehene Kontensperrbefehle sind den Konteninhabern gegen Empfangsbestätigung zuzustellen. Die Beschwerdefrist läuft erst ab Zustellung der Verfügung an die Konteninhaber. Dies gilt auch in Fällen, bei denen die Strafbehörde der mitbetroffenen Bank schon vorher mitgeteilt hat, eine in diesem Zusammenhang auferlegte Stillschweigeverpflichtung zulasten der Bank sei aufgehoben (Präzisierung der Rechtsprechung; E. 2-5).
Beschwerde; Kontensperre; Staatsanwaltschaft; Recht; Verfügung; Schriftlich; Zustellung; Beschwerdeführerin; Frist; Akten; Verfahren; Zwangsmassnahme; Verfahrens; Konteninhaber; Urteil; Zwangsmassnahmen; Stillschweigeverpflichtung; Verteidigung; Förmlich; Akteneinsicht; Bundesgericht; Beschwerderecht; Rechtsmittel; IVm; Kanton; Vorinstanz; Entscheid; Konto; Kantons
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz